„Bunte Gruppe“ stellt sich Kita-Neubau vor

Sparen à la Ottersberg: Bau gesperrt, Abriss verschoben

Soll erstmal stehen bleiben: die marode Turnhalle. - Foto: Woelki

Ottersberg - Dem Flecken Ottersberg fehlen im millionenschweren Haushaltsplan für 2018 nach aktuellen Zahlen 600.000 Euro, um alle Ausgaben decken zu können. Mit dem defizitären Etatentwurf beschäftigte sich in seiner Sitzung am Mittwochabend im Rathaussaal der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Gemeinderates.

Die Politiker diskutierten das Zahlenwerk, ohne wirklich finanzpolitische Impulse zu setzen. Statt gezielt an Sparschrauben zu drehen, hakte der Ausschuss wohlwollend eine Wünsch-dir-was-Liste ab und verschob andere Maßnahmen in die Zukunft, wohlwissend, dass sie der Politik wieder vor die Füße fallen, dann womöglich noch teurer. 10.000 Euro für neue Fahrradbügel an der Südseite des Bahnhofs, beantragt von der FGBO, müssen nun sein und wurden vom Ausschuss mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Grünen und FGBO beschlossen. Ebenso ein 2.500-Euro-Zuschuss an die Achimer Tafel. CDU-Fraktionschef Klaus Rebentisch votierte dagegen: „Die Tafel macht einen tollen Job. Aber ihr Zuschussantrag muss im Kreistag diskutiert werden.“

In Sachen Kita-Betreuungsplätze lehnten SPD, Grüne und FGBO jetzt die bisherige Planung ab, aufgrund der boomenden Platznachfrage zwei Krippenräume am evangelischen Kindergarten Ottersberg und einen Gruppenraum an der Kita Posthausen anzubauen. Dieses Paket, im Haushaltsplanentwurf 2018 mit 1,5 Millionen Euro eingeplant, hatte der Sozialausschuss zwei Tage zuvor noch mehrheitlich bei zwei Enthaltungen befürwortet. Aber die für den Ottersberger Anbau kalkulierte Million wurde jetzt vom Finanzausschuss auf Antrag der FGBO mit den Stimmen von SPD und Grünen mit einem Sperrvermerk im Etat 2018 versehen – „weil wir den Beteiligungsprozess nicht optimal gefunden haben, die Pläne nicht sorgfältig vorbereitet worden sind und wir uns auch einen Neubau vorstellen“, argumentierte Tim Weber (FGBO). Dass ein Kita-Neubau günstiger käme, hatte die Gemeindeverwaltung bereits in einer Wirtschaftlichkeitsberechnung verneint, und auch jetzt betonte Finanzfachbereichsleiter Christian Heinrich: „Ein Neubau ist teurer als die Anbauten.“ Mit dem Sperrvermerk für die Investitionssumme im Haushalt erscheint der für Frühjahr 2018 angepeilte Baubeginn nun utopisch.

Was wird aus Feuerwehrhäusern?

Ihren Antrag, Entsorgungskosten für privaten Grünabfall in einer Höhe von bis zu 50 .000 Euro zu übernehmen, zog die „bunte Gruppe“ aus FGBO, SPD und Grünen in der Sitzung wieder zurück.

Um 2018 die Abriss- und Entsorgungskosten für die alte Schulturnhalle – angesetzt mit 250. 000 Euro plus 125 .000 Euro für eine Renaturierungsmaßnahme an der Wümme – zu sparen, soll die marode Halle auf dem Ottersberger Schulgelände erstmal stehen bleiben. Auch das setzte die „bunte Gruppe“ mit ihrer knappen Stimmenmehrheit durch. Wann die uralte und sportlich nicht mehr genutzte Halle nun abgerissen werden soll und was das dann in Zukunft kostet, blieb unbeantwortet.

Fraglich ist auch, was mit den Feuerwehrhäusern in Posthausen und Otterstedt wird, die Erweiterungsbedarf haben, weil die neu zu beschaffenden größeren Einsatzfahrzeuge nicht mehr in die jetzigen Hallen passen werden. Aktuell wird bereits in Ottersberg über den erforderlichen Ausbau des Feuerwehrhauses diskutiert. Vor diesem Hintergrund beantragte die CDU, in den kommenden fünf Jahren die Ausgaben für Feuerwehrhäuser zu deckeln. „Das ist der einzige Vorschlag, den ich heute Abend gehört habe, der etwas mit Sparen zu tun hat. Sonst habe ich nur Vorschläge gehört heute, die den Haushalt reinreißen“, reagierte Bürgermeister Horst Hofmann sichtlich angesäuert. Vor dem Hintergrund der laufenden Planung eines neuen Ottersberger Feuerwehrhauses vertagte der Ausschuss das Thema Deckelung der Investitionen für Feuerwehrhäuser auf seine nächste Sitzung.

Einig war sich der Finanzausschuss darin, dem Ottersberger Tennisclub für die Sanierung von Vereinsheim und Plätzen einen über zwei Jahre verteilten Zuschuss in Höhe von insgesamt bis zu 58 000 Euro und der Hochschule für Künste im Sozialen 10 000 Euro Zuschuss für die Akkreditierung neuer Studiengänge zu gewähren. J woe

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