Finanzausschuss spricht über Haushaltssicherungskonzept und Einsparungen im Bad

Otterbad-Schließung bis zur Kommunalwahl vom Tisch

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Bleibt das Otterbad erhalten? Um es nicht schließen zu müssen, will die Gemeinde Einsparmöglichkeiten prüfen. Archivfoto: woe

Ottersberg - Von Lisa Duncan. Bleibt das Otterbad den Ottersbergern erhalten? Diese Frage wurde in der Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses am Mittwochabend nicht geklärt. Dafür erklärte E-Werks-Betriebsleiter Helge Dannat, welche Auswirkungen eine Schließung finanziell und ideell gesehen für die Gemeinde haben würde. Doch unterm Strich bleibt das Bad ein Kostenfaktor. Wie schon im Rat beschlossen, will der Flecken mit einem Haushaltssicherungskonzept (HSK) seine Liquidität verbessern – und so Fixkosten und Altlasten auffangen.

So entstanden etwa durch das gemeindeeigene Elektrizitätswerk, das im Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Ottersberg für rund zwei Millionen Euro Verlust sorgte. Insgesamt elf Maßnahmen zur Liquiditätssicherung sind im HSK aufgelistet, von denen schon einige umgesetzt wurden. So konnte die Gemeinde durch Erhöhungen der Hundesteuer und der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer schon Einnahmen generieren, sagt Kämmerer Christian Heinrich. Die Erhöhung der Kindergartenbeiträge tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft.

Was die Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden angeht, erhielt die Gemeindeverwaltung nun den Auftrag, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen. „Eine Aufstellung der gemeindeeigenen Grundstücke und Immobilien gibt es zwar, aber keine, die den Marktwert mit einschließt“, sagt Jürgen Buthmann-von Schwartz, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Diesen per Studie zu bestimmen, hatte Klaus Rebentisch (CDU) im Gremium angeregt: „Wir sollten abwägen, welche Immobilien vorhanden sind, ob sie marktgängig sind und unter welchen Umständen sie zu veräußern sind.“ Erika Janzon (Bündnis 90/Die Grünen) sah die Gefahr, man werde bereits geführte Grundstücksdebatten wiederholen. FGBO, SPD und CDU waren sich jedoch einig, dass eine Marktgängigkeitsstudie sinnvoll sei. Eingeschränkt sei die Veräußerung von Immobilien zur Zeit, so Ausschussvorsitzender Helmut Prossner (SPD), durch die Vorgabe des Landes Niedersachsen, leer stehende Gebäude für Flüchtlinge vorzuhalten.

Zentraler Punkt im HSK waren mögliche Einsparungen beim Otterbad. Im Falle der radikalsten Lösung, der Schließung, werde das die Gemeinde erstmal kosten: 2,6 Millionen Euro plus jährliche Aufwendungen von 60000 Euro, für Schülerfahrten in außerhalb liegende Schwimmbäder.

Andererseits wäre der Flecken dann auch jährliche Dauerlasten von 350000 bis 400000 Euro los.

Helge Dannat rechnete zudem vor, wie sich Sanierungskosten auf die Otterbad-Bilanz auswirken würden, Fördergelder für eine energetische Sanierung nicht berücksichtigt.

Wie Dannat betonte, gehe es beim Otterbad aber nicht um rein monetäre Aspekte. Genutzt wird das Hallenbad von Kindergärten, Schulen und Vereinen (etwa dem TSV Ottersberg und der DLRG Otterstedt, die in der Sitzung zahlreich vertreten waren). Neben den Kursen werde auch der öffentliche Badebetrieb rege genutzt. Rund 60000 Besucher zählt die Einrichtung jährlich. Das Bad verfügt über fünf Angestellte.

Als Bestandteil der Daseinsvorsorge sei das Bad wichtig, die Gemeinde erfülle einen öffentlichen Auftrag, indem es Kindern ermögliche schwimmen zu lernen. Mit dem Bad verschaffe sich Ottersberg einen Standortvorteil und in Zeiten des demografischen Wandels werde es zunehmend wichtiger, gelenkschonende Sportangebote bereitzuhalten.

Darum die Überlegung, das Bad weiter zu betreiben, aber die Kosten zu optimieren. So erwartet Betriebsleiter Dannat durch verbesserte Einnahmen und Einsparungen rund 50000 Euro für den Zeitraum 2015/16.

Weitere Vorschläge gingen in Richtung alternative Betriebsformen, etwa durch Bürgerbeteiligung, eine stärkere Einbindung der Vereine, der Gründung eines Träger- oder Unterstützervereins, den Betrieb durch mehrere Kommunen oder Kooperationen mit anderen Bädern.

Eine Entscheidung über den Fortbestand des Otterbads werde vor der Kommunalwahl 2016 nicht zu erwarten sein, so Helmut Prossner: „Es geht weiter.“ Als nächstes soll darüber im nichtöffentlichen Betriebsausschuss des Elektrizitätswerks beraten werden.

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