Finanzausschuss segnet Haushaltsplan 2016 im dritten Anlauf ab

Ottersberg bleibt handlungsfähig

Ottersberg - Von Tobias Woelki. Die Einnahmen bessern sich leicht, die Prognosen sehen etwas günstiger aus. Allerdings wird das Licht am Ende des Tunnels schwächer, denn die Schulden steigen. In dieser Lage segnete der Finanz-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Fleckens Ottersberg den Haushaltsentwurf 2016 mehrheitlich ab.

Ottersbergs Finanzpolitiker beschäftigten sich, nach mehreren Sitzungen, mit dem dritten Entwurf des Haushaltes 2016. Der vorherige Haushaltsentwurf war noch unzureichend gewesen: Es fehlten 82.000 Euro, um ihn auszugleichen. „Doch dank Mehreinnahmen der Gewerbesteuer von 121.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro und von 87.000 Euro auf zwei Millionen Euro bei der Grundsteuer B können wir den Haushalt ausgleichen“, berichtete Kämmerer Christian Heinrich. Zudem baute der Finanzverwalter in den Haushalt noch die Investitionen für die persönliche Ausstattung der Helfer für die Ortsfeuerwehren und den Kauf digitaler Tafeln für die Wümmeschule Ottersberg ein. Damit summieren sich die Investitionen auf 3,1 Millionen Euro.

Wobei die größte Ausgabe, der Neubau der Schulturnhalle, mit 2,1 Millionen Euro im Haushalt zu finden ist. Erst mit großem Abstand folgt der zweitgrößte Posten: 300.000 Euro für die Straßensanierung. An dritter Stelle der Investitionen für 2016 steht mit 150.000 Euro der Fuhrpark der Ortsfeuerwehren.

„Die Nettoneuverschuldung liegt bei 2,237 Millionen Euro. Ende 2016 wird der Flecken 13 Millionen Euro an Schulden haben“, rechnete Heinrich vor. Wieder einmal stritten sich die Ausschussmitglieder über die fehlenden Jahresabschlüsse des Elektrizitätswerks Ottersberg. Denn die Abschlüsse liegen wegen der Finanzwirren des kommunaleigenen Betriebes seit 2012 nicht vor. Wobei die Buchhalter des E-Werks derzeit fieberhaft am Abschluss für 2012 arbeiten, der kurz bevorsteht.

FGBO scheitert mit „Schuldenbremse“

Teile der SPD mochten dem Haushaltsentwurf nicht zustimmen, weil die Jahresabschlüsse nicht vorlagen und es daher unklar sei, welche finanziellen Unbekannten die Abschlüsse enthalten. Indes setzte sich Bürgermeister Horst Hofmann (CDU) für den Beschluss des Haushalts 2016 ein, „damit der Flecken weiter handlungsfähig bleibt“.

Ferner behandelte das Gremium die neue Version der Friedhofsgebühren. Dabei berücksichtigte der Ausschuss Wünsche des Ortsrats Otterstedt. Dementprechend erhebt der Flecken für die kommunalen Friedhöfe 150 Euro für Trauerfeiern, 100 Euro für die Aufbewahrung, für die Sarggrabstelle 390 Euro und für die Urnengrabstelle 360 Euro. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Abschließend scheiterte die FGBO (Freie Grüne Bürgerliste Ottersberg) mit ihrer Initiative, eine Nachhaltigkeitssatzung, auch „Schuldenbremse“ genannt, auf den Weg zu bringen. Denn man wolle den nachfolgenden Generationen keinen unzumutbaren Schuldenberg hinterlassen, so die Argumentation. Tim Weber (FGBO) begründete seinen Antrag detailliert – blieb allerdings auch dessen einziger Befürworter. Die große Mehrheit im Ausschuss lehnte die Einführung einer „Schuldenbremse“ als unpraktikabel ab.

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Deichbrand Festival: Party am Donnerstag 

Deichbrand Festival: Party am Donnerstag 

Erinnerung an Linkin-Park-Sänger: Chester Bennington beim Hurricane

Erinnerung an Linkin-Park-Sänger: Chester Bennington beim Hurricane

Tourbus unter dem Hammer: Reisen wie einst die Kelly Family?

Tourbus unter dem Hammer: Reisen wie einst die Kelly Family?

Erinnerung an Linkin Park Sänger: Chester Bennington beim Hurricane

Erinnerung an Linkin Park Sänger: Chester Bennington beim Hurricane

Meistgelesene Artikel

Vom Männerballet bis Lucky Luke: Kirchlinter Schützen feiern unkonventionell

Vom Männerballet bis Lucky Luke: Kirchlinter Schützen feiern unkonventionell

Der brennende Mönch zündet in Verden

Der brennende Mönch zündet in Verden

Vorsicht gegenüber der Weser-Robbe

Vorsicht gegenüber der Weser-Robbe

Achimer Haushalt trotz Bedenken für 2017 und 2018 genehmigt

Achimer Haushalt trotz Bedenken für 2017 und 2018 genehmigt

Kommentare