Gewerbesteuereinnahmen sinken rapide

Flecken Langwedel bekommt weniger Geld in die Kasse

Früher stand an dieser Wand der Bau der alten Oberschule. Die Sporthalle bekommt hier einen neuen Eingang, eine neue Außenfront – und das wird erheblich teuerer als ursprünglich gedacht.
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Früher stand an dieser Wand der Bau der alten Oberschule. Die Sporthalle bekommt hier einen neuen Eingang, eine neue Außenfront – und das wird erheblich teuerer als ursprünglich gedacht.

Langwedel – Langsam aber sicher wird deutlich, dass die goldenen Zeiten für den Flecken Langwedel, in denen alljährlich Gewerbesteuernachzahlungen von Firmen den Gemeindehaushalt in allerbestem Licht erstrahlen ließen, vorbei sind. Was für die Verantwortlichen im Langwedeler Rathaus aber nicht überraschend kommt. „Das war zu erwarten“, erklärte Kämmerin Dunja Röttjer nach der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses.

Röttjer hat den Finanzausschuss jetzt auch mit konkreten Zahlen der Gewerbeteuerentwicklung informiert. Die sei in diesem Jahr „bislang sehr schwierig“. Aufgrund von Nachveranlagungen für Vorjahre musste der Flecken Langwedel im Juli 321 000 Euro Gewerbesteuer plus 215 000 Euro Zinsen an ein Unternehmen erstatten. „Insgesamt liegt das Rechnungsergebnis derzeit rund 774 000 Euro unter dem Ansatz von drei Millionen Euro. Eine signifikante Verbesserung des Ergebnisses bis zum Jahresende scheint unrealistisch“, so die Kämmerin.

Das ist aber noch nicht alles. Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli die bisherige Vollverzinsung für Gewerbesteuerzahlungen für verfassungswidrig erklärt. Es habe allerdings schon geraume Zeit vorher deutliche Signale gegeben, dass sich die Verzinsung in diesem Bereich ändern würde, sich die Kommunen auf Erstattungen würden einstellen müssten, so Röttjer. Auf diese Entwicklung habe bereits ihr Vorgänger Uwe Fahrenholz hingewiesen, darum gibt es im Jahresabschluss 2020 eine Rückstellung von rund 268 000 Euro, die der Flecken nun für Erstattungen in der Hand hat. „Ob das ausreicht, hängt vom neuen Zinssatz ab“, erklärte Dunja Röttjer.

Aber auch andernorts kommen auf die Gemeinde Mehrausgaben zu. Der Finanzausschuss empfahl dem Rat nach Vorschlag der Verwaltung überplanmäßigen Ausgaben zuzustimmen. Für die Fassadensanierung an der Sporthalle der Oberschule sollen 105 000 Euro mehr bereitgestellt werden. Nach dem Abriss der alten Oberschule taten sich bauliche Mängel auf, mit denen man vorher nicht gerechnet hatte. Die Corona-Pandemie und der Bauboom verursachten erhebliche Preissteigerungen. „Alleine beim Dämmmaterial und den Fassadenplatten gibt es eine Preissteigerung von 40 Prozent gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung“, so Bauamtsleiter Bernhard Goldmann.

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