Anwesenheit und Vergütungssystem

WGL will mehr Respekt für den Rat in Langwedel

Am 12. September wird unter anderem auch ein neuer Gemeinderat gewählt. Für den erhofft sich die WGL eine größere Anwesenheit der Gewählten als in der jetzigen Wahlperiode.
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Am 12. September wird unter anderem auch ein neuer Gemeinderat gewählt. Für den erhofft sich die WGL eine größere Anwesenheit der Gewählten als in der jetzigen Wahlperiode.

Langwedel – Die Wählergruppe im Flecken Langwedel (WGL) fordert in einem Antrag an den Gemeinderat eine Änderung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder ab der kommenden Wahlperiode 2021 bis 2026. Der Grund dieses Antrags ist, dass die bisherigen Sitzungen des Gemeinderates für den Flecken Langwedel in der Wahlperiode 2016 bis 2021 aus Sicht der WGL eine erschreckende Fehlquote zeigen: In keiner Sitzung war der Rat vollzählig.

„Das gab so mehrere Situationen, wo wir gedacht haben: Heute sind ein bisschen wenig Leute da“, berichtet WGL-Fraktionschef Gero Landzettel. Es habe sich so ein mulmiges Gefühl eingestellt. Aber war das berechtigt? Die WGL holte die Protokolle der letzten fünf Jahre hervor, zählte durch.

„Es ergibt sich eine durchschnittliche Fehlquote von 18,41 Prozent“, so die Wählergruppe in einer Pressemitteilung. Bei der im Antrag angefügten Auflistung mit jeder einzelnen Ratssitzung habe man bewusst keine Differenzierung nach Parteien beziehungsweise Fraktionen oder gar Einzelpersonen vorgenommen.

Landzettel: „Es kann ja immer mal jemand fehlen“

„Es kann ja immer mal jemand fehlen. Wegen des Berufs, wegen Krankheit, wegen Urlaub“, so Landzettel. Aber eine solch hohe Abwesenheitsquote für alle Ratsmitglieder zusammen werde auch nach Ansicht der gesamten WGL-Fraktion der Bedeutung der Ratsarbeit nicht mehr gerecht. „Der Rat ist doch das wichtigste Gremium“, so Landzettel.

Nun fordert die WGL eine Änderung der Aufwandsentschädigung dahin gehend, dass zukünftig neben einer monatlichen Pauschale in Höhe von 70 Euro (bisher sind es 95 Euro) ein Sitzungsgeld in Höhe von 50 Euro gezahlt wird. Nach Berechnungen der WGL führt dies weder zu einer Erhöhung noch zu einer Verringerung der insgesamt zu zahlenden Aufwandsentschädigungen.

Des Weiteren fordert die WGL, dass die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder im Sinne von Paragraf 51 (6) der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 Euro je Sitzung erhalten, um ein Missverhältnis zu den Sitzungsgeldern für diese Ausschussmitglieder zu vermeiden. Die sei auch als Wertschätzung für die Arbeit externer Mitglieder in den Ausschüssen zu verstehen.

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Die WGL weist in ihrem Antrag auch darauf hin, dass die Parteien und Gruppen für die Arbeit in den Ausschüssen Stellvertreter benennen dürfen. „In Ratssitzungen ist eine Vertretung nicht möglich. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben ihr Mandant persönlich wahrzunehmen. Ist ein Ratsmitglied in der Ratssitzung abwesend, fehlt die entsprechende Stimme“, erklärt Gero Landzettel. Insgesamt hat der Langwedeler Gemeinderat 26 Sitze, dazu kommt der Bürgermeister. „Man kann ja niemanden dazu zwingen, in den Rat zu kommen“, weiß auch Gero Landzettel. Genauso wenig stellen geänderte Vergütungen einen finanziellen Anreiz dar, aber man könne so ein Zeichen setzen.

Entscheiden wird über diesen Antrag der neue Gemeinderat, der am 12. September gewählt wird.

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