WGL will Anteil an Grünflächen pauschal im Bebauungsplan festlegen / Thema in Ortsräten

Mehr Baum pro Haus

Das Neubaugebiet am Asternweg in Cluvenhagen/Etelsen entsteht gerade erst. Die WGL schlägt vor, bei künftigen Bauprojekten den Anteil der Pflanzungen schon im Bebauungsplan festzulegen.
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Das Neubaugebiet am Asternweg in Cluvenhagen/Etelsen entsteht gerade erst. Die WGL schlägt vor, bei künftigen Bauprojekten den Anteil der Pflanzungen schon im Bebauungsplan festzulegen.

Langwedel – Klimaschutz auf regionaler Ebene unterstützen möchte die Wählergemeinschaft Langwedel (WGL). Darum beantragt die Ratsfraktion, einen Mindestprozentsatz an Grünflächen auf Baugrundstücken pauschal im Bebauungsplan festzulegen – statt wie bisher von Fall zu Fall darüber zu entscheiden. Der Antrag vom Mai 2020 steht nächste Woche in allen Ortsräten und Mitte Dezember im Gemeinderat auf der Tagesordnung. Die Gemeindeverwaltung empfiehlt, ihn abzulehnen.

Laut dem WGL-Fraktionsvorsitzenden Gero Landzettel hat sich in Langwedel in den vergangenen Jahren eine immer stärkere Bebauung durchgesetzt. Als Beispiele nennt er Wohnsiedlungen zwischen Cluvenhagen und Etelsen.

Die WGL möchte, dass bei künftigen Bauvorhaben „im Sinne eines wirksamen Pflanzen- und Insektenschutzes und damit als regionale Maßnahme zum Klimaschutz“ Grünflächen Berücksichtigung finden. Darum schlägt die Fraktion vor, „in neuen Baugebieten mit einer Gesamtfläche von bis zu 5000 Quadratmetern auf einem Flächenanteil von zehn Prozent das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern oder sonstigen Bepflanzungen“ festzusetzen. Das Gleiche soll für den Erhalt bestehender Bepflanzungen gelten. Zudem sollen zehn Prozent der Gesamtfläche eines neuen Baugebiets, sofern es größer als 5000 Quadratmeter ist, als öffentliche Grünfläche ausgewiesen werden.

„Diese beiden im Antrag genannten Festsetzungen sind explizit im Baugesetzbuch genannt“, argumentiert Gero Landzettel im Namen der WGL. Was genau gepflanzt wird, bleibt offen und Gegenstand der Beratungen zum jeweiligen Bebauungsplan. „Ich bin ja auch kein Gärtner“, so Landzettel.

Die Gemeindeverwaltung führt ins Feld, dass die vorgenannten Festsetzungen laut Baugesetzbuch „städtebaulich erforderlich“ und „abgewogen“ sein müssten. So könne die Gestaltung des Siedlungsrandes als Übergang zur freien Landschaft ein legitimes städtebauliches Interesse darstellen und Festsetzungen rechtfertigen. Auch Gründe des Landschafts- und Naturschutzes könnten für eine Festsetzung sprechen. „Mit dem Grundsatz der Erforderlichkeit und mit dem Abwägungsgebot ist es nicht zu vereinbaren, wenn Festsetzungen pauschal ohne nähere Prüfung der Örtlichkeit für das Gemeindegebiet oder Teile davon getroffen werden“, heißt es in der Beschlussvorlage.

„Die Argumentation der Verwaltung überzeugt uns nicht“, betont Landzettel. Denn Baugebiete im Vorfeld zu planen, sei ohnehin notwendig und „in den Bebauungsplänen in Langwedel hat es faktisch nie eine solche Festsetzung gegeben“.

Dass der Richtwert bei zehn Prozent Grünfläche liegen soll, hätten sich die WGL-Mitglieder überlegt, ausgehend von einer im Flecken durchschnittlich üblichen Baufläche von 500 Quadratmetern. „Wir dachten, das kann man jedem zumuten, so viel von der Baufläche naturnah zu nutzen“, erläutert Landzettel. „Wenn jemand dann doch mehr macht, ist das prima.“

Von Lisa Duncan

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