Zahlungen werden zurückerstattet / Kosten nur für Notbetreuung

Fast keine Kita-Gebühren mehr

Sie sind seit Mitte März zu, werden wohl auch weiter geschlossen bleiben: die Kitas im Flecken Langwedel. Foto: Wenck
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Sie sind seit Mitte März zu, werden wohl auch weiter geschlossen bleiben: die Kitas im Flecken Langwedel. 

Langwedel - Der Ratsvorsitzende Wolfgang Ewert fand die (nicht mehr ganz) neue Corona-Sitzordnung gar nicht einmal verkehrt. „Das macht die Leitung einer Sitzung einfacher“, meinte Ewert am Donnerstagabend mit Blick auf die im großen Bürgersaal auf Abstand verstreut aufgestellten Plätze. „Besser als dieses Gegucke im Rondell.“ Wenn er auf den hinteren Plätzen schlecht zu verstehen sei, dann möge man sich doch bitte melden.

Das war aber nicht der Fall, auch sonst verstand man sich überwiegend bestens, zumindest akustisch. Die von der Feuerwehr neugewählten Brandmeister im Flecken wurden samt und sonders einstimmig vom Rat bestätigt. Genauso wurde Christel Kohle für weitere fünf Jahre als Schiedsfrau für den Flecken Langwedel gewählt.

Diskussionsbedarf gab es in Sachen Kindergartengebühren. Die CDU hatte den Bürgermeister und die Verwaltung vor gut einem Monat aufgefordert, die Gebühren vor dem Hintergrund der seit dem 16. März geschlossenen Kindertagesstätten auszusetzen beziehungsweise zu stunden. Man sei sich sicher, dass der gesamte Rat einer solchen Entscheidung nachträglich zustimmen werde.

Bürgermeister Andreas Brandt und die Gemeindeverwaltung wollten aber nicht in Eigenregie entscheiden, fragten lieber erst beim Städte- und Gemeindebund die rechtliche Lage ab. Dessen Auskunft: Es wäre sogar rechtswidrig gewesen, wenn der Bürgermeister alleinentscheidend die Gebühren einfach ausgesetzt hätte. Mittlerweile zeichne sich eine verordnete Schließung der Kitas im Land Niedersachsen bis Ende Juli ab, so Hauptamtsleiter Rolf Korb. Nach den gültigen Vorgaben darf jetzt auch keine Gebühr mehr eingezogen werden. Manche Eltern haben für den April noch gezahlt, die Gemeinde hat selbst die April-Gebühren nicht mehr eingezogen.

Folglich legte man dem Rat jetzt den Beschluss vor, dass die monatlichen Gebühren für April erlassen werden, gezahlte Gebühren werden zurückerstattet.

Einzige Ausnahme: Es wurde eine Notbetreuung in Anspruch genommen. Sollten die Kitas per Verordnung weiter geschlossen bleiben, gelte die Regelung weiter.

„Das Vorgehen der Verwaltung war komplett richtig“, befand Gero Landzettel (WGL). Seine Fraktion werde für diesen Vorschlag stimmen, hätte sich aber gewünscht, dass auch für die Notbetreuung keine Gebühren eingezogen würden. Quasi als Anerkennung, wenn auch eine kleine, für Menschen, die in den sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiteten. Allerdings werden man das im Rat nicht mehr zum Antrag erheben, nachdem man zuvor schon im Jugend- und Sozialausschuss sowie im Verwaltungsausschuss gescheitert sei. Das tat dann dafür Bernd Michallik (SPD) – ohne dafür in seiner eigenen Fraktion und im Rat die nötige Zustimmung zu finden. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Regelung wurde dann einstimmig beschlossen. Durch diese Entscheidung hat die Gemeinde rund 11 100 Euro weniger in der Kasse, teilte Rolf Korb mit.

Zur Zeit sind im Flecken 80 Kinder in der Notbetreuung (ohne Kinderarche). Davon müssen für 23 Krippen- und Hortkinder Gebühren gezahlt werden. so Korb.

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