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Datenschutz und Seniorengeburtstage: Langwedeler Ortsbürgermeister müssen öfter wegbleiben – offiziell

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Von: Jens-Peter Wenck

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Eine einheitliche Linie war den Bürgermeistern im Flecken Langwedel beim Umgang mit „Ehrenbesuchen bei Altersjubiläen“ wichtig, wie (v.li.) Alfons Adam, Dieter Haase, Marco Behrmann, Andreas Noltemeyer, Andreas Brandt und Christoph Lindhorst erklärten.
Eine einheitliche Linie war den Bürgermeistern im Flecken Langwedel beim Umgang mit „Ehrenbesuchen bei Altersjubiläen“ wichtig, wie (v.li.) Alfons Adam, Dieter Haase, Marco Behrmann, Andreas Noltemeyer, Andreas Brandt und Christoph Lindhorst erklärten. © Wenck

Langwedel – Wer ist denn nun verantwortlich für das Ganze? Schwupp, alle fünf Ortsbürgermeister zeigen auf Rathauschef Andreas Brandt. „Nee, nee“, der Gemeindebürgermeister ist nur der Überbringer gewesen. „Da kam eine Mitteilung von der Landesdatenschutzbeauftragen, dann sind wir darauf aufmerksam geworden.“ Es geht um die besonderen Seniorengeburtstage ab dem 80. Lebensjahr. Traditionell steht dann nicht nur in dieser Zeitung ein Glückwunsch, so der denn gewünscht ist. Gern kommen auch die Ortsbürgermeister oder ihre Stellvertreter zum Gratulieren vorbei. „Ehrenbesuche bei Altersjubiläen“ heißt das im Amtsdeutsch. Die gab es bislang zu jedem Geburtstag. Damit ist es ab sofort vorbei.

„Der Flecken Langwedel informiert, dass die Ortsbürgermeister des Fleckens zukünftig an den Ehrentagen ab dem 80. Geburtstag und jeden fünften weiteren, sowie ab dem 100. Altersjubiläum an jedem Geburtstag, auf Wunsch des Jubilars/der Jubilarin, teilnehmen“, heißt es dazu trocken in einer Mitteilung der Gemeindeverwaltung. Das wird aber noch besser: „In der Vergangenheit haben die Ortsbürgermeister zusätzlich an jedem Jubiläum ab dem 90. Geburtstag teilgenommen, soweit dies durch den Jubilar oder die Jubilarin gewünscht wurde. Datenschutzrechtlich ist dieses nach dem Bundesmeldegesetz nicht vorgesehen. Die Verwaltung darf die entsprechenden Daten nicht an den jeweiligen Ortsbürgermeister übermitteln“, heißt es in der besagten Pressemitteilung weiter.

„Ob man den Datenschutz da noch versteht, lass ich mal dahingestellt“, sagt dazu Völkersens Ortsbürgermeister Andreas Noltemeyer. „Man muss ja nicht immer alles verstehen“, erklärt sein Langwedeler Kollege Marco Behrmann trocken. Wie auch immer, die Ortsbürgermeister aus dem Flecken haben sich zusammengesetzt und eine gemeinsame Linie abgestimmt. Dazu gehört eben, dass sie offiziell nur noch alle fünf Jahre kommen.

„Mir tut das in der Seele weh, das nicht mehr machen zu dürfen“, so Christoph Lindhorst aus Holtebüttel. „Wir dürfen die Geburtstagsdaten auch nicht sammeln. Die Verstorbenen werden den Ortsbürgermeistern ebenfalls nicht mehr gemeldet“, erklärt der Etelser Dieter Haase. In der größten Ortschaft im Flecken kommen pro Jahr an die 100 Seniorengeburtstage zusammen, in Daverden sind es an die 80 und selbst im relativ kleinen Völkersen noch geschätzte 40 bis 50, so die Bürgermeisterrunde.

„Wenn wir die Geburtstage nicht mehr übermittelt bekommen, kriegen wir auch nicht alle mit“, sagt Alfons Adam. Sollte jemand von der Familie Bescheid sagen, dann könnte er sich vorstellen, dass ein Ortsbürgermeister inoffiziell zum Gratulieren kommt. „Wenn da die Familie anruft, und sagt: ,Minsch, wullst nich vorbi kieken ...’ dann mach ich das. Das wäre dann Privatsache“, legt Christoph Lindhorst die datenschutzrechtliche Situation aus seiner Sicht dar.

Bei den erlaubten Geburtstagsbesuchen werden sich die Ortsbürgermeister wie gehabt persönlich oder per Post bei den Jubilaren melden und anfragen, ob sie kommen können. Wenn ja, müssen die aktuellen Corona-Verordnungen und -Regeln eingehalten werden. Genauso verhält es sich bei den Ehejubiläen. Hier fragt wie gewohnt die Gemeindeverwaltung nach, ob eine Ehrung gewünscht ist. Eine weitere Sache ändert sich noch: Ab sofort geben die Ortsräte auch gar keine Geburtstage mehr an die Presse weiter. Wer also einen kleinen Glückwunsch lesen möchte, der wird gebeten, sich direkt an die Redaktion dieser Zeitung zu wenden.

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