Kirchlintler Gemeinderat beschließt Haushalt 2016 / Erst einmal kein Zuschuss für die Verdener Eisenbahnfreunde

„Es war ein harter Ritt – aber das Ergebnis kann sich sehen lassen“

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Mediengruppe Kreiszeitung

Kirchlinteln - „Es war ein harter Ritt bis hierher. Aber das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagte Frank Weiberg, Kämmerer der Gemeinde Kirchlinteln, zum Abschluss der Beratungen und kurz bevor der Gemeinderat am Mittwochabend im Niedersachsenhof in Otersen den Haushalt 2016 mit nur zwei Gegenstimmen der Grünen beschloss.

Bürgermeister Wolfgang Rodewald dankte den Politikern für ihre engagierte Arbeit an dem Ergebnis. Denn das Minus, das im ersten Entwurf noch bei 985900 Euro gelegen hatte, betrug nach intensiven Diskussionen in den vergangenen Wochen am Ende nur noch 394600 Euro. „Es wäre falsch zu behaupten, dass ich mit unserer Haushaltssituation zufrieden bin. Aber ich bin zufrieden damit, wie wir zu diesem Ergebnis gekommen sind“, so der Bürgermeister. Als die Verwaltung vor wenigen Wochen den ersten Entwurf präsentiert hatte, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Lühning, sei seiner Fraktion sofort klar gewesen: „Das können wir so nicht beschließen.“ Erklärtes Ziel der Beratungen sei deshalb von Anfang an gewesen, das Defizit auf mindestens 436000 Euro zu drücken. Lühning: „Bei kaufmännischer Rechnung hätte das zuzüglich des Netto-Abschreibungsbetrages zumindest beim so genannten Cash-Flow ein ausgeglichenes Ergebnis gebracht.“ Ratsvorsitzender Arne Jacobs erklärte es – auch für die zahlreichen Zuhörer – etwas leichter verständlich: „Wäre das hier ein Privathaushalt, hätte das hohe Defizit bedeutet, dass wir einen Kredit hätten aufnehmen müssen, um zum Beispiel Essen zu kaufen, um Miete und Benzin zu bezahlen.“ Für die Kirchlintler CDU keine Option.

Konsequenz war eine Streichliste: „Keine Einsparliste“, stellte Jacobs klar. Rodewald: „Wir haben das Ergebnis in hohem Maße durch Streichungen und Verschiebungen erreicht.“ Maßnahmen, die in 2016 nun doch nicht vorgenommen werden, seien dann zu einem späteren Zeitpunkt dran.

Die SPD versuchte, noch einige der Streichungen abzuwenden. So bemühte sich der Fraktionsvorsitzende Richard Eckermann, den Rat davon zu überzeugen, dass der Etat für das Ferienprogramm nicht von 6500 auf 5900 Euro gekürzt wird. Auch machte er Werbung dafür, im Bereich der Betreuung und Verwaltung der Jugendräume keine Einsparungen um 20 Prozent, also um 1260 Euro, vorzunehmen.

Doch die CDU ließ diesmal ihre Muskeln spielen: Günter Lühning machte deutlich, dass seine Fraktion, die die absolute Mehrheit im Rat hat, von dem bis dahin erreichten Ergebnis von Minus 394600 Euro nicht abweichen werde.

Längere Diskussionen gab es noch über eine dauerhafte Förderung der Kleinbahn Verden-Walsrode. Einer Anfrage des Vereins wollte die Mehrheit des Rates aufgrund der schlechten Haushaltssituation nicht ohne weiteres nachkommen. Die Verdener Eisenbahnfreunde hatten erneut einen Zuschussantrag gestellt, diesmal über 8000 Euro, jeweils jährlich bis 2018. In den Vorjahren hatte der jährliche Zuschuss bei 5000 Euro gelegen. Auch der Landkreis und die Stadt Verden hatten der Museumseisenbahn, die zwischen Verden und Stemmen verkehrt, in den vergangenen Jahren Zuschüsse in dieser Höhe gewährt. Eckermann warnte davor, dem Verein den „Todesstoß“ zu versetzen, da der Landkreis und die Stadt Verden ihre Förderung für die Folgejahre bereits davon abhängig gemacht haben, dass sich auch die Gemeinde Kirchlinteln erneut dazu bereit erklärt.

Rodewald machte einen Kompromissvorschlag, dem die Mehrheit folgen konnte: „Wir stellen den Betrag nicht in den Haushalt ein. Aber wenn der Verein im kommenden Jahr ein überzeugendes Konzept präsentiert, werden wir sicherlich eine Möglichkeit finden, ihn zu unterstützen, indem wir an anderer Stelle noch etwas abzwacken.“

rei

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