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Haushalt Kirchlinteln: Trotz Defizit eine gute Nachricht

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Von: Markus Wienken

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Blick auf Personen der Online-Konferenz.
Online tagte der Ausschuss für Finanzen in Kirchlinteln. Bürgermeister Arne Jacobs und Kämmerer Frank Weiberg (unter v.l.) standen dem Gremium Rede und Antwort. © M. Wienken

Finanziell muss sich die Gemeinde Kirchlinteln nach der Decke strecken. Investitionen, Mehrausgaben für Kindergärten, da droht das Konto in die roten Zahlen zu rutschen. Aber es gibt auch eine Nachricht.Und es ist Musik drin...

Kirchlinteln – Der Haushalt der Gemeinde Kirchlinteln ist auf Kante genäht und mit der klaren Vorgabe, die gesteckten Ziele nicht aus den Augen zu verlieren, auf den Weg gebracht. Ein maßgebliches Ziel: die Finanzen weiter konsolidieren. Die Verwaltung habe, das spiegelt die Abstimmung im Ausschuss für Finanzen und serviceorientierte Verwaltung wider, ihre Hausaufgaben gemacht. Einstimmig fiel der Zuspruch des Gremiums in der Sitzung am Montagabend aus. Kämmerer Frank Weiberg sieht indes keinen Grund, sich auszuruhen: „Unsere Ziele für 2022 sind anspruchsvoll. Da ist Musik drin.“

Kämmerer Frank Weiberg: Unsere Ziele für 2022 sind anspruchsvoll. Da ist Musik drin.

Auf Abstand und in der Form das erste Mal, tagte der Ausschuss online. Bürgermeister Arne Jacobs und Kämmerer Frank Weiberg waren aus ihren Büros im Rathaus den Ausschussmitgliedern und interessierten Bürgern zugeschaltet. Die Kommunikation klappte einwandfrei, und der Kämmerer vermochte mit einer Information durchaus für weitere gute Stimmung zu sorgen: „Das ursprüngliche Defizit des Ergebnishaushalts fällt etwas geringer aus.“ Die Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen, im alten Ansatz noch bei 2,169 Millionen Euro, liegen nach letzten Meldungen bei 2,319 Millionen Euro. Zwar geht das Plus von 150. 000 Euro nicht komplett an die Gemeinde, es reicht aber immerhin dafür, das ursprüngliche Defizit im Ergebnishaushalt von 907. 000 auf 809 .000 Euro zu senken. Den Einnahmen von 18,471 Millionen Euro stehen damit Ausgaben von 19,280 Millionen Euro gegenüber.

Wie bereits im vergangenen Jahr muss das Minus aus den Rücklagen aufgefangen werden. Entsprechend gut gewirtschaftet, werden diese in 2022 von 3,0 auf 2,2 Millionen Euro verringert. „Ein Haushaltssicherungskonzept ist daher nicht notwendig“, so Kämmerer Weiberg.

Haushalt Kirchlinteln: Ausgleich des Defizits aus den Rücklagen

Fakt ist allerdings, dass langfristig Hebel angesetzt werden sollen, das jährliche Defizit bis hin zu einem Haushaltsausgleich zu minimieren. Dazu gehören ein übersichtliches Zahlenwerk und der Wille zur Sparsamkeit. Für mehr Transparenz haben Weiberg und Bürgermeister Arne Jacobs beim Umgang mit sogenannten Haushaltsresten gesorgt. Nicht verausgabte Mittel wurden bislang in den Folgejahren fortgeschrieben, blähten den Haushalt auf. Nun werden Reste im nachfolgenden Jahr nur noch gebildet, wenn es konkrete Aufträge gibt.

Abschied von den Haushaltsresten

In den Reihen der Fraktionen stieß das Verfahren durchweg auf Zustimmung. Torsten Blanke (CDU) lobte den Entwurf, mahnte allerdings auch, kommende Entscheidungen mit Blick auf die angespannte Finanzlage sorgfältig zu bedenken. Circa 1,8 Millionen Euro will die Gemeinde im kommenden Jahr investieren, das Flurbereinigungsverfahren in Holtum (Geest) mit 200. 000 Euro auf den Weg bringen, den Dorfplatz in Wittlohe gestalten (175 .000 Euro) und den Gehweg in Otersen erneuern (200. 700 Euro).

Bereits für das Jahr 2023 stehen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro im Haushalt. Geld, das für den Neubau des Feuerwehrhauses in Neddenaverbergen (1,4 Millionen Euro), für den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges (300 .000 Euro) und die Baumaßnahmen an der Grundschule Luttum (zwei Millionen Euro) gebraucht wird. Blankes Appell an die Fachausschüsse: „Es bleibt die Notwendigkeit, stets alle Ausgaben kritisch zu hinterfragen.“

Kirchlinteln: Neubau des Feuerwehrhauses in Neddenaverbergen

Ebenfalls Torsten Blanke war es, der den Vorschlag einbrachte, das neue Produkt „Serviceorientierte Verwaltung“ mit einem ersten Ziel zu versehen. Bürgermeister Arne Jacobs nahm diesen Ball gerne auf und schlug vor, hier die im Investitionsprogramm mit 12 .000 Euro versehene Erneuerung der Telefonanlage anzuführen: „die Anlage ist so überfordert, dass wir häufig nicht raustelefonieren können und Anrufer ein Besetztzeichen erhalten, obwohl niemand telefoniert“, so Jacobs. Eine Zustandsbeschreibung, die bei manchem Teilnehmer der Videokonferenz für Stirnrunzeln sorgte.

Gemeinde Kirchlinteln: Telefonanlage veraltet, Kommunikation hakt

Bedenklich stimmt die Verantwortlichen nach wie vor die Kostenentwicklung im Kita-Bereich. In den vergangenen sieben Jahren ist der Anteil der Gemeinde von ursprünglich 1,6 Millionen auf aktuell 2,4 Millionen Euro sprunghaft angestiegen. Wie die Kosten langfristig getragen und zugleich der Haushalt konsolidiert werden solle, da brauche es kreative Vorschläge aus der Politik. „Ein Defizit im kommenden Jahr auszugleichen, wird angesichts der Rücklagen noch möglich sein. Doch bleibt es durchgehend bei der Entwicklung, müssten wir unweigerlich wieder Liquiditätskredite aufnehmen“, warnt Kämmerer Frank Weiberg.

Kita-Kirchlinteln: Kosten für Kindergarten explodieren

Sämtliche Ausschussmitglieder hoben für das Zahlenwerk inklusive Investitionsvorhaben die Hand. Nach dem Ausschuss für Finanzen und serviceorientierte Verwaltung wird, ebenfalls in einer Online-Sitzung, am Donnerstag, 19.30 Uhr, der Ausschuss für Brandschutz und Ordnungsangelegenheiten beraten.

Info
Der Haushalt der Gemeinde Kirchlinteln mit ausführlichen Erläuterungen und weitere Sitzungstermine stehen im Internet unter www.kirchlinteln.de zur Verfügung.

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