Sanierung eventuell noch 2018

Giersbergweg: 1500 Meter Schlaglöcher und weicher Sand

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Der Sanierungsbedarf ist erkennbar.

Kirchlinteln - Der Dauerbrenner im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Bauen ist bekanntlich das gemeindeeigene Wege- und Straßennetz. In einer Bereisung Anfang 2017 hatten die Ausschussmitglieder eine Liste von ersten Projekten festgelegt. Im Ratsbeschluss vom Juni 2017 galt dann die Prämisse, Projekte mit einer Fördermöglichkeit auszuwählen. Wie beschlossen, wurde dann von der Gemeindeverwaltung nach Möglichkeiten gesucht. Ergebnis war, dass eigentlich nur Forstwege für eine Förderung in Betracht kommen.

„Die Förderprogramme für andere Wege sind derart überzeichnet, dass eine Zusage extrem unwahrscheinlich wäre“, sagte Bürgermeister Wolfgang Rodewald dazu. Deswegen wurde nach dem einstimmigen Ratsbeschluss ein Antrag für 70 Prozent Bezuschussung der Sanierung Giersbergweg durch die Landesforsten gestellt.

Für die Umsetzung der Wegesanierung fehlten dann allerdings 16.800 Euro im Haushalt 2017, da die Maßnahme wesentlich teurer geworden wäre, als ursprünglich gedacht. Denn um an die Fördertöpfe vom Land Niedersachsen zu kommen, müssen umfangreiche Bedingungen eingehalten werden. So muss der Weg auf der ganzen Länge von 1500 Metern ausgekoffert und mit einem Schotterbett für 40-Tonnen-Lastzüge befahrbar werden. Sonst kommt kein Geld aus Hannover. Dadurch steigt das Volumen der Baumaßnahme auf 161.000 Euro, wovon 94.835 Euro Fördermittel fließen würden. Die Anlieger seien bereit, 100 Euro pro Hektar Fläche, also 8000 Euro, beizutragen, wodurch die Gemeinde mit einem Eigenanteil von 58.348 Euro dabei wäre.

Besonderheiten beim Giersbergweg sind die Autobahnbrücke mit dem verbindenden Element zwischen Armsen und Neuenförde, die aber eine Begrenzung von 16 Tonnen hat und auf ganzer Länge nur für leere Lkw nutzbar wäre. Deswegen sei auch eine Wendemöglichkeit vor der Brücke geplant. „Die Multifunktionalität ist für andere Verkehrsteilnehmer aber gegeben“, so Rodewald. Momentan sei der Weg für Radfahrer wegen der starken Versandung nicht wirklich befahrbar. „Die müssen im Mullersand schieben“, so Rodewald. Außerdem sei der Weg eine wichtige Verbindung über die Autobahn, die das Gemeindegebiet durchschneide.

Die vorläufig letzte Episode im politischen Entscheidungsprozess war der Antrag der Grünen im jüngsten Fachausschuss, das Bauvorhaben zu streichen und mit eigenen Mitteln des Bauhofes den Weg an schadhaften Stellen auszubessern.

Antrag: Kosten unverhältnismäßig

„Die nunmehr mitgeteilten Kosten stehen im krassen Missverhältnis zur forstwirtschaftlichen und sonstigen Bedeutung des Weges“, heißt es im Antrag. Im Hilfsantrag wird stattdessen für die Sanierungsmaßnahme eine Kostendeckelung von 8000 Euro mit Fördermitteln von 70 Prozent beantragt. Wie mit dieser Summe die Kriterien der Förderprogramme erreicht werden sollen, wurde jedoch nicht geschildert. „Die 8000 Euro der Anlieger zeigen, wie viel ihnen der Weg eigentlich wert ist“, fügte der Grünenfraktionschef Frank-Peter Seemann auf der Sitzung noch mündlich dem Antrag hinzu. Marcel Müller von der SPD-Fraktion schilderte seine Sicht der Dinge so: „Ich werde meinen Finger nicht mehr heben, wenn ich nicht weiß, wie viel die Maßnahmen kosten werden. Daher werde ich den Antrag der Grünen unterstützen.“ Einhellige Kritik der Opposition war die Unklarheit über die Kosten beim Giersbergweg zum Zeitpunkt der Beschlussfassung.

Die Unionsmehrheit lehnte es im Ausschuss gegen die drei Stimmen der SPD und Grüne allerdings ab, sich mit dem Antrag offiziell zu befassen, obwohl inhaltlich darüber ja schon in der Sitzung diskutiert worden war.

Nach Auskunft des Bürgermeisters werde nun nach dem positiven Förderbescheid aus Hannover auf Basis des bestehenden Ratsbeschlusses die Wegebaumaßnahme ausgeschrieben und voraussichtlich noch in diesem Jahr realisiert. Allerdings müsse man bedenken, dass die Tiefbauunternehmer sehr ausgelastet seien.

lee

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