Ausschüsse kürzen zahlreiche Budgets

Kirchlintler Politik setzt den Rotstift an

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Mediengruppe Kreiszeitung

Kirchlinteln - Kürzen, streichen, verschieben: Die Fachausschüsse der Gemeinde Kirchlinteln sind derzeit dabei, das Defizit im Haushalt 2016 zu minimieren. Nachdem die CDU-Fraktion deutlich gemacht hatte, dass sie dem ursprünglich anvisierten Minus von 985900 Euro nicht zustimmen würde (wir berichteten), geht es jetzt darum, die Zahlen zu verbessern.

In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt am Dienstagabend stellte die Verwaltung ihre „Einsparliste“ vor. Dabei ging es zum einen darum, geplante Maßnahmen, zum Beispiel im Bereich der Unterhaltung von Gebäuden oder Gemeindestraßen, zu verschieben – vor allem aber darum, viele der ursprünglich angesetzten Budgets zu kürzen. Im Prinzip heißt das, dass die Verwaltung, zum Beispiel bei Sanierungsmaßnahmen, mit dem neuen Ansatz auskommen muss. Eine pauschale Kürzung von beispielsweise zehn Prozent für alle Kostenansätze, die so genannte Rasenmähermethode, da waren sich Politik und Verwaltung einig, sei nicht fair. Deswegen wurde diskutiert und versucht, realistische Einsparungen vorzunehmen. Für die Gebäudeunterhaltung der Oberschule war für 2016 zum Beispiel ursprünglich ein Ansatz von 363000 Euro vorgesehen gewesen. Nach den Beratungen blieben nur noch 250000 Euro übrig, eine Veränderung um 113000 Euro.

Nachdem alle Ansätze diskutiert waren, konnte Kämmerer Frank Weiberg am späten Dienstagabend verkünden: Das Ergebnis hatte sich bereits um 248500 Euro verbessert und lag nur noch bei einem Minus von 737400 Euro.

Und da geht noch was: Am Mittwochabend, in der Sitzung des Finanzausschusses, berichtete Weiberg, dass die Gemeinde auch im Bereich der Einnahmen Verbesserungen zu erwarten hat: Die Schlüssselzuweisungen steigen von einer Million auf 1,325 Millionen Euro – allerdings steigt auch die Kreisumlage, von 4,5 auf 4,63 Millionen Euro. Zur Diskussion steht außerdem, eine Deckungsreserve von 100000 Euro zu streichen. Bei der Gewerbesteuer sollen 100000 Euro mehr Einnahmen eingeplant werden.

Denkbar ist also, dass sich das Defizit bis zur öffentlichen Ratssitzung am Mittwoch, 16. Dezember, 19.30 Uhr, im Niedersachsenhof in Otersen, auf eine Summe zwischen 300000 und 400000 Euro reduziert. Damit ist zu erwarten, dass die CDU, die in dem Gremium die absolute Mehrheit hat, dem Haushalt an diesem Abend zustimmen wird.

Auf Nachfrage zeigte sich Weiberg erfreut über den Verlauf der Haushaltsberatungen. „Es war bis hierhin ein Kraftakt, dem sich Verwaltung und Politik gemeinsam gestellt haben. Nur durch diese konstruktive Zusammenarbeit konnten wir dieses Zwischenergebnis erreichen.“

rei

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