Abwasserkalkulationen: Finanzausschuss prüft Grünen-Vorwürfe gewissenhaft

Unklarheiten Punkt für Punkt aus dem Weg geräumt

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Kirchlinteln - Bei den Abwasserkalkulationen der vergangenen Jahre in der Gemeinde Kirchlinteln hat es keine gravierenden Fehler gegeben. Neuberechnungen sind deswegen nicht nötig. So lautet das Ergebnis einer intensiven Diskussion des Themas am Donnerstag im Finanzausschuss der Gemeinde.

Anlass war ein Antrag der Grünen, in dem Fraktionsvorsitzender Frank-Peter Seemann Neuberechnungen fordert, weil die Kalkulationen seiner Meinung nach zahlreiche Fehler aufweisen beziehungsweise nicht dem geltenden Recht entsprechen würden (wir berichteten). Auch wenn die Mehrheit des Rates bereits im Vorfeld deutlich gemacht hatte, dass sie nicht glaubt, dass an den Vorwürfen etwas dran ist, hatte man sich doch dazu entschieden, das Thema im Fachausschuss zu beraten.

Ausschussvorsitzender Torsten Blanke, CDU: „Wir werden heute jeden Punkt einzeln durchgehen, um alle Unklarheiten zu beseitigen. Die Gemeinde ist in der Pflicht, eine transparente Abrechnung zu präsentieren. Dabei darf es keine unerklärlichen Abweichungen geben. Ich habe Respekt davor, dass Herr Seemann sich so intensiv damit beschäftigt hat.“

Akribisch wurde jeder der insgesamt zehn Punkte des umfangreichen Seemann-Antrages diskutiert. Dabei ging es um Fragen wie: War es an dieser Stelle der Rechnung korrekt, den Höchstwert- und nicht den Mittelwert zugrunde zu legen? Warum weicht dieser Wert so sehr von dem des Vorjahres ab? Warum wurden für dieses Jahr weniger Aufwendungen eingeplant? Schritt für Schritt arbeitete sich der Ausschuss durch die einzelnen Punkte. Dabei wurde deutlich, dass eine Gemeinde bei einer Kalkulation an einzelnen Stellen einen gewissen Spielraum hat. Kämmerer Frank Weiberg: „Natürlich haben wir das Ziel, Gebühren nicht jedes Jahr erhöhen oder senken zu müssen, sondern sie einigermaßen stabil zu halten.“ 

Er stellte klar, die Gemeinde würde bei der Kalkulation im Allgemeinen und auch bei der Schätzung zukünftiger Abwassermengen nach bestem Wissen und Gewissen handeln. „Niemand von uns hat ein Interesse daran, falsch zu kalkulieren. Wir haben keinen Vorteil, wenn wir zu hoch oder zu niedrig schätzen.“ Bei den Abwassergebühren dürfe die Gemeinde ohnehin weder mit Ober- noch mit Unterdeckungen arbeiten. „Am Ende muss immer die Null stehen. Ist das in der Rückschau nicht der Fall, müssen wir zu viel erhaltene Gebühren innerhalb von drei Jahren wieder ausgleichen.“

Tippfehler ohne Auswirkung

Seemann hatte allerdings tatsächlich drei Übertragungsfehler in der Kalkulation 2015 bis 2017 entdeckt, die Weiberg auch freimütig einräumte. Es stellte sich heraus, dass dies nur Tippfehler waren, die keinen Einfluss auf das Ergebnis hatten und dementsprechend die Kalkulation nicht beeinflussten. Torsten Blanke: „Kalkulationen dienen der Transparenz unseren Bürgern gegenüber. Und da sollten bestenfalls keine Fehler passieren.“ Er riet der Verwaltung, in Zukunft bei Übertragungen aus dem Vorjahr das Vier-Augen-Prinzip walten zu lassen, damit solche Tippfehler nicht mehr passieren.

„Es ist niemandem ein Schaden entstanden“, hielt Hermann Meyer, SPD, fest. Karin Wiedemann, CDU: „Es ist legitim, auf Unklarheiten hinzuweisen. Ich bin froh, dass wir diese aufklären konnten.“ Der Ausschuss lehnte den Antrag der Grünen auf Neuberechnung mit einer Gegenstimme von Frank-Peter Seemann ab.

Der zweite Teil von Seemanns Antrag, in dem er fordert, den Verursacher für den erhöhten Schmutzwassergrad, der zu einem um 101835 Euro höheren Erstattungsbetrag an die Stadt Verden geführt hat, festzustellen und zur Verantwortung zu ziehen, soll im Bauausschuss diskutiert werden. Rodewald deutete an, dass die Gemeinde vorhabe, durch verschiedene Maßnahmen zu versuchen, die Gründe für den erhöhten Verschmutzungsgrad festzustellen. - rei

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