Mehrkosten „aus sachlichen Gründen“/ Gemeinsame Finanzierung / Förderbescheid der NBank dringend erwartet

Industriestammgleis teurer als geplant

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Das Industriestammgleis wurde in diesem Jahr in Betrieb genommen.

Dörverden - Nachdem die Bauleitplanungen der Gemeinde Dörverden zum „Logistikpark Barme“ auf dem Gelände der ehemaligen Niedersachsen-Kaserne aktuell wieder aufgenommen wurden (wir berichteten), rückt nun auch die Frage der Finanzierung des in diesem Jahr in Betrieb genommenen Industriestammgleises verstärkt in den Fokus. Das ist nämlich teurer geworden als erwartet.

Der Landkreis Verden hat in seinem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zur Finanzierung des noch offenen Restbetrages und erwarteter Mehrkosten 750000 Euro ausgewiesen. Der bisherigen Kostenverteilung entsprechend ist anzunehmen, dass auch die Gemeinde Dörverden in gleicher Weise handeln wird.

„Der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2016 ist derzeit in Vorbereitung, so dass ich aktuell noch keine konkreten Zahlen oder andere Finanzierungsmöglichkeiten benennen kann“, erklärte Dörverdens Bürgermeister Alexander von Seggern dazu auf Nachfrage.

Zum Hintergrund: Träger des Bauprojektes und Betreiber des Industriestammgleises ist die Wirtschafts- und Strukturentwicklungsgesellschaft Landkreis Verden (WSG). Der WSG wurde im Jahr 2008 für die Durchführung der Maßnahme eine Zuwendung der NBank aus Mitteln der EU in Höhe von bis zu rund 2,28 Millionen bewilligt. In gleicher Höhe wurde seinerzeit die Kofinanzierung durch den Landkreis Verden und die Gemeinde Dörverden garantiert. „Diese haben Landkreis und Gemeinde als Gesellschafter der WSG je zur Hälfte zugesagt, um die für die Region herausragende Konzeption zu realisieren“, so von Seggern. Daneben waren als Eigenmittel der WSG rund 500000 Euro eingeplant. Insgesamt betrug das geschätzte Investitionsvolumen zum damaligen Zeitpunkt 5,04 Millionen Euro.

Zum aktuellen Projektstand werden für die Umsetzung voraussichtlich mehr Mittel beansprucht, so dass von einem Gesamtbetrag in Höhe von rund 6,06 Millionen ausgegangen wird.

„Bei der Planung nicht vorhersehbar“

Drei Ursachen seien, erklärt Bürgermeister von Seggern, für die Kostensteigerung besonders zu benennen. „Die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens vorgegebenen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen waren deutlich umfangreicher als erwartet.“ Es sei dabei nicht nur um Neupflanzungen von Bäumen gegangen, sondern insbesondere auch darum, Uhu, Zauneidechse und Heidelerche vor dem Eingriff in ihren Lebensraum zu schützen.

Ebenfalls nicht vorhersehbar sei der Anforderungskatalog der Deutschen Bahn für zusätzliche Maßnahmen zur Anbindung an das vorhandene Schienennetz gewesen.

Auch ein notwendig gewordener Grundstückskauf statt eines Erbbaurechtsvertrages wirke sich im Ergebnis kostensteigernd aus. „Allen Faktoren ist gemein, dass sie zum Zeitpunkt der Planungen unvorhersehbar waren und damit nicht aus Planungsfehlern resultieren“, legt von Seggern wert auf die sachliche Begründung der Mehrkosten.

Landkreis und Gemeinde mussten die Liquidität der WSG bisher alleine sicherstellen, da von der NBank keine Abschläge gezahlt werden dürfen. Beeinflusst wird die Kostenbeteiligung von Landkreis und Gemeinde letztlich durch das Volumen der EU-Fördergelder. „Der hierzu vorgelegte Verwendungsnachweis ist darauf abgestellt, dass die Maximalförderung gewährt wird. Aktuell warten alle Beteiligten also auf den maßgebenden EU-Förderbescheid“, hofft von Seggern – allein mit Blick auf die gemeindliche Kassenlage – auf eine zeitnahe Entscheidung und möglichst 100-prozentige Auszahlung der Förderung.

rei

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