LED-Technik für die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Dörverden
Der Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt will den Neubau einer Tierarztpraxis ermöglichen und spricht sich für Rasengräber aus.
Dörverden – Der Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt der Gemeinde Dörverden, hat auf seiner jüngsten Sitzung die Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortschaft Ahnebergen abgesegnet. Auch der Abwägungs- und Satzungsbeschluss sowie der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss „Ahneberger Esch“ erhielt, nachdem Susanne Spille, Projektleiterin, Bürogemeinschaft Nord-West-Plan in Oldenburg, dem Gremium die Details des Vorhabens erörtert hatte, grünes Licht.
Tierarztpraxis mit Stallungen für die Patientenpferde und weitere Privatpferde
Die Gemeinde verfolgt mit der Planung das Ziel, innerhalb dieser Fläche den Neubau einer Tierarztpraxis mit Betriebsleiterwohnhaus und Stallungen für die Patientenpferde und weitere Privatpferde planungsrechtlich zu ermöglichen. Ergänzend zu den Bauflächen sollen Teile des Flurstücks im Plangebiet als Obstwiese angelegt werden. Die weiteren Flächenbereiche des Flurstückes sollen langfristig als Weideland bestehen bleiben.
Die Umsetzung wird durch den Grundstückseigentümer realisiert. Im Zuge der Umsetzung, so Spille, seien für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Ahneberger Esch“ ein Dorfgebiet und Grünflächen vorgesehen.
Beschlossen wurde weiter, dass die Grundgestaltung des Bebauungsplanes „Stedeberger See“ fortgeführt werden soll. Hier können laut Bürgermeister Alexander von Seggern durch die Umwidmung einer Zweckbestimmung im Sondergebiet von „Wochenendhausgebiet“ zu „Ferienhausgebiet“ die bereits genehmigten zwölf Häuser auch Dritten überlassen werden. Eine Betriebsleiterwohnung zulässig. Der Verwaltungsausschuss soll nun die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben schaffen, um auf dieser Grundlage ein Beteiligungsverfahren durchzuführen. Laut von Seggern plant die Landwehrsee GmbH, die zwölf Häuser zügig zu erstellen, einen konkreten Zeitrahmen konnte er nicht nennen.
Photovoltaik und Pflanzenproduktion effektiv koppeln
Aufgehoben wurde die Abstimmung über eine Änderung des Flächennutzungsplans für die Ortschaft Stedorf. Es geht um ein Sondergebiet „Forschungs- und Demonstrationsanlage Agri-PV“. Ziel ist es, in praxisbezogenen Experimenten zu untersuchen, wie sich Photovoltaik und Pflanzenproduktion effektiv koppeln lassen. Forschungsschwerpunkte sind der Vergleich von nachgeführten und fest installierten Photovoltaik-Modulen sowie die Integration eines Bewässerungsmanagements mit der Sammlung und Speicherung von Regenwasser. Der Austausch mit der regionalen Landwirtschaft sei ausdrücklich erwünscht, da die kombinierte Nutzung von Flächen für Photovoltaik und Landwirtschaft eine Zukunftsoption sein könne. Durch die Veränderung gesetzlicher Rahmenbedingungen sei die geplante Anlage jetzt ein rechtlich privilegiertes Vorhaben im Außenbereich, sodass kein Bauleitplanverfahren durchgeführt werden muss.
Diskussion über die Straßenbeleuchtung
Kontrovers, aber fair wurde das Thema Straßenbeleuchtung diskutiert. Hier hatten sowohl die Gruppe Grüne und Linke als auch die CDU-Fraktion Anträge für die Optimierung eingebracht. Sämtliche Maßnahmen würden nicht nur Energie einsparen. Sie würden auch explizit dem Klima- und Insektenschutz dienen sowie die Lichtverschmutzung reduzieren, betonte Ehler Lohmann, Grüne, der sich enttäuscht über die zwar zustimmenden, aber dennoch zurückhaltenden Reaktionen der Ratskollegen zeigte. Er sagte, dass der Blick auf benachbarte Kommunen bei diesem Thema nicht sinnvoll sei. Adrian Mohr, CDU, hatte zuvor auf umliegende Gemeinden verwiesen, wo die Leuchtzeiten der Straßenlampen deutlich länger als in der Gemeinde Dörverden seien, beispielsweise in Oyten, wo die Lampen die ganze Nacht leuchteten. „So gesehen hat die Gemeinde Dörverden in den vergangenen Jahren bereits etliche Euros eingespart“, folgerte Mohr. Er verwies auf die angespannte Haushaltslage der Gemeinde. „Das hier ist kein Wunschkonzert. Für mich persönlich hat die Einführung der Ganztagsgrundschule Priorität.“
Dass Schnellschüsse beim Thema Straßenbeleuchtung nicht sinnvoll seien, hob von Seggern hervor. „Die Masten sind alt“, gab er nach längerer Debatte über Kosten und das Für und Wider von reduzierten Leuchtzeiten und die Umstellung aller 1 400 Lichtpunkte auf LED zu bedenken. Auch Adrian Mohr folgte dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die gemeindliche Straßenbeleuchtung zeitnah durch einen externen Dienstleister erfassen, bewerten und analysieren zu lassen, um so die Datengrundlage für die Sanierung der Straßenbeleuchtung zu schaffen. Dafür sollen im Haushalt entsprechende Mittel in Höhe von 24 000 Euro bereitgestellt werden.
Auf Grundlage der Daten sei die sukzessive Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik zu planen, die ab 2024 schrittweise umgesetzt werden soll. Leitung, Schaltung und Steuerung sollen angepasst und Förderprogramme in Anspruch genommen werden, die sich mindernd auf etwaige Straßenausbaubeiträge auswirken können. Außerdem sollen zunächst die Bereiche ersetzt werden, die besonders alt oder in schlechtem baulichen Zustand sind.
Zustimmung für Bestattung im Rasengrab
Die SPD-Fraktion hatte den Antrag gestellt, die Friedhofssatzung um die Möglichkeit der Bestattung im Rasengrab zu erweitern. „Die Bestattungskultur wandelt sich. Es werden zunehmend pflegeleichte Gräber gewünscht. Dieser Entwicklung möchten wir mit einer angepassten Friedhofssatzung Rechnung tragen“, so Bernd Meyer, SPD. Im Ausschuss stieß sein Vorschlag auf breite Zustimmung, zumal die Friedhofssatzung der Gemeinde gerade überarbeitet wird. Von Seggern gab allerdings zu bedenken, dass diese Form der Beisetzung nicht auf allen fünf Gemeindefriedhöfen umzusetzen ist. Als Beispiel nannte er den Friedhof in Diensthop, wo keine Rasenfläche verfügbar sei. Anders auf dem Waldfriedhof. „Hier sind entsprechende Rasenflächen vorhanden und eine zügige Umsetzung denkbar“, so der Bürgermeister. Es erfolgte der einstimmige Empfehlungsbeschluss, die Friedhofssatzung um die Möglichkeit einer Rasenbestattung zu ergänzen.
Von Seggern informierte die Ausschussmitglieder über den negativen Bescheid der Kreisbehörde bezüglich einer Resolution des Dörverdener Rates zur Verkehrssicherheit auf der K 14 und K 15. Der Start der Lärmaktionsplanung an Schienenwegen des Bundes des Eisenbahn-Bundesamtes erfolge in dieser Woche.
In eigener Sache wies der Bürgermeister auf die Müllsammelaktion in den Ortschaften (Ausnahme Barnstedt und Diensthop) am Sonnabend hin. Der Frühjahrsputz startet um 10 Uhr, die jeweiligen Treffpunkte sind auf der gemeindlichen Internetseite unter www.doerverden.de zu finden.