Plus von 151 000 Euro

Haushalt Dörverden: Gutes Ergebnis ganz ohne „Showeffekte“

Euromünzen aufeinander gestapelt.
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Endlich mal ein Plus: Der Haushalt der Gemeinde Dörverden sieht gut aus.

Der Rat der Gemeinde Dörverden hat den Haushalt 2021 beschlossen. Mit einem Plus von 151 000 Euro weist er das beste Ergebnis seit langer Zeit auf. Beratungen in den Fachausschüssen hatte es diesmal coronabedingt nicht gegeben, wohl aber intensive politische Diskussionen, fraktionsintern sowie im Verwaltungsausschuss. Am Ende fiel die Entscheidung einstimmig.

Dörverden – „Dieser Wille zum Kompromiss, den hat es früher in Dörverden nicht gegeben. Ich bin seit 1996 im Rat. So ein gutes Miteinander – das war damals kaum vorstellbar“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Adrian Mohr zufrieden und lobte seine Ratskollegen: „Dass es heute anders ist, liegt an uns.“

Von mobilen Lüftern bis zu Kulturförderung

Es ist Wahljahr, da ist es für alle Fraktionen wichtig, sich sichtbar in den Haushalt einzubringen. Dies ist allen gelungen: Die Grünen und Linken setzten eine Aufstockung des Kulturfördertopfes durch, um nach langer Corona-Abstinenz das gemeinsame kulturelle Leben wieder in Gang zu bringen. Die CDU hatte als einzige Fraktion Ausgabenminderungen vorgeschlagen, etwa im Bereich der Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen. Durch die CDU-Vorschläge wurde weit mehr Geld eingespart als zwei weitere Anträge der Christdemokraten kosten werden: die Anschaffung von mobilen Raumlüftern für den Einsatz im gemeindlichen Bereich sowie, in Absprache mit der Mittelweser-Touristik, eine Verbesserung der Ausschilderung von Rad- und Wanderwegen. Die CDU-Vorschläge wurden ebenso angenommen wie die Anregung der SPD, etwas mehr Geld für die Jugendarbeit einzustellen. Jens Künzler (Fraktionsvorsitzender): „Was während der Pandemie an Bildung verloren gegangen ist, ist kaum aufzuholen. Allein, wie viele Kinder im letzten Jahr nicht schwimmen lernen konnten, das ist schlimm.“ Seine Fraktion wolle durch den Antrag erreichen, die junge Generation besonders zu unterstützen. Angenommen wurde außerdem der SPD-Vorschlag, die Freiflächen auf den Friedhöfen umzugestalten, sodass sie zum einen weniger pflegeintensiv sind, zum anderen die Artenvielfalt besser fördern.

Keine Zustimmung fand der Antrag der SPD, erhebliche Gelder in die Anlage von Photovoltaikanlagen zu investieren, etwa auf dem Dach des Hallenbades. Dafür sollten insgesamt mehr als 200 000 Euro eingeplant werden. „So ein Antrag, einfach mal so, ohne einen Einsparvorschlag auf der anderen Seite – das geht für uns nicht“, erklärte Mohr die Ablehnung der CDU.

 Ich bin schon eine Weile dabei und habe die Unkenrufe von vor zehn Jahren noch im Ohr, wir würden bald pleite sein.

Walter Franzmeier (Grüne)

Streit gab es deswegen nicht, am Ende fanden sich alle im Haushalt wieder. Und ein vorsichtiger Optimismus sowie ein klein wenig Stolz war bei den Politikern spürbar. Walter Franzmeier (Grüne/Linke): „Die Perspektive sieht nicht schlecht aus. Ich bin schon eine Weile dabei und habe die Unkenrufe von vor zehn Jahren noch im Ohr, wir würden bald pleite sein und wir müssten uns zwecks Schuldenreduzierung mit einer anderen Gemeinde zusammenschließen. So ist es bisher nicht gekommen und so wird es auch nicht kommen.“ Er lobte ausdrücklich die Verwaltung, die „seit 13 Monaten unter erschwerten Bedingungen, unter sich ständig kurzfristig ändernder Verordnungslage“ arbeite. „Dass manche die Leistung der Verwaltung anders sehen, liest man ja manchmal in Leserbriefen, aber vielleicht liegen da ja auch nicht immer alle Informationen vor.“

Das hier ist unsere gemeinsame Leistungsbilanz. Dazu muss man auch mal stehen, wenn der Wind von vorne kommt.

Adrian Mohr (CDU)

Adrian Mohr schlug in die gleiche Kerbe: „Wenn einer meint, ein Bürgermeister sei verantwortlich für schlechte, aber nicht für gute Zahlen, dann irrt er sich.“ Er gab zu, dass die Gemeinde bei zentralen Projekten heute nicht dort stehe, wo man sich das gewünscht hätte. „Wir wurden beim GIP Barme zurückgeworfen, und ja, das dauert zu lange, da haben Kritiker recht.“ Doch Vorschläge, wie es schneller gehen könnte, habe er bisher nicht vernommen. „Auch von euch nicht“, sagte er an die SPD gewandt. „Das hier ist unsere gemeinsame Leistungsbilanz. Dazu muss man auch mal stehen, wenn der Wind von vorne kommt.“ Er vergaß nicht, zu erwähnen, dass seine Fraktion allein in dieser Ratsperiode Ausgabenkürzungen von insgesamt rund 1,1 Millionen Euro durchgesetzt habe. „Das war nicht immer populär, aber auch das hat dazu beigetragen, das heute ein Jahresüberschuss vorliegt.“

Fakt ist aber auch, das hatte Kämmerer Günther Ebenthal bei der Vorstellung des Haushaltes betont, dass der wichtigste Grund für das diesjährige Plus Einmaleffekte bei den Einnahmen sind, in diesem Fall ein erheblicher Anstieg bei der Gewerbesteuer.

Ohne Showeffekte und Nebelkerzen

„Zugestanden, der Haushalt ist nur eine Momentaufnahme, wenn auch eine sehr erfreuliche, die man sich gerne ansieht“, so Bürgermeister Alexander von Seggern, der mahnte: „Die Gemeinde ist faktisch schuldenfrei, aber nicht sorgenfrei. Wir stehen vor enormen Herausforderungen.“ Er machte deutlich, dass er auch künftig auf langfristige Ergebnisse setze, und nicht auf „Showeffekte“. In der gemeindlichen Entwicklung seien „Nebelkerzen“ fehl am Platz.

Dies mag auch ein Seitenhieb in Richtung der Zuhörerplätze gewesen sein, wo Volker Meyer saß. Von Seggerns Gegenkandidat bei der Wahl im September war wohl gekommen, um einen Eindruck von der politischen Arbeit in der Gemeinde zu gewinnen.

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