Rat beschließt Haushalt 2016 / Defizit verringert / Hoffnung liegt auf Barme

Gemeinde setzt Prioritäten

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Mediengruppe Kreiszeitung

Dörverden - Der Dörverdener Gemeinderat hat nach wochenlangen intensiven Beratungen, Diskussionen und mehreren Anträgen am Donnerstagabend im Kultursaal den Haushalt 2016 beschlossen. Das Defizit betrug bei der abschließenden Abstimmung 608700 Euro. Es liegt damit 158 000 Euro niedriger als noch im Dezember, als der erste Entwurf von der Verwaltung vorgestellt wurde.

Bürgermeister Alexander von Seggern dankte den Mitgliedern des Rates für die sachlichen und konstruktiven Beratungen. „Die jeweiligen Interessen wurden nachhaltig vertreten, und selbst wenn keine Einigkeit in einzelnen Punkten zu erzielen war, so habe ich das gute Gefühl, dass wir uns jedenfalls gemeinsam für die wesentlichen Zukunftsfragen unserer Gemeinde einsetzen.“

Kaum war im Dezember der Haushalt vorgestellt, stand das hohe Defizit im Ergebnishaushalt im Fokus der Politik. Adrian Mohr, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Unsere laufenden Ausgaben übersteigen die laufenden Einnahmen – das hat uns Kummer bereitet.“ Eine ausgeglichene Liquiditätsrechnung zu erreichen, sei deswegen von Anfang an das Ziel seiner Fraktion gewesen.

Zusammen mit Kürzungsvorschlägen der SPD sowie Einsparvorschlägen der Verwaltung sei das Ziel nahezu erreicht worden. Man habe dabei stets versucht, nicht pauschal den Rotstift anzusetzen, so Jens Künzler, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Wir haben genau geschaut, wo die tatsächlichen Bedarfe sind, wo wir Prioritäten setzen müssen.“ Einige Vorschläge wurden hart verhandelt, bei manchen wurden Kompromisse gefunden, wie bei den geplanten Toilettensanierungen in den Grundschulen. Ergebnis: Westen kommt noch dieses Jahr dran, weil diese Maßnahme bereits einmal verschoben worden war. Dörverden kommt dagegen erst 2017 an die Reihe. „Aber dann muss es auch gemacht werden, da stehen wir im Wort“, so Adrian Mohr. Zuschüsse an die Sportvereine wurden trotz der knappen Kasse gewährt. „Die Stärkung des Ehrenamtes ist notwendig, da waren wir uns einig“, so Künzler. Ein Antrag der Linken, betreffend eine Verschiebung von Tiefbaumaßnahmen im Gewerbe- und Industriepark Barme ins Folgejahr, wurde mehrheitlich abgelehnt, ebenso eine von der CDU angeregte pauschale Kürzung der Ansätze für die Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen.

Auf der Einnahmenseite hatte die CDU im Verlauf der Beratungen auf Grundlage der Orientierungsdaten des Landes die Kalkulation der Steuereinnahmen nachgerechnet und kam auf etwas höhere Ansätze. 43 000 Euro Steuermehreinnahmen sind die Folge. Bernward Nüttgens, Die Linke, war kein Fan dieser Rechnung: „Das Ausdeuten des Kaffeesatzes auf dieser Basis halte ich für nicht zielführend, da sich die Orientierungsdaten auf den Landesdurchschnitt beziehen und keine realistische Prognose für Dörverden darstellen.“ Etwas Kritik am Haushalt gab es von den Grünen. Fraktionsvorsitzender Walter Franzmeier: „Eigentlich bräuchten wir einen Haushalt, der noch viel mehr auf die Zukunft ausgerichtet ist.“ Er hätte sich mehr Kreativität gewünscht, zum Beispiel in Bezug auf erneuerbare Energien. „Die dringend notwendige ökologische Transformation findet in unser Gemeinde quasi nicht statt.“ Am Ende wurde der Haushalt mit drei Stimmenthaltungen beschlossen.

Einig war sich der Rat, dass nicht trotz, sondern gerade wegen der desolaten finanziellen Situation der Gemeinde erhebliche Investitionen notwendig sind. Die Hoffnung liegt weiterhin ganz auf Barme: In Zusammenhang mit der Erschließung des Gewerbe- und Industrieparks Barme soll die Gemeinde Kredite in Höhe von bis zu 2,8 Millionen Euro aufnehmen dürfen.

Eine große Rolle hat bei der Vorbereitung des Haushaltes natürlich der Kämmerer gespielt. Bürgermeister Alexander von Seggern dazu: „Günter Ebenthal identifiziert sich absolut mit seiner Aufgabe und mit der Gemeinde und setzt sich deutlich über das übliche Maß hinaus ein.“ Für sein Engagement in den vergangenen Wochen bedankte sich der gesamte Rat bei ihm, vom Bürgermeister gab es sogar einen Blumenstrauß.

rei

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