Massive Einbrüche bei Steuereinnahmen bleiben aus / 2011 ausgeglichener Etat

Aufschwung verbessert Finanzsituation Achims

Achim - ACHIM (mb) · „Wenn es so läuft, dann sieht es 2011 gar nicht so schlecht aus“, sagte gestern Achims Kämmerer Gerhard Benecke zu Beginn der Haushaltsberatungen für 2011. Auch Bürgermeister Uwe Kellner freute sich, dass man „mit zwei blauen Augen davongekommen“ ist und jetzt sogar einen ausgeglichenen Etat mit rund 40 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben vorlegen kann.

Das ist jedoch weniger das Ergebnis der Haushaltsdisziplin von Rat und Verwaltung, sondern vielmehr dem wirtschaftlichen Aufschwung und höheren Steuereinnahmen geschuldet. Der Kämmerer berichtete, dass die Stadt bei der Einkommenssteuer eine halbe Million Euro mehr als gedacht bekomme. Bei der Gewerbesteuer gar müsse man nicht mehr von einem Minus von zwei Millionen Euro, sondern nach neuesten Schätzungen nur von 17 000 Euro ausgehen. Achim rechnet so 2011 mit den gleichen Gewerbesteuereinnahmen wie 2010, nämlich 13,5 Millionen Euro. Auch beim Finanzausgleich des Landes bekomme man 300 000 Euro mehr als geplant, von denen die Hälfte gleich an den Landkreis weitergereicht wird.

Die vergangenen Beratungen in den Fachausschüssen des Achimer Rats hatten diese Einsparungen nicht gebracht, sondern haben das ursprüngliche Finanzloch noch um 280  000 auf 880 000 Euro erhöht. Allein für die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Uesen waren 2,2 Millionen Euro neu in den Etat aufgenommen worden.

Da durch die gute Konjunktur sich sogar ein kleines Plus im Haushalt 2011 abzeichnet, könnte Achim sogar auf seine Haushaltskonsolidierung verzichten. Der Kämmerer und der Bürgermeister warnten im Interesse einer dauerhaften Haushaltssanierung jedoch davor, den Kurs zu verlassen. Auch Ausschussvorsitzender Karl-Heinz Lichter (CDU) plädierte dafür, sich genau zu überlegen, was man sich noch leisten kann.

Schließlich nimmt Achim nach dem Finanzplan 2011 immer noch fünf Millionen Euro neue Kredite für Investitionen auf, und es ist auch keineswegs gesichert, dass der Aufschwung anhält und die Steuereinnahmen weiter sprudeln.

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