Ritzenhoff: Keine vollendeten Tatsachen

Aufregung um Terminplan für Kreisel

1. StadtratRitzenhoff.

Achim - Von Manfred Brodt · Ist die Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan „Umbau der Gieschen-Kreuzung zum Kreisel“ eine Farce und alles schon beschlossene Sache?

Dieser Eindruck entsteht für Heinz-Dieter Breu von der „Initiative Achimer Bürger für den Erhalt der Gieschen-Kreuzung mit einer Lichtzeichenanlage“. Ihm ist mit Datum 4. Mai ein anonymer Brief zugespielt worden, der einen detaillierten Terminplan enthält vom Abriss zweier Häuser bis zur Vollendung des Kreisels. Die Frist für Anregungen und Bedenken der Bürger zum Bebauungsplan war aber erst, zwei Tage später, am 6. Mai, abgelaufen. Da würden die Bürgerbedenken gar nicht mehr abgewogen, sondern es sei schon alles entschieden, vermutet die Initiative.

Dem ist, wie uns Erster Stadtrat Wolfgang Ritzenhoff sagt, nicht so. Für den Abriss der Häuser und die Aufstellung des Bebauungsplans für den Kreisel gebe es Ratsbeschlüsse, nach denen die Stadtverwaltung arbeite. So habe sie schon am Jahresanfang einen Terminplan aufgestellt, der unter anderem enthält „17. Mai Versenden der Ausschreibungsunterlagen für den Abriss, 1. Juni Submission Abriss, 2. Juni Auswertung Vergabevorschlag, 17. Juni Satzungsbeschluss im Rat“, Beschluss zum Abriss von Ende Juni bis Anfang August, Straßenbauarbeiten von Ende August bis Weihnachten.

Ein Termin- und Arbeitsplan, der flexibel sei und den neuesten Entwicklungen angepasst werde. Selbstverständlich würden die Anregungen und Bedenken der Bürger in der öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses am 18. Mai und im Rat bewertet, sei eine Bürgerbefragung möglich und werde vor einem Satzungsbeschluss für den Kreisel in der Ratssitzung am 17. Juni kein Haus abgerissen. Die Verwaltung wolle nicht frühzeitig vollendete Tatsachen schaffen, aber auch keine Verzögerungen durch fehlende Vorarbeiten verschulden und nach einem Beschluss für einen Kreisel Mitte Juni in den Sommerferien gleich mit den Arbeiten loslegen können, unterstreicht der Erste Stadtrat.

Der Terminplan sei nicht am 4. Mai aufgestellt worden, sondern von dem Anonymus, der ihn bei einem Datum auch falsch abgeschrieben hat, an jenem Tag ausgedruckt worden.

Alles somit kein Stoff für eine Verschwörungstheorie.

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