Adrian Mohr diskutiert mit Domgymnasiasten / Schülerinnen moderieren vor der Jahrgangsstufe 12

Ursprung der Flüchtlingskrise nicht aus den Augen verlieren

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Sina Soyke (l.) und Amai Brandes hatte den Landtagsabgeordneten Adrian Mohr zu einer Diskussionsveranstaltung über die Flüchtlingsproblematik in das DoG eingeladen.

Verden - Im Rahmen ihres Seminarfachs „Zusammenarbeit“ hatten die Domgymnasiastinnen Amai Brandes und Sina Soyke den Niedersächsischen Landtagsabgeordneten Adrian Mohr (CDU) zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Flüchtlingsproblematik in die Schule eingeladen. „Im nächsten Jahr werden wir uns auf eine Million zu bewegen. Das ist eine gewaltige Zahl, sie birgt Probleme, aber auch Chancen“, so Mohr.

Die Aula im Domgymnasium war gut gefüllt. Anwesend waren alle Schüler und Schülerinnen der Jahrgangsstufe 12 sowie einige Lehrer. In der von den beiden 17-jährigen Veranstalterinnen moderierten Diskussion stellte sich Mohr den zahlreichen Fragen der Jugendlichen.

Zur aktuellen Flüchtlingssituation in Deutschland sagte Mohr, die Entwicklung sei nicht absehbar gewesen. Habe man im Sommer noch von 450000 Flüchtlingen gesprochen, sei man jetzt bei 800000. „Im nächsten Jahr werden wir uns auf eine Million zu bewegen.“

Sorgen würden ihm vor allem die circa 250000 Menschen bereiten, die irgendwo in Deutschland oder in den Nachbarstaaten lebten und nicht registriert seien. Mohr sprach sich daher für ein geordnetes Verfahren zur Registrierung aus.

Die Frage, ob in Deutschland die Belastungsgrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen bereits erreicht sei, konnte er nicht eindeutig beantworten. „Ich glaube, in einigen Teilen ist sie erreicht und sogar überschritten, in anderen nicht.“ Harburg zum Beispiel, könne schon seit dem vergangenen Jahr keinen Wohnraum mehr zur Verfügung stellen und müsse Hotelzimmer anmieten, sei aber weiter verpflichtet, Flüchtlinge nach Quote aufzunehmen. „Bei uns im Landkreis hat es dagegen lange sehr gut geklappt.“

Mohr zeigte sich als Befürworter der dezentralen Unterbringung. „Einquartierungen in Sporthallen sind für Notlagen in Ordnung, aber nicht für längerfristige Unterbringung geeignet.

Die Zuwanderung der Flüchtlinge durch eine feste Zahl als Obergrenze zu steuern, lehnte der Landtagsabgeordnete aus humanitären Gründen ab. „Es geht darum, das Leistbare hinzukriegen und die Flüchtlinge gerecht zu verteilen.“ Wie viele Menschen in Verden noch aufgenommen werden können, hänge davon ab, wie viele dauerhaft bleiben.

Die Frage, ob nicht registrierte Migranten ihr Anrecht auf Asyl verlieren sollen, beantwortete Mohr mit einem eindeutigen „ja“. „Wer sich nicht registrieren lässt, kann kann keinen Anspruch auf die weitere Teilnahme am Verfahren haben.“

Was der Staat für die Flüchtlinge tun muss, machte er davon abhängig, ob sie dauerhaft hierbleiben können oder nicht. Die, die bleiben, müssten so schnell wie möglich integriert werden. Wessen Asylantrag aber abgelehnt sei, der müsse umgehend aufgefordert werden, das Land zu verlassen und notfalls auch abgeschoben werden.

Wichtig sei es aber auch, den Ursprung der Flüchtlingskrise nicht aus den Augen zu verlieren. „Die Bekämpfung der Fluchtursachen steht oben auf der Agenda.“

ahk

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