„General“ Klingbeil spricht bei „60plus“

SPD will sich grundlegend erneuern

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stand nach seiner Vortragsrede im Gasthaus „Alte Feuerwache“ geduldig für Fragen der Mitglieder der SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft 60plus zur Verfügung. - Foto: sch

Achim - „Ich diskutiere lieber mit Parteifreunden, als eine Schneeballschlacht mit Alexander Dobrindt auf der Zugspitze auszufechten“, begründete der SPD-Generalsekretär seinen Besuch an der Basis mit einem Schuss Humor. Lars Klingbeil war auf Einladung der SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft 60plus in das Gasthaus „Alte Feuerwache“ in Achim gekommen.

Bevor er dort mit den schon etwas betagteren Genossen aus dem Landkreis diskutierte, referierte der Bundestagsabgeordnete vor etwa 30 Zuhörern über die Zukunft der Partei. Man dürfe trotz Regierungsbeteiligung nicht zum Alltagsgeschäft übergehen, die zuletzt in Umfragen auf unter 20 Prozent der Wählerstimmen abgesackte SPD müsse sich wandeln. „Der Veränderungsprozess muss parallel geführt werden“, erklärte der 40-Jährige, „aber die Erneuerung betrifft alle, nicht nur die Vertreter der Bezirksebene oder darüber.“

Beispielhaft nannte Klingbeil einige wichtige Diskussionspunkte: Die Wirtschaft wachse, aber es gehe nicht allen besser, deshalb müsse man überlegen, die Hartz-Gesetze weiter „anzupassen“. Die Arbeitswelt verändere sich durch fortschreitende Digitalisierung – dem müsse der Gesetzgeber Rechnung tragen. Der Staat müsse für die Bürgerinnen und Bürger Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur sicherstellen.

Darüber hinaus suche Europa derzeit nach neuen Entwürfen. „Die EU steht sowohl intern unter Druck, als auch von außen durch Trump und Putin, die Europa nicht anerkennen“, stellte der Redner fest.

Und er legte den Finger in die Wunde: „Die SPD konnte auf viele brennende Fragen keine Antworten liefern, deshalb muss die Partei die kommenden anderthalb Jahre nutzen, um wieder unterscheidbar und mutiger zu werden und endlich wieder Zuversicht ausstrahlen.“

Klingbeil nannte vier Arbeitsbereiche: inhaltliche Erneuerung, Wirtschaftspolitik, die Rolle des Staates und internationale Politik. Über diese vier Themenschwerpunkte möchte die SPD-Spitze mit den Mitgliedern diskutieren, zunächst in Online-Foren und in den Ortsvereinen sowie in den Bezirks- und Landesverbänden, später in Debatten-Camps. „Entscheidungen, die in der Breite getroffen werden, sind bessere Entscheidungen“, sagte der Parteifunktionär aus dem Heidekreis.

Im Anschluss hatten die Mitglieder von „60plus“ Gelegenheit, Fragen an Lars Klingbeil zu stellen und auch ihre Ängste hinsichtlich eines Totalabsturzes der SPD in der Wählergunst zu äußern. Der „General“, die „rechte Hand“ von Parteichefin Andrea Nahles, stand bereitwillig Rede und Antwort. - sch

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