Europapolitiker bei Achimer Marktgymnasiasten

TTIP ist für Lange jetzt tot

Achim - Von Manfred Brodt. Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments und dessen Berichterstatter für das TTIP-Abkommen mit den USA, glaubt als prinzipieller Befürworter eines solchen Abkommens mit den Vereinigten Staaten nicht mehr, dass es schon bald zu einer Einigung mit den USA kommt.

Er sprach am Donnerstag mit den „europafinen“ 11. und 12. Klassen das Achimer Gymnasiums am Markt im Kulturhaus Alter Schützenhof. Die Europäische Union habe bei den Verhandlungen den USA viele gute Vorschläge gemacht, aber die hätten fast alles abgelehnt, bilanzierte er ernüchtert. 

„Wenn es keine Bereitschaft gibt, einen gemeinsamen Weg zu gehen, dann muss man jetzt einen Strich ziehen und sagen: Es geht im Moment nicht“, stellte er vor den Schülern fest. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit.

Dabei ist er im Prinzip für eine Aufhebung der Handelsschranken zwischen Kontinenten und Staaten in Form von Zöllen und unterschiedlichen Normen sowie für eine Angleichung der gesetzlichen Standards und Ausschreibungen in einer globalisierten Welt.

Lange rechnet es sich als Verdienst an, dass die Geheimverhandlungen zu TTIP mittlerweile transparent seien, alle Europaabgeordnete alle Dokumente einsehen und Internetnutzer alle Verhandlungsprotokolle und Verhandlungsergebnisse im Netz sehen könnten. Doch kaum jemand in Europa interessiere sich jetzt dafür, wunderte er sich.

Hauptthema des Dialogs mit den Marktgymnasiasten war jedoch Europa nach dem Brexit. Der sozialdemokratische und niedersächsische Europaabgeordnete rief wiederholt die große europäische Vision des Friedens der Völker in Erinnerung und warnte, ohne dieses vereinte Europa könnten die Völker wieder übereinander herfallen.

Die Schuld für den Brexit und europafeindliche Stimmungen in anderen Ländern sieht er nicht vorrangig bei der Unzulänglichkeit und Fehlern der EU-Gremien Behörde, Parlament und Ministerrat, sondern bei den Nationalstaaten. Nicht nur in Großbritannien sei es üblich geworden, für schlechte Gesetze Europa und Brüssel verantwortlich zu machen und tolle Gesetze als Verdienst der jeweiligen nationalen Regierung zu preisen.

„EU wird sturmreif für Populisten geschossen“

„Wenn das dauernd so gesagt wird, wird die EU sturmreif geschossen für Populisten“, mahnte der Europapolitiker und fügte an: „Die politische Klasse verunglimpft Europa. Wenn sich das nicht ändert, werden wir in Europa nicht in ein vernünftiges Fahrwasser kommen.“

Auch Lange weiß allerdings, dass dieses Europa sich viel zu sehr um Kleinigkeiten kümmert und nicht die großen Fragen gemeinsam aufgreift wie weltweite Flucht, Arbeitslosigkeit gerade der jungen Menschen oder Klimawandel.

Allerdings würden die Brüsseler Instanzen oft auch demagogisch lächerlich gemacht. So reize es sicher zum Lachen, wenn die EU eine Norm für den Treckersitz erlasse. Geschehen sei dies aber, nachdem ein bayerischer Landwirt von einem italienischen Traktor gefallen sei und die deutsche Berufsgenossenschaft nicht habe zahlen wollen. Die gleichen CSU-Politiker, die da eine Europanorm gefordert hätten, machten sich dann darüber lustig.

Kurzum: Es steht nicht gut um Europa, und Cameron könnte, so Lange, als der britische Regierungschef in die Geschichte eingehen, der das Vereinigte Königreich beerdigt hat.

Detailliert nicht nur der Vortrag, sondern auch die Fragen der durchaus interessierten Marktgymnasiasten. Den meisten Beifall spendeten sie einer Äußerung Langes abseits dieses Kontinents: Trump möge nicht Präsident der USA werden.

Rubriklistenbild: © Bernd Lange

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