Kommentar zu den Stadtfinanzen

Nicht allen nach dem Mund reden

Von Manfred Brodt - Der Grüne Jürgen Kenning hat den Nagel auf den Kopf getroffen: Den Ratsmitgliedern und Fraktionen, auch der eigenen, fehlten Mut und Verantwortung für die auf den Haushaltsnotstand zusteuernde Stadt.

Manfred Brodt

So hatten sie bei den Beratungen der Fachausschüsse eher eine wenig unterhaltsame „Wünsch-Dir-was“-Vorstellung aufgeführt und kaum Bürgern einen Wunsch abgeschlagen. Politiker wollen ja populär bleiben, reden deshalb oft anderen nach dem Mund und kennen das Wort Nein kaum. Der Kulturausschuss hatte das Kunststück fertig gebracht, weder zum höheren Zuschuss für den Kunstverein noch zu einer zusätzlichen halben Stelle in der Bibliothek eine Meinung zu haben und dann zum Kulturhaushalt 2017/18 sich mit allen Stimmen zu enthalten. Nur keine Verantwortung übernehmen.

Sehr verantwortungsvoll verhielt sich dagegen jetzt der Finanzausschuss, den die Verschuldung der Stadt wirklich bedrückt. So stimmten die CDU-Vertreter gegen den Vorstoß ihrer eigenen Fraktion in Sachen Bibliothek und Kunstverein, und auch Herfried Meyer wich bei der Gleichstellungsbeauftragten von seiner SPD-Fraktion ab. Auch sonst schauten sie auf die Sache und nicht auf das Parteibuch. So sollte es eigentlich immer sein.

Noch schöner wäre es, wenn die Verwaltungsleitung für etwas kämpfen würde und es nicht nur allen Fraktionen recht machen will.

Lesen Sie dazu den Artikel „Keine liberale Revolution" sowie „Millioneninvestitionen und viele Miniprojekte

Rubriklistenbild: © dpa/Symbolbild

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