Fünf Stunden Ausschuss

Sitzungsmarathon künftig vermeiden

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In öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse dürfen Einwohner Fragen stellen.

Achim - Von Michael Mix. Thomas Gottschalk überzog die Sendezeit von „Wetten, dass?“ regelmäßig, oft endete die Show erst nach mehr als drei Stunden. Manche Sitzungen der Gremien des Achimer Stadtrates dauern noch deutlich länger.

Damit werden die Geduld, Konzentrationsfähigkeit sowie zeitlichen Ressourcen von Bürgern, sich ehrenamtlich engagierenden Kommunalpolitikern und auch Pressevertretern strapaziert. Als der Ratsausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 19. Februar auch nach viereinhalb Stunden noch nicht den öffentlichen Teil der Tagesordnung erledigt hatte, platzte Karl-Heinz Lichter der Kragen. Der Christdemokrat erinnerte an die Geschäftsordnung des Rates, wonach Sitzungen spätestens nach drei Stunden beendet sein sollen. Allein die sogenannte Einwohnerfragestunde hatte an dem Abend etwa 90 Minuten gedauert. Die Grünen fordern deshalb, die Geschäftsordnung des Rates zu ergänzen und künftig konsequent einzuhalten.

„Vor jeder Sitzung ist durch die/den Ausschussvorsitzende/n die Öffentlichkeit über die Regeln der Einwohnerfragestunde zu informieren.“ So lautet der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der in der nächsten Sitzung der mit Vertretern aus Politik und Verwaltung besetzten Arbeitsgruppe Haushalt beraten werden soll.

„Die Bürgerfragestunde uferte aus“, begründet Grünen-Fraktionsvorsitzende Silke Thomas mit Blick auf den 19. Februar den Vorstoß. Zwar könne dieses Instrument der Einwohnerbeteiligung nicht immer, wie von der niedersächsischen Kommunalverfassung und der Geschäftsordnung vorgesehen, auf 15 Minuten am Beginn und am Ende des öffentlichen Teils einer Sitzung beschränkt werden, „aber immer wiederkehrende Fragen/Statements müssen auch nicht sein“. Auch sollte vorrangig die Verwaltung die Beantwortung von Fragen übernehmen und der Ausschussvorsitzende sich auf die Moderation beschränken, merkt Thomas an und kritisiert damit Werner Meinken (SPD), der an dem Abend immer wieder erläuternd eingriff. Der Leiter des Gremiums habe es zudem versäumt, vor der für weitere Einwohnerfragestunden, etwa zum Thema „Achim-West“, unterbrochenen Sitzung die Zustimmung des Ausschusses einzuholen.

Solch ein Geschehen wie am 19. Februar dürfe sich nicht wiederholen, sagt Thomas. Trotz einer Dauer von nahezu fünf Stunden sei die Sitzung an dem Abend ja auch gar nicht regulär zu Ende gegangen, sondern nach dem öffentlichen Teil abgebrochen worden.

Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt beantragt daher, die Bürger über die Regeln der Einwohnerfragestunde aufzuklären. Zu Beginn jeder öffentlichen Sitzung sollte der Vorsitzende die Zuhörer darüber informieren, dass sie, zeitlich begrenzt, Fragen zu städtischen Sachverhalten stellen dürfen. Aber auch darauf hinweisen, dass Statements oder Diskussionen in diesem Rahmen nicht erlaubt seien.

„Bürgerinnen und Bürger, die nur selten kommen, kennen sich mit den Gepflogenheiten und Regeln verständlicherweise nicht aus“, erläutert Silke Thomas. Dies diene auch der Transparenz und eventuell der besseren Akzeptanz dieser Regeln.

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