ADFC-Arbeitskreis Achim kritisiert nicht geräumte Wege / Stadt und Land uneins über Zuständigkeit

Schnee und Eis: Gefahr für Radfahrer

Stellenweise sind die Radwege nicht geräumt, wie hier an der Obernstraße. Wer auf Nummer sicher gehen will, der schiebt sein Rad besser.
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Stellenweise sind die Radwege nicht geräumt, wie hier an der Obernstraße. Wer auf Nummer sicher gehen will, der schiebt sein Rad besser.

Schnee und Eis machen den Radfahrern in Achim zurzeit schwer. Doch wer muss dort eigentlich räumen?

  • Radfahrer beklagen zum Teil feste Schneedecke entlang der L158
  • Stadt: Räumpflicht der Gehwege liegt bei den Anwohnern
  • Uneinigkeit bei Räumpflicht der Radwege entlang der Landstraße

Achim – Wer räumt eigentlich die Radwege in der Stadt entlang der Landesstraßen wie der Obernstraße, der Verdener oder der Uesener Feldstraße? Diese Frage zu klären, scheint nicht ganz einfach – die Stadt verweist auf die Straßenmeisterei in Oyten als Teil der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Die wiederum auf die Stadt Achim.

Stein des Anstoßes ist ein Schreiben, das der Arbeitskreis Radverkehr des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Achim an die Presse verschickt hat. Darin beklagen Bärbel Richter, Willi von der Höhe und Manfred Schmidt die zum Teil schlecht oder gar nicht geräumten Radwege an der L  158. „Wir erwarten nicht, dass jedes Wegestück schnell geräumt und befahr- und begehbar gehalten wird. Aber die Situation, wie sie zum Beispiel am Dienstagvormittag auf den Radwegen von Baden bis Achim entlang der Landesstraße 158 vorzufinden war, war nicht zufriedenstellend.“ Es habe keinen 400 Meter langen Abschnitt gegeben, auf dem Fahrradfahrer nicht wegen der zum Teil festen und deshalb glatten Schneedecke gezwungen waren, abzusteigen. „Dort war überhaupt nicht geräumt.“

Radfahrer befürchten Sturzgefahr

Manchmal sei die geschaffene Rinne so schmal gewesen, dass kaum ein Fahrrad passieren konnte. „An mindestens einer Stelle mündete der Pfad an einer hohen Bordsteinkante in die Nebenstraße, weil das Räumfahrzeug den eigentlichen Radweg verlassen hatte. Sturzgefahr, vor allem bei Dunkelheit“, fassen Richter, von der Höhe und Schmidt zusammen.

Im Gegensatz dazu seien die Straßen frei gewesen, sodass der Autoverkehr zügig vorangekommen sei. „Wir gönnen den Fahrerinnen und Fahrern die freie Fahrt. Aber wenn endlich auch in Achim eine wirkliche und dringend notwendige Verkehrswende eingeläutet werden soll, muss die winterliche Behandlung der Radwege mindestens ebenso intensiv und effektiv erfolgen wie die der Hauptstraßen. Nur so benutzen die Radler weiterhin ihr umweltfreundliches Fahrzeug.“

Es sei bekannt, dass die Räumpflicht bei den Anwohner liege. „Wir erwarten aber, dass dann, wenn dieser Pflicht nicht oder nur mangelhaft nachgekommen wird, das Ordnungsamt aktiv wird, um dafür zu sorgen, dass diese Bürger ihre Aufgaben sorgfältig erledigen.“

Der Bauhof kenne das Problem und sei in dieser Angelegenheit nicht untätig, erklärt dessen Leiter Heiko Haase auf Nachfrage und erläutert die Sachlage: Generell seien Anlieger bei Schnee und Glatteis in der Pflicht, den Geh- und Radweg zu räumen und „abstumpfende Mittel“ wie Split oder Sand zu streuen. Ist kein Gehweg vorhanden, muss die Hälfte der Straße vor dem eigenen Grundstück geräumt werden.

Niedersächsiches Straßengesetz regelt Straßenreinigung

Anders sieht es laut Haase aus, wenn es sich um einen getrennten Geh- und Radweg handelt. In diesem Fall sei der Anlieger für den Gehweg zuständig und der Straßenbaulastträger für den Radweg. In solchen Fällen räume also die für Landesstraßen zuständige Straßenmeisterei in Oyten die Radwege, auch wenn die Trassen auf städtischem Gebiet liegen, ist sich der Bauhofleiter sicher. Aber warum kommt dann die Straßenmeisterei ihrer Aufgabe nicht nach? „Weil wir nicht zuständig sind“, erklärt deren Leiter Christian Erdmann auf Nachfrage. „Wir räumen nur außerorts. Im Stadtgebiet ist immer die Stadt zuständig, das regelt die Ortsdurchfahrtsrichtlinie.“ Das stehe im Niedersächsichen Straßengesetz unter Paragraf 52 zur Straßenreinigung.

Auch wenn sich Stadt und Land nicht einig sind, für die Bürger gibt es klare Vorgaben, was bei Winterwetter zu tun ist. Bereits im November habe der Bauhof über Veröffentlichungen in den Tageszeitungen auf die Räumpflicht bei Schnee hingewiesen, erklärt Haase. Dieser müsse werktags bis 7 Uhr morgens, an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr nachgekommen werden. Zudem müssten Anlieger dafür Sorge tragen, dass die Strecke auch frei bleibe, wenn es nachschneit. So sieht es die Straßenreinigungssatzung der Stadt vor.

Bei Haase und seinen Kollegen habe es seit dem Wintereinbruch Ende vergangener Woche immer mal wieder Beschwerden verärgerter Bürger gegeben, die schlecht oder gar nicht geräumte Wege gemeldet hätten. Zudem sei ein Kollege eigens dafür abgestellt, die Räumpflicht zu überprüfen.

Wo es Verbesserungsbedarf gebe, erhalten die Haushalte eine Wurfsendung mit Hinweisen zum richtigen Räumen. Schalten die Anlieger dann immer noch auf stur, kann es im schlimmsten Fall sogar zu einem Ordnungswidrigkeitenverfahren kommen, sagt Haase. „Aber meistens ist der Winter ja schnell wieder vorbei.“

Weitere Informationen zur Satzung unter

www.achim.de

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