Stadt will Container-Standorte verbessern

Achim beschließt neues Konzept für die Aufstellung von Textil- und Schuhsammelbehältern

Die Altkleider- und Schuhcontainer am Rathauspark.
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Einer von 25 öffentlichen Standorten in Achim: die Altkleider- und Schuhcontainer am Rathauspark.

Altkleider- und Altschuhcontainer in Achim sollen nicht länger Müllabladeplätze sein. Dafür sind Verträge mit neuen Anbietern vorgesehen.

  • Immer mehr Anbieter drängen auf den Markt.
  • Stadt will Übermöblierung des Straßenraums verhindern.
  • Sauberkeit der Sanmelplätze soll besser überwacht werden.

Achim – „Die Sammlung und Verwertung von Alttextilien und gebrauchten Schuhen hat sich in den letzten Jahren zu einem äußerst lukrativen Geschäftsmodell entwickelt“, stellt Holger Vasmer von der Stadtverwaltung fest. Dementsprechend drängten mittlerweile immer mehr Anbieter auf den Markt. Aber der öffentliche Straßenraum sei begrenzt, dem Wildwuchs von Sammelbehältern gelte es zu begegnen.

Deshalb wird die Stadt Achim künftig an ausgewählte Anbieter, zwei gewerbliche und einen karitativen, für die Aufstellung von Kleider- und Schuhcontainern Konzessionen für einen Zeitraum von fünf Jahren vergeben. Nach dem Ratsausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr stimmte auch der Verwaltungsausschuss dem neuen Konzept zu.

Derzeit gibt es in Achim nach Angaben von Vasmer 25 Altkleider- und Altschuhcontainer-Standorte mit insgesamt 47 Sammelbehältern im öffentlichen Straßenraum. Mit drei Anbietern existierten dafür seit 2008 ein sogenannter Sondernutzungsvertrag beziehungsweise Sondernutzungserlaubnisse. „Es kommt nunmehr vermehrt zu Anfragen und Anträgen von weiteren Sammelunternehmen“, informiert Vasmer. Darüber hinaus habe die Anzahl illegal aufgestellter Container zuletzt deutlich zugenommen. Um der damit einhergehenden „Übermöblierung“ des Straßenraums sowie den negativen Auswirkungen auf das Stadtbild entgegenzuwirken, wollen Verwaltung und Politik nun das Alternativkonzept umsetzen.

Danach werden die Konzessionsnehmer die zur Nutzung überlassenen Standplätze in eigener Verantwortung betreiben. „Sie tragen alleine das wirtschaftliche Risiko der Sammlung und Entsorgung (Verwertung oder Beseitigung) der Altkleider und Schuhe“, erläutert Vasmer. „Der Markt ist derzeit so lukrativ, dass die Stadt Achim zudem eine Konzessionsabgabe verlangen kann.“

Der Vertrag mit dem jetzigen Unternehmen wird laut Vasmer zum 30. Juni dieses Jahres gekündigt und die Sondernutzungserlaubnisse mit den zwei anderen Anbietern widerrufen. Danach erfolge ein „transparentes und diskriminierungsfreies Ausschreibungsverfahren“ zur Vergabe der Dienstleistungskonzessionen.

Hinsichtlich der Wahl der Container-Standorte seien neben der Verkehrssicherheit und dem Stadtbild auch die Interessen von Anliegern, „etwa Schutz vor Abgasen, Lärm und sonstigen Störungen“, zu beachten. Eine Orientierung an sozialen Belangen, wie beispielsweise der Gemeinnützigkeit eines Antragstellers, stelle hingegen nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig keine zulässige Ermessenserwägung dar.

Containerzahl trotz hohem Sammelaufkommen ausreichend

Nach einer Studie des Fachverbandes Textilrecycling in Deutschland wird das Sammelaufkommen bis 2025 mit 17,52 Kilogramm Altkleidern pro Einwohner prognostiziert. Die Anzahl der in Achim mit seinen 33 000 Einwohnern vorhandenen 47 Container mit Kapazität von je 220 Kilogramm im öffentlichen Raum und weiteren 14 Behältern auf Privatgrundstücken wären bei einem siebentägigen Leerungszyklus ausreichend, hat Vasmer berechnet. Des Weiteren könnten Verbraucher Sachen ja auch noch bei Kleidersammlungen, dem Kleidermarkt von Terre des Hommes oder in Second-Hand-Shops loswerden.

Auch künftig soll die Bevölkerung in Achim 47 Kleider- und Schuhcontainer im öffentlichen Raum vorfinden, nämlich 16 in der Kernstadt, 15 im Gebiet Baden, Badenermoor und Uesen sowie 16 im Raum Embsen, Borstel, Bierden, Bollen und Uphusen. Standorte, die sich bewährt hätten und die zudem eine „gute Erreichbarkeit“ garantierten, kämen erneut als Sammelplätze in Betracht.

Herfried Meyer (SPD), Karl-Heinz Lichter (CDU) und Wolfgang Heckel (WGA) hielten es in der Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses für wichtig, der Vermüllung im Umfeld der Container Einhalt zu gebieten. Darüber klagten Leute immer wieder.

„Bürger müssen sich aber auch an die eigene Nase fassen“, schaltete sich Bürgermeister Rainer Ditzfeld ein. Nicht selten würden Sofas und andere Sachen neben Containern wild entsorgt.

„Da muss man Bürger nicht angreifen“, entgegnete Ausschussvorsitzender Werner Meinken (SPD). „Doch, wenn sie sich nicht an die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten halten“, sprang Hans Baum (FDP) dem Bürgermeister beiseite.

„Mit einer Konzentration auf die von der Stadt Achim festgelegten Sammelplätze ist deren Sauberhaltung leichter zu organisieren und zu überwachen“, betonte Holger Vasmer. . „Ein Tätigwerden vor Ort ist innerhalb von 48 Stunden von dem jeweiligen Unternehmen zu gewährleisten.“

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