Erfahrungsaustausch

Parteilose Bürgermeister in Achim vereint

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Auch Heiger Scholz, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (Dritter von rechts) nahm am Treffen der parteilosen Bürgermeister teil, bei dem sich der Achimer Kollege Rainer Ditzfeld (Vierter von links) als Gastgeber bewährte. Unser Bild vom Freitagvormittag zeigt alle Teilnehmer, soweit sie nicht schon abgereist waren. In der Mitte vorn Bürgermeister Christoph Meineke aus Wennigsen, der im Pressegespräch gemeinsam mit Scholz und Ditzfeld über die Zusammenkunft berichtete.

Achim - Holzminden, Osterholz-Scharmbeck, Sulingen, Nienburg, Lingen, Visselhövede und Meppen gehören mit dazu: Insgesamt 36 Städte und Gemeinden Niedersachsens werden derzeit von parteilosen Bürgermeistern regiert – Tendenz steigend. Zehn seiner Kollegen empfing jetzt der ebenfalls keiner Partei mehr angehörende Bürgermeister Rainer Ditzfeld in Achim zum Erfahrungsaustausch.

Ein Vorteil der Parteilosigkeit sei, dass man sich in der jeweiligen Kommune nicht an politisch vorgegebenen Zielen etwa von SPD-Genossen auf Landesebene oder Christdemokraten auf Bundesebene orientieren müsse, meinte Bürgermeister Christoph Meineke aus Wennigsen in der Region Hannover dazu im Pressegespräch. Parteilose würden zudem als geeignete Moderatoren zwischen den Lagern geschätzt und als Problemlöser betrachtet.

Auf der anderen Seite hätten Kommunalpolitiker mit Parteibuch direkte Drähte zu ihren jeweiligen Fraktionen ab Landkreisebene aufwärts, räumte Ditzfeld ein. Das vereinfache es natürlich, örtliche Anliegen wirksam geltend zu machen.

Abstimmung und Strukturierung

Auf seit rund zehn Jahren regelmäßig abgehaltenen Treffen zwischen den alle zwei Jahre tagenden Mitgliederversammlungen versuchen die parteilosen Bürgermeister auch, ihre anstehende Arbeit abzustimmen und zu strukturieren, so Meineke.

Um vier Schwerpunktthemen ging es in Achim, berichtete er: die Lage im Bereich Integration, Änderungen in der Kommunalverfassung zur Amtszeit von Bürgermeistern, die Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Landkreisen sowie um den Bereich Bildung.

Als ungünstig sei die derzeitige Festlegung der Amtszeit des hauptamtlichen Bürgermeisters auf fünf Jahre beurteilt worden. Weil beispielsweise größere Bebauungsplanungen sich heutzutage sehr lange hinzögen, sei es problematisch, alles zwischen solche Wahlperioden klemmen zu müssen.

Plädoyer für eine Entkoppelung von BM-Wahlen

Die parteilosen Bürgermeister plädieren daher für die früher für Verwaltungschefs geltende Amtszeit von acht Jahren und damit auch für ein Entkoppeln der Bürgermeister- von allgemeinen Kommunalwahlen.

Dass für den Kindergartenbereich Ausgaben unermesslich steigen, es etwa in Achim eine Kostendeckung von nur 22 Prozent durch Gebühren gibt und andere Kommunen sogar bei nur 13 Prozent liegen, wurde mit Sorge betrachtet.

Hier müssten Land und Bund viel stärker finanziell mit einspringen, damit beschlossene gesetzliche Vorgaben zu erfüllen sind.

Außer dem Tagungsprogramm gehörten ein Besuch des Vitakraft-Werks mit interessantem Vortrag über die heutige Welt der Haustiere sowie ein gemeinsames Essen der am Donnerstagabend eingetroffenen Bürgermeister zu diesem ersten Treffen in Achim. Neues gastronomisches Terrain wurde erkundet, und Bürgermeister Meineke betonte, dass sich Rainer Ditzfeld und die Stadt Achim als „Super-Gastgeber“ gezeigt hätten.

la

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