Oldenburger zahlt nicht für Übernachtungen/ Elf Monate Freiheitsstrafe für bereits Inhaftierten

Von der Pension ins Gefängnis

Achim - Von Lisa Duncan. „Stimmt so“, sagt man normalerweise, wenn man eine Rechnung begleicht und dabei noch etwas drauflegt. Nicht so ein 39-Jähriger Oldenburger, der wegen Erschleichens von Pensionsleistungen nun vor dem Achimer Amtsgericht angeklagt war. Als Richter Andreas Minge ihn fragte, ob er in der Zeit vom 3. bis 16. November in der Pension Langhans in Oyten eingemietet war ohne zu Bezahlen, antwortete der Beschuldigte nur kurz und knapp: „Das stimmt so.“

Er sei beruflich unterwegs gewesen und habe zu diesem Zeitpunkt keine Wohnung gehabt. Zudem hatte der Gas-Wasserinstallateur zwischen zwei Arbeitsverträgen bei unterschiedlichen Zeitarbeitsfirmen geglaubt, dass einer der Arbeitgeber die Rechnung zahlen würde. Anschließend beteuerte er, dass er die Rechnung noch nachträglich habe begleichen wollen: „Aber ich bin ja nicht freiwillig aus der Pension gegangen, sie haben mich rausgeschmissen.“

Vor 20 Jahren erstmals Betrug begangen

Dies erschien dem Richter vor dem Hintergrund seines üppigen Vorstrafenregisters nicht ganz glaubwürdig. Zumal der Angeklagte sogar einschlägig vorbestraft war: Wegen wiederholten Betruges verbüßt er gerade eine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Neuenheim. Erste Straftaten gehen bis ins Jugendalter zurück. Als Volljähriger war er erstmals im April 1995 zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Gerichtsprozesse hatten ihn in den folgenden Jahren unter anderem an die Amtsgerichte Oldenburg, Köln und Varrel geführt, zählte Richter Minge auf. „Wenn Sie Ausländer wären, würde ich von einem fahrenden Täter sprechen. Aber das sind Sie ja nicht.“ Zuletzt war er wegen Betrugs in drei Fällen im Juli 2014 zu der Haftstrafe verurteilt, die er noch bis 2018 absitzen muss. Zurzeit ist es ihm dabei als Freigänger möglich zu arbeiten.

„Was ich wirklich verwunderlich finde: Sie haben den Betrug begangen, obwohl sie zu der Zeit noch ein anderes Verfahren laufen hatten“, merkte Minge an. Der Angeklagte erklärte daraufhin, dass er sich bereits um einen Psychiater bemüht habe. Er wolle nie wieder einen Betrug begehen – auch seiner neuen Frau zuliebe, mit der er seit August 2015 verheiratet sei.

Lediglich die Tatsache, dass er geständig war, legte die Staatsanwaltschaft zu seinen Gunsten aus. Dass der Angeklagte die Schuld begleichen würde, wirke dagegen kaum glaubwürdig. Aufgrund der düsteren Sozialprognose forderte die Staatsanwältin eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Monaten. Indem der Verteidiger die Reue des Angeklagten als positiv anführte, plädierte er für eine neunmonatige Bewährungsstrafe. Elf Monate Haft hielt Richter Andreas Minge für tat- und schuldangemessen. Die Strafe nach § 56, Absatz 1, auf Bewährung auszusetzen, sei nicht möglich, da dem Angeklagten keine positive Sozialprognose erteilt werden könne.

Rubriklistenbild: © dpa

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