Listen zu Kommunalwahlen werden nicht voll / Achimer Parteien suchen noch Kandidaten

„Da ist noch Luft nach oben“

Achim - Zwar ist es noch eine Weile hin bis zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September, doch die Parteien müssen sich jetzt bereits um ihre Kandidatenlisten bemühen. Nach dem Schock, den die Ergebnisse der Landtagswahlen in anderen Bundesländern bei vielen etablierten Parteien ausgelöst hat, sehen auch die Fraktionen, Parteivertreter und Einzelkandidaten im Achimer Rat eine Notwendigkeit, sich in mancherlei Hinsicht neu aufzustellen. Indes: Viele kriegen ihre Listen nicht voll.

„Da ist noch Luft nach oben“, sagt Fritz-Heiner Hepke, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Achim. Obwohl die Zahlen vielversprechend klingen: 44 darf die SPD besetzen, 30 werden voraussichtlich die Liste der Sozialdemokraten füllen. Über die Feiertage wurden noch weitere Mitglieder „abtelefoniert“, ob sie sich eine Kandidatur vorstellen können. Als Kanäle dienten auch E-Mail und Facebook. „Wir sind flexibel.“

Denn man müsse Parteimitlieder schon darauf hinweisen, dass sie kandidieren, meint Hepke. „Kommunalpolitik ist ein abstraktes Thema“, macht Hepke als Ursache aus. Oft sei es schwer darstellbar, worin die Arbeit eines Ratsmitglieds bestehe, die genaue Umsetzung sei oft unklar.

Die Beteiligung sei mit 2011 vergleichbar: „Die meisten werden wieder kandidieren.“ Bei den Wählern will die SPD mit den Themen Stadtentwicklung, Kindergärten und Bildung punkten. Achim müsse zudem Investitionslücken angehen, etwa im Bereich Straßen- und Wohnungsbau.

„Wir suchen natürlich noch Kandidaten“, sagt auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rüdiger Dürr. Am 25. April will die CDU ihre Listen bestimmen. „Dann gehen wir an die Öffentlichkeit.“ Verglichen mit 2011 gehe der Trend 2016 wieder ins Positive: 35 von 43 möglichen Wahlvorschlägen seien der CDU sicher. Darunter auch viele jüngere Leute. „Aber wir verzichten auch gerne auf eine große Bewerberzahl, solange wir dafür Leute haben, die zur Sache stehen“, meint Dürr.

Um weitere Kandidaten zu erreichen, haben die Christdemokraten Ostergrüße, zum Beispiel auf dem Wochenmarkt, verteilt. Die Kandidatur sei nicht abhängig vom Parteibuch: Auch in der jetzigen Fraktion befinden sich zwei Nichtmitglieder. Neun der bisherigen Zwölf werden erneut kandidieren.

Das Wahlprogramm sei noch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Dürr verrät nur soviel: „Anhand von drei Punkten werden wir deutlich machen, warum man CDU wählen soll.“ 2011 habe Fukushima politische Erschütterungen verursacht, 2016 sei es der Flüchtlingszustrom, den die Alternative für Deutschland (AfD) zur Stimmungsmache nutze. Dürr vermutet, dass das Thema bis September an Bedeutung verlieren wird und der AfD entsprechend Stimmen wegbrechen werden.

Es sei „schwierig, die Liste zusammenzukriegen“, findet auch Peter Bartram, der Ortsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Sieben habe die Partei bisher zusammenbekommen, „und wir fürchten, dass es nicht mehr werden“.

Die Schwierigkeit bestehe darin, Leute zu finden, die a) mitmachen, b) sich einbringen und c) bereit sind nachzurücken. Für den 9. April planen die Grünen darum einen Workshop zur Kommunalwahl, bei dem auch interessierte Nichtmitglieder willkommen sind.

Peter Bartram einmal ausgenommen, sind die prominentesten Stadtratsvertreter der Grünen keine Parteimitglieder. Warum es so schwierig ist, Leute für die kommunalpolitische Arbeit zu gewinnen? „Das ist ein gesellschaftliches Problem: Die Leute gehen lieber ins Fitness-Center als in den Verein.“

Programmatisch stehen die Achimer Grünen weiter zur Willkommenskultur und verfolgen bewährte Themen wie Naturschutz, bezogen auf Achim: Baumschutz. Was im Programm noch fehle, seien die „Speerspitzen“, also die Punkte, bei denen sich die Grünen deutlich von anderen Parteien abheben.

Angesichts der Wahlerfolge der rechtsgerichteten AfD plädiert Bartram dafür, dass man sich ernsthaft mit deren Kritik auseinandersetzen sollte, statt sie in politischen Debatten auszugrenzen. „Nur verteufeln hilft nicht. So werden wir den Fremdenhass nicht aus der Welt kriegen.“ Denn einen Teil ihrer Anziehungskraft ziehe die AfD aus ihrer Anti-Haltung gegen die etablierten Parteien.

Von einer „schon vernünftigen Beteiligung“ spricht der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Hans-Jakob Baum, der im Februar den langjährigen Vorsitzenden Bastian Trotzki im Amt abgelöst hat. Im Gespräch seien „deutlich mehr als zehn Personen“, man sei weiter offen für Interessenten. „Wir wollen eine Mannschaft finden, die persönlich zusammenpasst“, sagt Baum. Die FDP wolle sich besonders für die wirtschaftliche Entwicklung Achims – weg von der „Schlafstadt“ – einsetzen.

Die Linke, bisher im Stadtrat durch Klaus Blauert vertreten, will im September stattdessen Gerd Bartelt ins Rennen schicken. Das habe man vorher schon so vereinbart. Insgesamt hat die Linke im Landkreis nur vier Vertreter in Gemeinderäten bzw. im Kreistag. Den Kandidaten-Mangel erklärt sich Blauert so: „Es gibt ja Leute, die eine linke Einstellung haben, aber die finden Parteiarbeit meist langweilig.“ Wer für die Linke antrete, verfüge dann aber in der Regel über ein Parteibuch. Achimer Themen sind für Blauert der soziale Wohnungsbau, neue Schulformen wie IGS und Oberschule, sowie die „Industriebrache“ Lieken-Gelände.

Auch die Wählergemeinschaft Achim ist noch in der Findungsphase, wird aber voraussichtlich wieder antreten. WGA-Chef Wolfgang Heckel sieht die Schwierigkeit in den unterschiedlichen Arbeitszeiten in Handel und Industrie. Das führe dazu, dass gerade Leute im Alter zwischen 40 und 45 fehlten. Mit 15 Mitgliedern sei die WGA zwar eine kleine Gruppe, aber immerhin behaupte sie sich in Achim bereits seit 25 Jahren. Die Wähler will die WGA bürgernah informieren und beteiligen, etwa indem sie sich für Bürgerbegehren (in den Bereichen Schule, Bauwesen, Straßenbau) stark mache.

Ob die „Unabhängigen!“, wieder zur Wahl stehen, sei noch unklar, sagt die derzeit einzige Kandidatin Tiina Böse. Zwischenzeitlich habe die Gruppierung bis zu 20 Anhänger gehabt. Nach Rainer Ditzfelds Wahl zum Achimer Bürgermeister sei es etwas stiller um die „Unabhängigen“ geworden. „Viele wollen mitmachen, aber um Drahtzieher zu sein haben sie dann keine Zeit“, beschreibt Böse das Dilemma. Zudem könnten Unerfahrene nicht gleich in der ersten Reihe agieren. Zur AfD findet die Achimerin: „Da sieht man, dass die Leute unabhängig wählen wollen.“ Das Misstrauen gegen die etablierten Parteien biete vielleicht auch eine Chance für die „Unabhängigen“.

Der AfD Kreisverband Osterholz-Verden war bei Redaktionsschluss für eine Stellungnahme nicht erreichbar. - ldu

Rubriklistenbild: © dpa

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