Achim ist mit „einem blauen Auge davongekommen“

Bürgermeister Ditzfeld: Haushaltssperre im Corona-Jahr hat sich positiv ausgewirkt

Die Astrid-Lindgren-Schule wird für 800 000 Euro erweitert.
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Die Astrid-Lindgren-Schule wird für 800 000 Euro erweitert.

Am Montag legt die Politik mit ihren Haushaltsberatungen los. Bereits Ende Dezember hatte Bürgermeister Rainer Ditzfeld sich mit einem Schreiben an die Ratsmitglieder gewandt.

  • Die Pandemie hat Spuren im Achimer Haushalt hinterlassen trotz Haushaltssperre
  • Gewerbesteuereinnahmen niedriger als prognostiziert
  • Kreditaufnahme nötig, um Liquidität zu sichern

Achim – Die Corona-Pandemie hat auch im Achimer Haushalt ihre Spuren hinterlassen. Nichtsdestotrotz gibt sich Bürgermeister Rainer Ditzfeld erleichtert: „Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen.“ Bereits im April hatte die Politik eine Haushaltssperre erlassen, um die Ausgaben der Stadt um rund zehn Prozent zu kürzen. Im Halbjahresbericht im Sommer ging der Kämmerer noch davon aus, dass die Stadt mit einem Negativergebnis von fünf Millionen Euro rechnen müsse. Bereits Anfang Dezember prognostizierte die Verwaltung ein deutlich besseres Ergebnis, wie der Bürgermeister in einem Schreiben an die Ratsmitglieder zum Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 mitteilt. „Das beruht auf deutlich besseren Gewerbesteuererträgen als prognostiziert, die Ausgleichszahlung für die Gewerbesteuererträge vom Land Niedersachsen sowie den starken Einsparungen über das Maß der Haushaltssperre hinaus. Die Haushaltssperre hat eine sehr starke Wirkung gezeigt“, erklärt Ditzfeld.

Hohe Ausgaben für Pflichtaufgaben wie Kitas

Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts habe die Verwaltung die „internen“ Umstände der Stadt berücksichtigen müssen. Bei den vorangegangenen Planungen habe sich oft gezeigt, dass die angesetzten Erträge die geplanten Aufwendungen immer weniger decken konnten. Die Kommunalaufsicht habe bereits angemahnt, dass die „dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Achim“ beobachtet werden müsse. Und das, obwohl die Stadt laut Bürgermeister in erster Linie in notwendige Einrichtungen wie Kitas, Schulen und Feuerwehren investiere und die daraus resultierenden Folgekosten aufbringen müsse. Die Aufwendungen bestünden also größtenteils aus Pflichtausgaben.

Ditzfeld zufolge ist die Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt. Sie allein mache mit dem Haushaltsansatz von 21,5 Millionen Euro für das Jahr 2021 rund 46 Prozent des Gesamtvolumens an Steuern und ähnlichen Abgaben in Achim aus und stelle damit „in großem Umfang“ die Aufgabenerfüllung der Stadt sicher. Aber: „Durch die Corona-Pandemie ist der Ertrag aus der Gewerbesteuer deutlich gesunken“, berichtet Ditzfeld.

Ausgleichszahlung vom Land in Höhe von 1,14 Millionen Euro

Obwohl das Land Niedersachsen Anfang Dezember eine Ausgleichszahlung in Höhe von 1,14 Millionen Euro geleistet habe, mit dem sich das vorläufige Ergebnis der Gewerbesteuern auf rund 20,29 Millionen Euro beziffern ließe, sei der Ansatz von 22,1 Millionen Euro für das vergangene Jahr nicht erreicht worden. „Auf Basis der aktuellen Ist-Zahlen und der Steuerschätzungen, die von einer Erholung der Gewerbesteuerbeiträge ab dem Jahr 2022 ausgehen, wurde die Finanzplanung angepasst.“ Hohe Gewerbesteuererträge seien grundsätzlich notwendig, um die stetig steigenden Aufwendungen finanzieren zu können, erklärt Ditzfeld. Fielen die Erträge in den nächsten Jahren geringer aus als geplant, stehe sogar eine Erhöhung der Hebesätze, also der Gewerbesteuern, im Raum, wenn eine Reduzierung der Aufwendungen an anderer Stelle oder eine andere Finanzierung nicht möglich sei.

Anders als in den Jahren zuvor, als Investitionen zum Teil aus Personalmangel nicht getätigt werden konnten und daraus resultierend am Ende des Jahres Geld übrig geblieben war, stellte sich die Lage 2020 anders dar. Wegen mangelnder Liquidität vor allem durch die stark reduzierten Gewerbesteuereinzahlungen hatte die Stadt im Juli bereits einen Kredit in Höhe von 4,5 Millionen Euro für die bislang erbrachten Investitionen wie die Neubauten von Kindertagesstätten sowie das Feuerwehrhaus in Baden aufgenommen. Weitere Kreditaufnahmen könnten in den kommenden Jahren folgen.

Am Montag, 11. Januar, berät der Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal über den Doppelhaushalt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Rathaus.

Von Sandra Bischoff

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