Angemerkt-Kolumne

Wenn es einem zu bunt wird

Ein Beitrag von Manfred Brodt. Montagabend Podiumsdiskussion „Achimer Argumente“ im Kulturhaus Alter Schützenhof zur Landtagswahl wie vor drei Wochen zur Bundestagswahl. Damals mit der AfD, heute ohne die AfD.

Ihre von uns nacheinander eingeladenen Direktkandidaten Sebastian Dahlweg (Wahlkreis Achim/Verden) und Klaus Wichmann (Osterholz, Oyten, Ottersberg) haben ihre anfänglichen Zusagen wieder zurückgezogen. Begründung: Ein bei der Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl am hinteren Ende des Saals von Besuchern aufgehängtes Transparent: „Für ein buntes Achim, keine Nazis, keine AfD.“ Niemand auf dem Podium, auch AfD-Mann Rohrberg nicht, hatte es weiter beachtet. Es spielte keine Rolle in der sachlichen Veranstaltung.

Für die AfD-Direktkandidaten erfüllt das Transparent jetzt den Straftatbestand der Beleidigung und ich als Moderator, der das nicht unterbunden hatte, hätte mich eventuell der Mittäterschaft schuldig gemacht. Schriftlich sollte ich erklären, dass ich mich zukünftig anders verhalten werde.

Meine Antwort war, dass das einseitige Transparent AfD und Nazis nicht pauschal gleichsetze, sondern in einer Aufzählung aneinanderreihe, im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt sei und keine Straftat darstelle. Demokratisch zulässige Meinungsäußerungen, die die Veranstaltung nicht stören, würde ich nicht unterbinden, sondern nur Äußerungen und Bekundungen, die dem Grundgesetz widersprechen und strafrechtlich relevant sind.

Das reichte der „Alternative“, die sich so gerne als Opfer inszeniert, zur doppelten Absage. Kandidat Wichmann empfahl mir, mit mir selbst zu diskutieren.

So schlimm wird’s nicht kommen. Ich freue mich auf angenehme Diskussionspartner Montagabend.

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