Online-Bürgerbeteiligung: Info wenig gefragt

Initiativen starten, diskutieren, abstimmen

Achim - „Die technischen Weichen für mehr Online-Bürgerbeteiligung sind gestellt!“, hieß es unlängst in einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung. Wieviel Achimerinnen und Achimer tatsächlich die Plattform „achim-dialog“ nutzen werden, ist eine andere Frage. Die Informationsveranstaltung der Stadt dazu war jedenfalls nur spärlich besucht.

Gerade mal sechs Männer, überwiegend im reiferen Alter, verloren sich im Ratssaal. Aber insbesondere die jüngeren Bürgerinnen und Bürger benötigen womöglich auch gar keine Anleitung zu dem neuen Angebot, das im Internet unter www.achim-dialog.de zu finden ist.

Vize-Verwaltungschef Bernd Kettenburg und Chefsekretärin Kerstin Vöge führten dem halben Dutzend Besucher an einer großen Leinwand vor, wie „achim-dialog“ funktioniert. Und sie erläuterten auch, welche Mitmach-Möglichkeiten es für Einwohner ab 16 Jahre und Gewerbetreibende in Achim eröffnet.

Jeder Zugangsberechtigte könne auf dieser Plattform Initiativen starten, Vorschläge von anderen unterstützen, Argumente pro und kontra zu einem Sachverhalt austauschen, erklärte Vöge. Themen könnten zum Beispiel sein: Wegekonzept für den Stadtwald erstellen, Studentenwohnungen auf dem Lieken-Gelände bauen? Mehrgenerationenhaus in Achim schaffen? Oder aber eine Disco?

Allerdings müsse bei der Online-Bürgerbeteiligung ein Ansinnen von mindestens zehn Prozent der Plattform-Nutzer unterstützt werden – „bei 500 Leuten wären das also 50“, verdeutlichte die Verwaltungsfachangestellte. Erst wenn diese Hürde in einer bestimmten Frage genommen sei, folgten die „Diskussionsphase“ und dann noch eine „Überprüfungsphase“, bevor am Ende abgestimmt werden dürfe.

Mit ihrem Votum könnten Bürgerinnen und Bürger sicherlich auch ein Stück weit politische Entscheidungen beeinflussen, machte Kettenburg deutlich. Wenn sich viele an „achim-dialog“ beteiligten, würden das die gewählten Mitglieder des Stadtrats bei dem einen oder anderen Beschluss wohl kaum außer acht lassen.

mm

Rubriklistenbild: © dpa

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