Stadt will von Nachbargemeinden lernen

Kita-Kosten: Höchste Gebühren – dennoch dickes Minus

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Die Achimer Kindertagesstätten haben den Kleinen eine Menge zu bieten – so wie hier die am Stadtwald. Der geringe Kostendeckungsgrad von nur 18 Prozent insgesamt erscheint jedoch auch dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises als bedenklich.

Achim - „Wie kann das sein? Achimer Eltern zahlen im Vergleich zu denen in umliegenden Gemeinden die höchsten Kita-Gebühren, und trotzdem liegt der Kostendeckungsgrad in Achimer Kitas mit nur 18 Prozent klar unter dem der anderen“.

Das verstehe sie nicht, meinte Dr. Petra Gölz (CDU) auf der Sozialausschusssitzung und erhielt viel Beifall vom Publikum. Rund 60 Eltern verfolgten die Sitzung im Ratssaal mit.

Vize-Verwaltungschef Bernd Kettenberg hatte Erklärungen für das Kosten-Missverhältnis in Achim. Maßgeblicher Grund seien die hohen Personalausgaben. So gebe es hier schon lange eine dritte Kraft in Krippen-Gruppen und für die nun zehn städtischen Kitas allein 28 Vertretungskräfte.

Im Übrigen wies Kettenburg auf die Riesen-Investionen im Achimer Kita-Bereich während der vergangenen fünf Jahre hin. Das habe es so in keiner vergleichbaren Kommune Niedersachsens gegeben. Insgesamt seien 8,7 Millionen Euro für vier Kita-Bauten eingesetzt worden.

Die großen Neubaugebiete erforderten zwar viele Kindergartenplätze. Auf der anderen Seite bescherten neu Hinzugezogene der Stadt aber auch erhebliche Steuereinnahmen, hielten Eltern dagegen. Kettenburg wiederum rechnete vor, dass die im Schnitt 1794 Euro Steuereinnahmen pro arbeitendem Neu-Bürger nicht mal ausreichten, um nur einen zusätzlichen Krippen-Ganztagsplatz zu finanzieren.

Ingo Müller (FDP) fand, dass die Haushalts-Nettoeinkommen beim Berechnen der nach Einkommen gestaffelten Kita-Gebühren genauer überprüft gehörten. Es blieben sonst verlockende Lücken, sich etwa mit Hilfe von Bafög- und Hartz-IV-Bezügen gemeinsam „arm zu rechnen“. Neue Modelle zum besseren Erfassen des Netto-Einkommens seien schon entwickelt, wusste Kettenburg.

Verwaltung soll sich in Umgebung umhören

Einstimmig unterstützte der Sozialausschuss dann einen Antrag von Michael Pahl (SPD), wonach die Stadt Achim erkunden soll, wie sich in anderen Kommunen des Kreises Kosten, Einnahmen und Deckungsquoten im Kita-Bereich darstellen. So lasse sich von den Nachbarn lernen, wird gehofft. Bernd Kettenburg betonte jedoch, dass die betreffenden Verwaltungen nur auf freiwilliger Basis um solche Auskünfte gebeten und nicht dazu verpflichtet werden könnten.

Vom Tisch sind zumindest bis zur Landtagswahl die schon in einem ersten Konzept zusammengefassten Überlegungen der Stadtverwaltung zur Änderung der Kita-Gebührensatzung. Besonders für Eltern mit gehobenem Einkommen hätte das erhebliche Erhöhungen gebracht und wie berichtet für viel Unruhe gesorgt.

Die Stadt sei jedoch direkt vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises aufgefordert worden, neue Gebührenkalkulationen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu entwickeln, erläuterte Wiltrud Ysker, Leiterin des Ressorts Bildung und Soziales.

Abschaffung der Gebühren möglich

Da aller Voraussicht nach der Zug in Niedersachsen aber in Richtung Abschaffung der Kita-Gebühren losfährt – beide großen Landtags-Fraktionen sind dafür – ruhen in Achim jetzt die andersgearteten Überlegungen.

Gebührenfreiheit gelte dann aber nur für Pflichtleistungen im Kita-Sektor, warnte Kettenburg vor übertriebenen Hoffnungen. Zusatzleistungen wie in Achim etwa die städtische Hortbetreuung müssten also weiter durch Beiträge finanziert werden, ergänzte Wiltrud Ysker.

Petra Gölz fand grundsätzlich, dass hohe Kindergartengebühren nicht dazu führen dürften, dass Familien sie nicht mehr bezahlen könnten und vor allem Frauen dann aus dem Beruf zurück ins Heim und an den Herd gedrängt würden.

Auch für diese Aussage gab es reichlich Applaus.

la

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