Kritik an der Außendarstellung

Haushalt zum Jubeln – aber mies verkauft

Achim - Die große finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Achim schlage sich immer wieder in Haushalts-Jahresabschlüssen wieder, aber nicht in der öffentlichen Darstellung. Dagegen seien zum Beispiel die Oytener Haushaltszahlen wesentlich schlechter, würden aber nach außen viel positiver präsentiert.

Das kritisierte der Achimer SPD-Fraktionschef Herfried Meyer jetzt auf der Finanzausschusssitzung – verbunden mit der Aufforderung an Bürgermeister Rainer Ditzfeld, an der Außendarstellung zu arbeiten.

Oyten stehe schlechter da und sehe besser aus

Nach den beiden guten Jahresergebnissen zuvor gab es jetzt ein „sehr gutes Jahresergebnis“, hatte zuvor Kämmerer Peter Hollwedel berichtet. Wie schon berichtet, ist am Ende mit einem Überschuss von insgesamt 3,38 Millionen Euro in der Stadtkasse zu rechnen.

Knapp zwei Millionen über Plan bei den Gewerbesteuereinnahmen, insgesamt 18, 1 Millionen Euro mehr Steuererträge als ursprünglich erwartet und außerdem noch neu hinzugekommene Unternehmen, die weitere Steuereinnahmen versprechen: Hollwedel zeichnete auch für die nähere Zukunft ein schönes Gesamtbild – vorausgesetzt, die Konjunktur stürze nicht ab. Kreditaufnahmen seien in diesem Jahr nicht mehr erforderlich.

Der Kämmerer wies allerdings auch darauf hin, dass erhebliche Einsparungen im Personalbereich vor allem darauf zurückzuführen seien, dass Stellen in Kindertagesstätten nicht rechtzeitig zu besetzen waren: „Wir haben Probleme, genügend Leute zu bekommen“.

Manche Investitionen verschoben

Manche Baumaßnahmen wurden im Übrigen noch nicht kassenwirksam, und manche geplanten Investitionen verschoben. Auch 2018 werde voraussichtlich nicht das im Haushalt vorgesehene Investitionsvolumen komplett ausgeschöpft, sieht Hollwedel voraus.

„Natürlich haben wir wegen der boomenden Konjunktur auch Glück gehabt, gab Herfried Meyer zu. Investitionen von 57 Millionen Euro ohne riesiges Haushaltsdefizit stemmen zu können, zeuge aber auch von der wirtschaftlichen Stärke Achims und sei noch vor zehn Jahren nicht vorstellbar gewesen.

CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Lichter warnte jedoch davor, jetzt übermütig zu werden und „neue Gelüste in den einzelnen Fachbereichen zu wecken“. Schließlich habe die Stadt auch kostenmäßig noch riesige Projekte vor der Brust. IGS-Umbauten, Innenstadt-Umgestaltung und natürlich das Vorhaben Achim-West mit einem neuen Autobahnschluss nannte er als Beispiele.

Deshalb sei es gefährlich, jetzt angesichts von Überschüssen gleich zu überlegen, was man vielleicht sonst noch alles damit anstellen könnte. - la

Rubriklistenbild: © dpa

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