Gewerbe- und Einkommenssteuer bilden Rückgrat und werden erhöht

Gute Beschäftigung führt zu recht soliden Stadtfinanzen

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Peter Hollwedel, Finanz-Fachbereichsleiter der Stadt Achim.

Achim - Von Manfred Brodt. Eigentlich ist Achim beneidenswert: Statt demografischem Schwund weiterer Einwohnerzuwachs, geringe Arbeitslosenrate und im Unterschied zu anderen Kommunen mit Haushaltsnotlage solide Finanzen.

Das wird auch bestätigt, wenn Peter Hollwedel, der Herr der Finanzen im Achimer Rathaus, am Jahresende auf die Bilanzen blickt. Die Vorgaben von um die 50 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben in den verschiedenen Finanzplänen der Stadt sind eingehalten worden. Der Gesamtfinanzplan weist einen Überschuss von 3,3 Millionen Euro aus.

Immerhin gab es im Laufe des Jahres zusätzliche Anforderungen wie den Bau neuer Kindertagesstätten und die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik. Letztere ist vor allem Aufgabe des Landkreises, der seine Kosten vom Bund erstattet bekommt.

Investitionen im Kindergartenbereich hat die Stadt auf kommende Jahre verschoben und vor allem den Betrieb der neuen Kindergärten in Bierden und am Badener Lahof in die Hände der Lebenshilfe gelegt. Das spart Ausgaben.

Dennoch meinte der Stadtrat aufgrund der entstandenen zusätzlichen Aufwendungen, die Gewerbesteuer ab dem neuen Jahr um zehn auf 410 Prozent sowie die Grundsteuer A um zehn auf 360 und die Grundsteuer B ebenso auf 380 Prozent anheben zu müssen. So geschieht es.

Dabei ist in diesem Jahr die Gewerbesteuer, die zum Teil auch noch für die Vorjahre veranlagt wird, kräftig gesprudelt, und die kommunalen Stadtwerke haben mit 2,4 Millionen Euro eine höhere Dividende als erwartet erzielt. Mit 34,5 Millionen Steuereinnahmen, vor allem jeweils rund 15 Millionen Euro Einkommenssteueranteile und Gewerbesteuer, finanziert die Stadt zwei Drittel ihrer Ausgaben.

Angesichts der bevorstehenden Investitionen wird die Decke dünner, wie Finanz-Fachbereichsleiter Peter Hollwedel mahnt.

Fast unbemerkt hat die Stadt allerdings in den letzten Jahren Stück für Stück ihre einst hohe Verschuldung abgebaut. Zum Jahresende beträgt sie nur noch 8,91 Millionen Euro gegenüber höheren zweistelligen Beträgen in früheren Jahren.

Lohnende Schulden und

ein Drittel fürs Personal

Nimmt man dagegen den Jahresbericht der Stadtkasse unter die Lupe, könnte man annehmen, Achim sei pleite, denn im Durchschnitt lag der Kassenbestand im Jahr bei minus 3,72 Millionen Euro. Zwei Sonder-Kassenkredite über fünf und drei Millionen Euro mussten aufgenommen werden. 2013 dagegen hatte der Kassenbestand noch bei durchschnittlich 1,4 Millionen Euro plus gelegen.

Die Optik trügt jedoch, denn da Kredite so billig wie nie sind, ist es gerade für die Kommune sinnvoll, sich diese Gelder kurzfristig auszuleihen.

Mit 15,26 Millionen Euro gibt die Stadt 30 Prozent ihrer Ausgaben für ihr Personal aus.

Das sind 391 Männer und Frauen, von denen 14 verbeamtet sind. Gegenüber 2014 ist die Personalstärke um 14 gestiegen, vor allem durch neue Erzieherinnen. Drei Viertel des städtischen Personals sind weiblich, 58% arbeiten in Teilzeit.

16 Personen befinden sich im Ausbildungsverhältnis in den Bereichen Verwaltung, Medien und Informationsdienste, Fachinfomatik für Systemintegration, Landschafts- und Gartenbau, Bäderbetriebe und Abwassertechnik. Die zwei Stellen in der allgemeinen Verwaltung für die Jahre 2016 bis 2019 sind bereits vergeben.

Ein Student wird zudem im Rahmen eines Bachelor- Studiengangs der Kommunalen Hochschule im Bereich Public Administration mit dem Schwerpunkt Öffentliches Recht ausgebildet.

Und eine ganz besondere Ausbildung machten andere Mitarbeiter: 111 Beschäftigte ließen sich in diesem und dem vergangenen Jahr während der Arbeitszeit in Erster Hilfe ausbilden. Im Falle des Falles kann der Stadtkunde also umfassend behandelt werden.

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