Abwasserausschuss stimmt Änderungen zu

Gebühren sinken – und steigen

Geplante Großinvestitionen auf der Kläranlage mussten aus verschiedenen Gründen in das neue Haushaltsjahr verschoben werden.
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Geplante Großinvestitionen auf der Kläranlage mussten aus verschiedenen Gründen in das neue Haushaltsjahr verschoben werden.

Achim – Die Schmutzwassergebühr soll ab Januar für drei Jahre von derzeit 2,64 Euro pro Kubikmeter auf 2,44 Euro gesenkt werden. Dafür hat sich der Betriebsausschuss Abwasserbeseitigung in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig ausgesprochen. Der Starkverschmutzerzuschlag pro Kubikmeter eingeleitetes Schmutzwasser wird demnach ebenfalls von 0,69 auf 0,65 Euro verringert. Grund für die Senkungen ist laut Beschlussvorlage die Überdeckung der Haushaltskalkulation zum Stichtag 31. Dezember 2017.

Die Niederschlagswassergebühr hingegen steigt nach dem Willen des Ausschusses von 0,58 Euro pro Quadratmeter auf 0,65 Euro. Ebenso wird die Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen ab dem 1. Januar teurer. Sie steigt um 2,60 Euro auf 53 Euro je Kubikmeter. Die Gebühr für die Beseitigung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben erhöht sich von 37,70 Euro je Kubikmeter auf 41,20 Euro. Diese Unterdeckung zum 31. Dezember 2017 soll durch die Erhöhung in den nächsten drei Jahren ausgeglichen werden, heißt es in der Beschlussvorlage.

Die Überdeckung bei der Schmutzwassergebühr, also höhere Einnahmen als geplant, sei dadurch entstanden, dass einige Projekte in der Vergangenheit nicht umgesetzt worden seien, sagte Sozialdemokrat Fritz-Heiner Hepke. Die Gebühren sollten ihm zufolge aber die tatsächlichen Kosten umfassen. „Haben die Bürger drei Jahre lang zu viel bezahlt?“, wollte er von Uwe Schmoecker, Leiter des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung, wissen. „Alle drei Jahre machen wir eine Gebührenkalkulation und müssen das, was in der Zukunft liegt, bestmöglich bestimmen“, erläuterte Schmoecker. Geplante Großinvestitionen mussten ihm zufolge verschoben werden, weil unter anderem Mitarbeiter fehlten und einige Investitionen nicht mehr notwendig waren. Über- oder Unterdeckungen, die innerhalb der dreijährigen Gebührenkalkulation liegen, müsse der Eigenbetrieb zurückgeben.

„Kein Bürger kann verstehen, dass wir immer diesen Wellengang haben, dieses Rauf und Runter der Gebühren. Vielleicht kann man sich mal auf einen Grundbetrag einigen“, schlug Wolfgang Heckel (WGA) vor. Schmoecker widersprach: „Es sind bei der Kalkulation viele Variablen dabei, aber es gibt eine Konstante: das Gesetz.“ Dies schreibe vor, die Über- oder Unterdeckungen auf die Bürger umzulegen. „Wir handeln nach Gesetzeslage und haben keinen Verhandlungsspielraum.“

Achim habe zudem die niedrigsten Abwassergebühren im gesamten Landkreis, führte Schmoecker weiter aus. „Wir haben Schwankungen von etwa 20 Cent, wir heben also nicht zu viel an.“

Von Sandra Bischoff

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