Wählergemeinschaft bekräftigt Nein zu „Achim-West“

Für die Stadt „eine Nummer zu groß“

Die WGA hat sich von „Achim-West“ verabschiedet.
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Die WGA hat sich von „Achim-West“ verabschiedet.

Achim – Die Wählergemeinschaft Achim (WGA) bekräftigt ihren Rückzug aus dem Projekt „Achim-West“. In einem Schreiben an die Presse erläutert der Vorsitzende Wolfgang Heckel die Position seiner Fraktion.

Darin heißt es, nachdem die Verwaltung Ende Januar 2021 den Ratsmitgliedern in einer Vorlage neue Ergebnisse zur Verfügung gestellt habe, sei das Projekt in einer „nicht endenden Kostenexplosion“ auf über 150 Millionen Euro angestiegen. Es habe sich mehr als verdoppelt. Für die Wählergemeinschaft sei damit eine Dimension erreicht, die für eine Stadt wie Achim eine Nummer zu groß sei. Es klaffe immerhin noch eine Finanzlücke von rund 50 Millionen Euro, die von Achim (22,6 Millionen Euro) und Bremen (27) zu tragen wären. Ursprünglich sei von zehn Millionen Euro für Achim die Rede gewesen. „Da sind wir weit weg von“, so Heckel auf Nachfrage dieser Zeitung.

Die WGA führt dazu Zahlen für „Achim-West“ an, die das Rathaus genannt habe: Laut Verwaltung beteiligen sich an den verbleibenden 96,6 Millionen Euro von den insgesamt 150 Millionen Euro das Land Niedersachsen mit 30,3 Millionen Euro, die Deutsche Bahn mit 1,3 Millionen und der Landkreis Verden mit 1,8 Millionen. Die noch fehlende Restsumme von rund 63 Millionen Euro solle durch Verkaufserlöse von Gewerbegrundstücken erfolgen.

Die WGA könne sich nicht vorstellen, dass sich die Rahmenbedingungen für die Stadt Achim als eine der Gesellschafterinnen der AWE (Achim-West-Entwicklungsgesellschaft) mit Bremen und eventuell noch dem Landkreis, um deren weitere Beteiligungen es gehen soll, sich wesentlich verbessern, zugunsten Achims, sagt Heckel. Es könne nicht sein, dass die Stadt das gesamte Projekt manage und am Ende nicht dafür belohnt werde.

Bremen entwickele schon seit Längerem großflächig Gewerbeflächen in der Hemelinger Marsch an der Hansalinie und bemühe sich um einen eigenen Autobahnanschluss in der Nähe von Bremen-Arbergen. Und so könnte das Interesse an „Achim-West“ nach hinten gestellt werden – zum Nachteil von Achim, so Heckel weiter.

Es sei auch gar nicht gesichert, dass ein Votum für „Achim-West“ etwa von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte auch in den Deputationen der Hansestadt ausgesprochen und von den anderen Koalitionsparteien im Senat (Linke und Grüne) geteilt werde, sagte Heckel auf Nachfrage.

Die Kosten für die einzelnen Verkehrsbauwerke, zum Beispiel die neue Planstraße, die Brücke der Bahn und einen neuen BAB-Anschluss sowie weitere, seien entsprechend gestiegen und könnten je nach Baubeginn eventuell nochmals steigen.

Aufgrund der Unwägbarkeiten, die aus der Vorlage hervorgehen, sehe die WGA in „Achim-West“ ein finanzielles Risiko, das am Ende alle Achimer Bürger zu tragen hätten, indem sie für die Verschuldung aufkommen müssten.

Daher habe sich die WGA im Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal Mitte Februar vom Projekt „Achim-West“ verabschiedet (wir berichteten) und der von der Verwaltung zur Abstimmung gestellten Beschlussvorlage nicht zugestimmt, Haushaltsmittel für die Jahre 2021 und 2022 sowie mittelfristig in der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025 zur Verfügung zu stellen, sollte das Projekt in Angriff genommen werden.

Zudem heißt es in dem Schreiben: „Wir sind weiter gegen eine Flächenversiegelung in ,Achim-West’ durch übergroße Bauten von Gewerbeansiedlung. Dadurch wird wertvolle Natur zerstört, wie zum Beispiel der Niedermoorboden.“

Darüber hinaus bezweifelt die WGA, dass es zu einer Verkehrsentlastung für Uphusen komme, wie ursprünglich in den Plänen für „Achim-West“ für den Ortsteil angedacht. Im Gegenteil: „Leider wird sich der Verkehr innerhalb Achims durch Achim-West erheblich verschlechtern, besonders in Richtung Bierden.  ps/pk

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