Zusammenarbeit SPD/Mindermann

„Erlebnis Gruppe“ hat sich gelohnt

Politische Ehe auf Zeit: Wolfgang Mindermann hat die Zusammenarbeit mit der von Herfried Meyer angeführten SPD-Fraktion nicht bereut. Das gilt umgekehrt genauso.
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Politische Ehe auf Zeit: Wolfgang Mindermann hat die Zusammenarbeit mit der von Herfried Meyer angeführten SPD-Fraktion nicht bereut. Das gilt umgekehrt genauso.

Achim – „Das Erlebnis Gruppe haben wir ausprobiert. Wir von der SPD sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit, inhaltlich und menschlich“, stellte Herfried Meyer am Donnerstag bei einem Pressegespräch im Rathaus mit Blick auf den ihm gegenüber sitzenden Wolfgang Mindermann fest. Der Borsteler Betriebswirt, der jetzt Rentner ist, nickte zustimmend.

„Experiment gelungen“ könnte auch als Überschrift über der Kooperation der von Meyer geführten SPD-Fraktion im Stadtrat mit Einzelkämpfer Mindermann in der 2016 begonnenen, noch bis Ende Oktober dauernden Ratsperiode stehen, waren sich beide einig.

Ganz geräuschlos ging das Ganze allerdings nicht über die Bühne, es gab auch Gegenwind. „Einige meiner Wähler haben es zunächst nicht verstanden, warum ich das gemacht habe“, räumte Wolfgang Mindermann ein. Doch nach seinem Einzug in den Rat 2016 habe er „nicht nur auf den eigenen Kirchturm gucken wollen“, sondern ihm sei es ein Anliegen gewesen, die gesamte Stadtgesellschaft zu betrachten. Die Bildung einer Gruppe mit der SPD verschaffte Mindermann darüber hinaus mehr Mitwirkungsrechte im politischen Raum. „Als Einzelkämpfer hätte ich nur im Rat mit abstimmen dürfen und lediglich in einem der Fach- oder Ortsausschüsse Rederecht gehabt“, erläuterte Mindermann. An der Seite der SPD verfügt er über Sitz und Stimme in verschiedenen Gremien.

„Wir haben einige Projekte gemeinsam auf den Weg gebracht“, leitete der 63-Jährige zur inhaltlichen Bilanz über. Er sei froh darüber, „dass auf dem Lieken-Gelände nicht ein zweites Dodenhof oder ein neuer Weserpark entstanden ist“.

„Es war ganz wichtig, dass wir für die Gestaltung des Gebiets nördliche Innenstadt auch Fördermittel einwerben konnten“, unterstrich Herfried Meyer. Die Stadt müsse deshalb nur ein Drittel der anfallenden Kosten übernehmen und bekomme an zentraler Stelle endlich einen Busbahnhof, einen Kindergarten und nicht zuletzt bezahlbaren Wohnraum, der ja auch auf dem Runken-Gelände geschaffen werden solle. „Wäre das CDU-Modell mit den Einkaufsmärkten auf dem Lieken-Areal zum Tragen gekommen, hätten die Investoren alles in der Hand gehabt, mit zweifelhaftem Ausgang“, fügte der SPD-Fraktionsvorsitzende hinzu.

Die Kooperation mit Wolfgang Mindermann sei aber auch in anderen Fragen erfolgreich gewesen. Meyer nannte die Entwicklung der IGS samt dem Antrag, dort eine Oberstufe einzurichten, und auch eine Mensa mit hochwertiger Ernährung aufzubauen, die Ansiedlung von Amazon, wodurch viele bisher geringfügig Beschäftigte einen Arbeitsplatz gefunden hätten, und die von SPD/Mindermann befürwortete Klimaschutzagentur beim Landkreis Verden.

„Dabei unterliege ich aber keinem Fraktionszwang“, betonte das an die Sozialdemokraten angedockte Gruppenmitglied. Im Gegensatz zur SPD sei er ja zum Beispiel gegen „Achim-West“. Was Wolfgang Mindermann in der jüngsten Ratssitzung eindrucksvoll mit einem krachenden Auftritt untermauerte. Er beantragte, mit sofortiger Wirkung aus dem Projekt auszusteigen, da die Kosten für die Stadt und die Umwelt zu hoch seien. „Da ist mir gehörig der Schrecken in die Glieder gefahren“, bekannte der wie alle im Saal überraschte Meyer beim Pressegespräch. Doch über den „Antrag aus kalter Hose“ (Ratsvorsitzender Bernd Junker) hätte laut Rechtsrätin Thea Mühe nur abgestimmt werden dürfen, wenn Zweidrittel der Ratsmitglieder dessen „Dringlichkeit“ anerkannt hätten. Außer Mindermann stimmte nur Jan Precht (Grüne) dafür.

Ansonsten hob Meyer die „gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung“ hervor. Die funktioniere, obwohl seit 2006 kein Bürgermeister mehr mit SPD-Parteibuch im Rathaus sitzt.

Ob die jetzige Gruppe nach der Stadtratswahl am 12. September in der am 1. November startenden neuen Ratsperiode fortgesetzt wird, sei offen, sagte Meyer auf Nachfrage. „Keiner weiß, wie viele und welche Sozialdemokraten es in den Rat schaffen.“ Die Ausgangslage sei unübersichtlicher als früher, weil diesmal in Achim auch neue Gruppierungen wie die AfD und die Freien Wähler auf Stimmenfang gingen. „Und auch ich muss erstmal genügend Stimmen sammeln, um reinzukommen“, merkte Mindermann an.

Die „Roten“ liegen bei den Stadtratswahlen in Achim schon seit Jahrzehnten vor den „Schwarzen“. Ob das so bleibt? „Klar, wir wollen wieder stärkste Fraktion werden“, formulierte Dauervorsitzender Meyer (64) den Anspruch und fügte hinzu: „Wir sichern den Bürgern solide Ratsarbeit zu.“

Das sei allerdings ein „hartes Brot“. Für neue Ratsmitglieder „ist es schwierig, sich in die Kommunalpolitik einzuarbeiten“. Er sei dankbar, dass ihm die SPD-Fraktion dabei geholfen habe, sagte Wolfgang Mindermann und ergänzte: „Die Strukturen in einer Stadtverwaltung sind anders als die in der Wirtschaft.“

Warum kandidiere er denn bei aller Verbundenheit mit den „Sozis“ denn nicht auf der Liste der SPD oder trete ihr sogar bei? „Ich interessiere mich schon mein ganzes Leben lang für Politik, habe aber nie einer Partei angehört“, antwortete Wolfgang Mindermann. Er habe gemerkt, dass es für ihn wichtig sei, seinen „freien Geist“ ein Stück weit zu erhalten.

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