Amtsgericht verabschiedet Schöffinnen und Schöffen

Ehrenamtlicher Einsatz für Rechtsprechung

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Amtsgerichtsdirektorin Sabine Reinicke (Mitte, vorne) mit ihren Richterkollegen und Ex-Schöffen. 

Achim – Aus einem „Ehrenamt, das zeitaufwendig ist und Verantwortung bedeutet“, verabschiedete Sabine Reinicke, Direktorin des Amtsgerichts Achim, am Montag etliche Schöffinnen und Schöffen. 17 Kräfte, die bis zu 20 Jahre lang an der Rechtsprechung bei Strafverfahren gegen Angeklagte mitwirkten, schieden Ende 2018 aus diesem Dienst aus.

Die Laienrichter besäßen bei der Urteilsfindung das gleiche Stimmrecht wie der Vorsitzende, betonte Reinicke in der Feierstunde, zu der knapp die Hälfte der Ex-Schöffen den Weg ins Amtsgericht gefunden hatte. Und da der Berufsrichter in einer Strafverhandlung stets von einer Frau und einem Mann – von Vertretern des Gerichts und aus der Kommunalpolitik für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt – am Podium flankiert wird, kann er sogar überstimmt werden.

Die Direktorin dankte den Schöffen für die „Pflichterfüllung in diesem Ehrenamt“. Sie überreichte den Anwesenden eine vom Präsidenten des Landgerichts Verden unterzeichnete Urkunde des Landes Niedersachsen.

Meist 30 bis 35 Fälle pro Jahr verhandele das Jugendschöffengericht in Achim, „aber es sind auch schon mal 50“, berichtete Richter Matthias Hahn, Vorsitzender des Jugendschöffengerichts. Nur etwa halb so viele derartige Verfahren gebe es vor Ort im Erwachsenenstrafrecht, sagte Richter Andreas Minge.

„Das Schöffengericht tritt immer dann zusammen, wenn es sich um ein Verbrechen handelt, also der Mindeststrafrahmen ein Jahr beträgt“, erläuterte Hahn auf Nachfrage. Das sei zum Beispiel bei Raub oder Erpressung der Fall. Stehen Beschuldigte wegen geringfügigerer Delikte, wie etwa Unfallflucht, vor Gericht, sprechen die Juristen hingegen von Vergehen, dann urteilt allein ein Berufsrichter.

„Schöffen sind – wie Berufsrichter – an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen“, verdeutlichte Direktorin Reinicke. Wie bei den Berufsrichtern sei die Unparteilichkeit die oberste Pflicht. „Schöffinnen und Schöffen haben ihre Stimme ohne Ansehen der Person nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben.“

Sybille Bonge zählte zu denen, die dieses Ehrenamt mindestens eine Wahlperiode lang ausübte. „Ich bin von Beruf Sozialpädagogin und kenne manch einen, der mit dem Gesetz in Konflikt gerät, sozusagen von der anderen Seite her. Es war dann interessant, diese Personen vor Gericht zu erleben“, schilderte Bonge ihre Motivation, als Schöffin tätig zu werden.

„Ich fand es spannend, wie aufwendig es ist, eine Beweiskette zu erbringen“, resümierte Martin Puls. „Alles lückenlos nachzuweisen, bedeutet viel Arbeit.“

Bürgerinnen und Bürger empfänden Urteile ja oft als zu milde, merkte Richter Hahn in der Runde an. Aber wenn er mit den Schöffen über ein angemessenes Strafmaß für den Angeklagten berate, bekomme er nicht selten von ihnen zu hören: „Was, solch ein hartes Urteil halten Sie für notwendig?“

Zunächst sei jede Verhandlung nur ein Fall. „Aber wenn man da sitzt“, erklärt die ehemalige Laienrichterin Maike Sannemann, „dann steckt ein Mensch dahinter.“

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