Auch Gespräch mit Schäuble ändert daran nichts / Fraktionsspitze sucht keinen Kontakt

Mattfeldt bleibt Hellas-Abweichler

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Andreas Mattfeldt: Frühmorgens joggen in Berlin, dann in den Bundestag zur Griechenland-Abstimmung.

Berlin/Langwedel - Von Manfred Brodt. Für den Langwedeler CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt fing gestern der Tag so schön an. Wie an anderen Tagen auch joggte er am frühen Morgen durch Berlin und entdeckte Kleinode in der Hauptstadt wie zum Beispiel einen gärtnerisch hübsch gestalteten Park , von dem er gleich ein Foto über Facebook verbreitete. „Einfach schön. Für mich geht es jetzt gleich ins Plenum. Abstimmung zum Griechenland-Paket“, postete er, und die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten.

„Du wirst hoffentlich die richtige Entscheidung treffen und mit Nein stimmen“, „Halt den Rücken weiter gerade“ und „Wünsche Dir ausreichend Energie, Dich in Deiner Haltung nicht von Kauder beugen zu lassen“. Solche guten Wünsche seiner Facebook-Freunde begleiteten ihn, und er enttäuschte seine Anhänger nicht. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hatte nicht nur gegen die Aufnahme von Verhandlungen über das dritte Hilfspaket für Griechenland, sondern jetzt auch gegen die mit den Europäischen Institutionen getroffenen Vereinbarungen über die 86-Milliardenhilfe gestimmt. Daran hatte auch die jüngste Drohung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nichts geändert, solche Nein-Sager könnten die CDU nicht mehr in wichtigen Ausschüssen wie dem Haushaltsausschuss und dem Europaausschuss des Bundestags vertreten.

Andreas Mattfeldt wird jetzt seinen so wichtigen Sitz im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages nicht verlieren, denn Bundestagsabgeordnete können aus einem Ausschuss während einer Legislaturperiode nur bei nachweisbaren schweren Verfehlungen abberufen werden. Aber für künftige Legislaturperioden könnte die Karriere des nie über die CDU-Landesliste, sondern immer direkt im Wahlkreis gewählten Abgeordneten blockiert sein. Drei CDU-Bundestagsabgeordnete hatte man Anfang dieser Periode so bereits abserviert.

Vom CDU-Fraktionsvorstand hatte übrigens in den letzten Tagen niemand das Gespräch mit dem „Abweichler“ Mattfeldt gesucht, wie er uns berichtete. Vor seiner Abstimmung hatte Mattfeldt am Rande des Haushaltsausschusses aber noch das Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gesucht, der nach seinen Worten diesmal ein besseres Gefühl als bei früheren Griechenland-Paketen hat, aber auch Mattfeldt nicht von seinem Nein abbringen konnte.

Das begründete er gestern so: „Ein funktionierender Überwachungsmechanismus zur Umsetzung der Reformen in Griechenland fehlt. Auch jetzt werden uns von griechischer Seite zahlreiche Reformen versprochen. Ich befürchte, dass auch diese wieder nicht umgesetzt werden.“ In der Vergangenheit sei doch wenig gehalten worden. Ohne grundlegende Reformen, befürchtet Mattfeldt, dass die als vorübergehende Hilfsmaßnahmen konzipierten finanziellen Mittel für Griechenland zur Dauereinrichtung würden. „.Das kann nicht sein, und deshalb bleibe ich bei meinem Nein“, sagt er wie 62 andere Unionsabgeordnete auch.

Erst wenn in Griechenland der Wille zu echten Reformen vorhanden sei, wie ihn Portugal, Spanien und Irland gezeigt hätten, könne Hellas sich wieder auf solide Füße stellen.

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