Von Manfred Brodt

Angemerkt: Politiker mit Mut sind nun gefragt

Ein Beitrag von Manfred Brodt. Ich will eigentlich nicht wieder das vielgebrauchte Bild von „Fünf vor Zwölf“ strapazieren, aber etwas Besseres fällt mir bei dem Achim drohenden Schuldenstand nicht ein. Vielleicht ist aber der Uhrzeiger auch schon weiter vorgerückt.

Nachdem die Stadt in den 90er Jahren und im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends, bedingt durch Rathaus, Klärwerk, Stadtsanierung und Aufkauf des Strom- und Gasnetzes in Achim, Schulden von umgerechnet 20 Millionen Euro und mehr gemacht hatte, zeitweise eine Ausgabensperre hatte, hat sie in den letzten Jahren den Schuldenberg beachtlich abgebaut.

Umso bedrohlicher ist die sich nun abzeichnende Verdoppelung der Schulden in kurzem Zeitraum; nicht nur, weil man viele Gebäude für Kindergärten, Schulen und die Feuerwehr, Straßen, das moderne Freibad, Achim-Nord und -West bauen will, sondern weil diese Einrichtungen, ihre Unterhaltung und ihr Personal auch auf Jahrzehnte bezahlt werden müssen.

Sicher handelt es sich bei vielen, aber nicht allen Ausgaben um Pflichtaufgaben, die der Stadt von Bund und Land aufgedrückt werden. Aber das ändert nichts daran, dass sich auch in Achim abzeichnet, dass die Stadt über ihre Verhältnisse lebt.

Gefragt sind in Berlin, Hannover und auch in Achim Politiker, die auch Nein sagen können und nicht jede noch so übertriebene Forderung ihrer Wähler erfüllen. Eine solche, alle Wünsche erfüllende Politik ist zwar nichts rechts, aber populistisch.

Haben Politiker noch den Mut beispielsweise zu fragen, warum zunehmend der Staat statt des Elternhauses für Kleinkinder verantwortlich sein soll?

Bekommt Achim in nächster Zukunft nicht durch mutige Entscheidungen seine Finanzprobleme in den Griff, wird es in absehbarer Zeit bald gar nichts mehr zu entscheiden haben, sondern von einem Staatskommissar an die Kandare genommen werden.

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