Achim zieht die Reißleine

Projekt Modellkommune gestoppt, weil Testkapazitäten fehlen

Anders als geplant bleiben Außengastronomie, wie hier in der Achimer Fußgängerzone, sowie Geschäfte, Kultureinrichtungen und Fitnessstudios in der Stadt weiterhin geschlossen.
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Anders als geplant bleiben Außengastronomie, wie hier in der Achimer Fußgängerzone, sowie Geschäfte, Kultureinrichtungen und Fitnessstudios in der Stadt weiterhin geschlossen.

Mitte April hätte es in Achim losgehen sollen mit den Corona-Lockerungen. Jetzt stoppt die Stadt das Vorhaben.

  • Achim stoppt das Projekt Modellkommune
  • Betreiber des geplanten Testzentrums kann Start nicht gewährleisten
  • Bürgermeister Ditzfeld bedauert Entscheidung

Nur mit einem tagesaktuellen negativen Coronatest dürfen sie innerhalb einer begrenzten Projektzone Geschäfte, Restaurants und Cafés sowie Fitnessstudios und Kultureinrichtungen betreten.

Wichtigstes Schnelltestzentrum nicht startbereit

Unter 65 Städten und Gemeinden war Achim am Samstag als eine von 14 Modellkommunen ausgewählt worden. Die Stadt muss laut Bürgermeister Ditzfeld dafür sicherstellen, dass zum Start des Projekts, den die Landesregierung spätestens zum 18. April vorgeschrieben hat, genügend Testkapazitäten vorhanden sind. „Dies kann jedoch – Stand heute – bis zum Projektbeginn nicht mit Sicherheit garantiert werden. Das für Achim wichtigste Schnelltestzentrum mit den größten Kapazitäten, welches von Montag bis Samstag täglich acht Stunden ohne Anmeldung von allen Bürgerinnen und Bürgern aufgesucht werden kann, wird den zum Zeitpunkt der Antragstellung zugesagten Öffnungstermin nicht einhalten können“, erklärte Ditzfeld.

Der Anbieter, ein großer privater Betreiber mehrerer Testzentren in Deutschland, könne seine Zusage, das Zentrum bei Lidl an der Bremer Straße ab Mitte April zu öffnen, nicht halten. Eine Inbetriebnahme in der 16. Kalenderwoche sei ebenfalls nicht gesichert, sagte Ditzfeld. Auch anderen Anbietern, die bereits Interesse bekundet hätten, Teststationen im Stadtgebiet zu errichten, werde es in der Kürze der Zeit nicht gelingen, rechtzeitig loszulegen. „Das bedeutet, dass wir zum Starttermin des Modellprojekts keine ausreichenden Testkapazitäten vorweisen können. Aus diesem Grund sehe ich mich gezwungen, das Modellprojekt zum jetzigen Zeitpunkt sofort zu stoppen.“

Bürgermeister Rainer Ditzfeld bedauert den Schritt, sieht aber keine vernünftige Alternative.

Bisher bestehen mittwochs und samstags im Rathaus Testmöglichkeiten sowie montags und freitags im ehemaligen Feuerwehrhaus in Baden. Das sei aber nicht genug, so Ditzfeld. Achim habe das zuständige Landesministerium um eine Fristverlängerung über den 18. April hinaus gebeten, aber noch keine Antwort erhalten. Die Stadt werde deshalb vorerst nichts weiter in Sachen Modellkommune unternehmen.

„Ich bedauere diesen Schritt sehr, sehe jedoch keine vernünftige Alternative. Wir sind es allen Betroffenen schuldig, nach sorgfältiger Abwägung der unterschiedlichen Interessenlagen bereits frühzeitig die Notbremse zu ziehen und das Projekt abzubrechen“, erklärte Ditzfeld. Die Sicherheit der Bevölkerung habe oberste Priorität hat, könne jedoch ohne ausreichendes Testmanagement nicht gewährleistet werden. Zudem sei es nur fair gegenüber den Einzelhändlern und Gastronomen, frühzeitig eine Entscheidung herbeizuführen, damit diese nicht vergeblich Waren für das auf drei Wochen angelegte Projekt orderten. Auch die Fraktionen im Stadtrat hätten Verständnis für den Schritt der Stadtverwaltung gezeigt.

Beschluss der Bund-Länder-Konferenz abwarten

Zudem stehe ebenfalls nicht fest, welche weiteren Einschränkungen die Bund-Länder-Konferenz am kommenden Montag angesichts der steigenden Inzidenzzahlen beschließe. „Wenn alle Länder dichtmachen, dann wird das Projekt Modellkommune sowieso nicht möglich sein“, sagte Ditzfeld. Unklar sei auch, welche Folgen diese zeitlich beschränkte Geschäftsöffnung für die teilnehmenden Unternehmen auf die ihnen gewährte staatliche Überbrückungshilfe habe.

Bei Ditzfeld und seinen Mitarbeitern, die die Bewerbung mit viel Herzblut und Engagement innerhalb von zweieinhalb Tagen auf den Weg gebracht hätten, überwiege angesichts der Situation der Frust. „Es wäre eine Riesenchance gewesen, durch dieses Modell zu erfahren, wo die Ansteckungsgefahren lauern und vor allem den Gastronomen, Einzelhändlern und Bürgern ein Stück Normalität zurückzugeben“, so Ditzfeld.

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