Ab 1. Juli nun 2,65 Euro/m³ / Investitionen in Kläranlage schlagen jetzt durch

Abwassergebühr steigt

Oyten - (pee) · Fünf Jahre nach der letzten Anhebung erhöht die Gemeinde Oyten zum 1. Juli 2010 die Abwassergebühr von 2,50 Euro auf 2,65 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Ein entsprechendes Votum gab am Montagabend der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Rates ab.

Die Neukalkulation der kostendeckend bei den Anschlussnehmern zu erhebenden Gebühr beruht vor allem auf der prognostizierten Kostensteigerung durch die laufende Sanierung und Erweiterung der Gemeinschaftskläranlage Oyten/Ottersberg in Schaphusen. Für mehr als 14 Mio. Euro wird das Klärwerk in einem mehrjährigen Bauprozess unter technischen und umweltschützerischen Gesichtspunkten auf den neuesten Standard gebracht und in seiner Aufnahmekapazität vergrößert.

Zwar steigen auch Personal-, Bewirtschaftungs-, Unterhaltungs- und Verwaltungskosten für die Anlage teils leicht an, vor allem aber schlagen ab diesem Jahr die Investitionskredite und die dafür zu zahlenden Zinsen in der Kostenaufstellung zu Buche. Musste Oyten 2008/09 noch 782 306 Euro in den Abwasserzweckverband Oyten/Ottersberg für den Betrieb der Gemeinschaftskläranlage einzahlen, so rechnet Wolfgang Röttjer, Finanzfachbereichsleiter der Gemeinde, für 2009/10 mit 865 000 Euro und 2010/11 dann mit 1 007 600 Euro Verbandsumlage für Oyten.

Dazu kommen noch die Kosten für das Kanalnetz der Gemeinde, das das Abwasser der Oytener Haushalte und Betriebe bis zum Klärwerk pumpt. Ermittelte Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung 2008/09: 1,624 Mio. Euro. Kalkulierte Gesamtkosten 2009/10 bei einer etwa gleichbleibenden Abwassermenge von 655 000 m³ pro Jahr: 1,668 Mio. Euro. Prognostizierte Gesamtkosten 2010/11: 1,842 Mio. Euro, von denen allerdings gut 96 000 Euro aufgrund einer Überdeckung aus Vorjahren abgezogen werden können.

Diese Kostensteigerungen muss und will die Gemeinde auf die Gebühr umlegen. Als kostendeckende Gebühr 2009/10 ermittelte Röttjer 2,54 Euro/m³; ab Mitte 2010 2,66 Euro/m³. Daraus resultierte der Vorschlag der Verwaltung an die Kommunalpolitiker, die Abwassergebühr ab 1. Juli von 2,50 auf 2,65 Euro/m³ anzuheben. Dem folgten die Ratsmitglieder im Finanzausschuss mit großer Mehrheit.

Einzig FDP-Fraktionsvorsitzender Hartmut Krause stimmte dagegen, nachdem sein Versuch, die Erhöhung auf 2,60 Euro/m³ herunterzuhandeln, gescheitert war.

Siegfried Ukat (SPD) und Norbert Neisen (CDU) sprachen sich gegen das Feilschen um Cent-Beträge aus und für „Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger“. Nach Abschluss aller Bauarbeiten werde der Preis noch weiter steigen, und es sei besser, die Gebühr in etwa gleich großen Schritten zu erhöhen anstatt nachher in einem drastischen Sprung, so Ukat.

Auch Bürgermeister Manfred Cordes wollte „nicht um fünf Cent ringen“, wenn die Tendenz insgesamt „Richtung drei Euro“ gehe.

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