Flecken Langwedel kann für 2010 keine ausgeglichene Bilanz vorlegen

800 000 Euro fehlen im Haushalt

Langwedel - (jw) · Das hat es in Langwedel seit Jahren nicht gegeben. Einstimmig wurde am Donnerstagabend der Gemeindehaushalt 2010 verabschiedet. Dabei bietet das Zahlenwerk keinerlei Anlass, zu frohlocken. Zum ersten Mal seit vielen Jahren gibt es keinen ausgeglichenen Gesamthaushalt.

Ein Fehlbetrag von 800 000 Euro klafft zwischen den Erträgen und den Aufwendungen (14,7 zu 15,6 Millionen Euro). Das liegt zum Einen am doppischen Haushaltssystem, das im Flecken zum ersten Mal zum Einsatz kam, in den auch die Abschreibungen, der Wertverlust gemeindeeigener Einrichtungen einfließen.

Vor allem aber schlägt die allgemeine Wirtschaftskrise voll auf den Langwedeler Haushalt durch.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen liegt man zwar erfreulicherweise auf dem Niveau von 2009 (rund 2,2 Millionen Einnahmen), bei der Einkommenssteuer rechnet man aber mit 370 000 Euro weniger Einnahmen (gesamt 4,2 Millionen Euro).

Über die so genannten Schlüsselzuweisungen kommen vom Land Niedersachsen in diesem Jahr rund 900 000 Euro (gesamt 2,193 Millionen) weniger in die Gemeindekasse.

„Damit liegen wir auf dem Niveau von 2001“, so Kämmerer Uwe Fahrenholz am Donnerstagabend. Insgesamt muss der Flecken mit sechs Prozent weniger Steuereinnahmen auskommen – und dabei steigende Personalkosten wegstecken.

2009 war der Gemeindehaushalt nicht nur ausgeglichen, man konnte noch rund 800 000 Euro in die Rücklagen, den Sparstrumpf, packen. Insgesamt hatte man damit 4,28 Millionen in den Rücklagen, bei 2,5 Millionen Euro Schulden. Eine finanziell äußerst komfortable Situation, um die viele andere Kommunen Langwedel beneiden dürften.

Allerdings muss man jetzt an die Spareinlagen gehen. Wenn sich die wirtschaftliche Entwicklung so fortsetzt, sind die Rücklagen 2013 bis auf die vorgeschriebene Mindesteinlage geplündert.

„Die jetzige schwierige Situation ist nicht selbst verschuldet“, erklärte Kämmerer Fahrenholz. „Trotzdem sind eigene Anstrengungen nötig. Es muss aktiv gehandelt werden, um den Flecken Langwedel wirtschaftlich handlungsfähig zu halten.“ Der Spardruck werde weiter wachsen so Fahrenholz, an der desolaten Haushaltslage der Kommunen in Niedersachsen werde sich vor 2012 nichts ändern.

Unverändert wird auch der immense Arbeitsaufwand bleiben, den das doppische Haushaltssystem mit sich bringt. „Das wird nur mit personellem Mehraufwand zu bewältigen sein“, kündigte Bürgermeister Andreas Brandt an.

Die Erkenntnis, dass man sich in Sachen Finanzen etwas einfallen lassen muss, ist bei allen Parteien und Gruppen im Rat angekommen. „Wir leben über unsere Verhältnisse“, so Oliver Renken (FDP). Bloß, wo und wie man sparen kann und will, ob man neue Kredite aufnehmen muss, ob Steuern (Grundsteuer) und Gebühren (Kindergärten) erhöht werden – man darf gespannt sein.

Petra Schütte (CDU) verlangte von Bürgermeister Andreas Brandt (SPD) schon mal ein Liste mit Einsparungsmöglichkeiten. Er versuche, Ergebnis orientiert zu arbeiten, erwiderte Brandt. Mögliche Lösungsansätze sollten nicht auf der politischen Schaubühne, wie schon geschehen, tot gemacht werden. „Ich lade sie darum zu einer gemeinsamen Arbeitsgruppe ein.“ Man benötige für die nächsten Haushalte ein gute Zusammenarbeit.

Und das schon bald. Die Beratung für den Haushalt 2011 starten in der zweiten Jahreshälfte.

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