„Motiviert und leidenschaftlich“
Bei seinem Antrittsbesuch bei der Marine wird dem neuen Verteidigungsminister viel geboten. Und dieser ist gleich voll des Lobes für die „unglaublich motivierten“ Soldaten und Soldatinnen. Aber auch Probleme werden bei dem Besuch angesprochen.
Eckernförde – Kampfschwimmer seilen sich aus einem Hubschrauber heraus auf die Fregatte „Hessen“ ab, weitere Soldaten des Kommandos Spezialkräfte Marine kletterten unbeobachtet über die Reling an Bord. Wenig später taucht ein U-Boot neben der „Hessen“ auf, Eurofighter aus Rostock-Laage überfliegen das Schiff mehrfach. Diese und weitere Demonstrationen ihrer Fähigkeiten hat die Bundeswehr dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem ersten Besuch bei der Marine in Eckernförde gezeigt. Einen Tag lang nahm sich der SPD-Politiker Zeit, um mit den Soldaten und Soldatinnen ins Gespräch zu kommen, zu hören, wo der Schuh drückt und zu sehen, was die Marine leisten kann.
Am Vormittag fuhr der SPD-Politiker in einem Konvoi von Gefechtsfahrzeugen aus Dingo, Eagle und Hägglund an der Pier am Marinestützpunkt in Eckernförde vor. Dann ging es für Pistorius zunächst an Bord des Minenjagdbootes „Bad Bevensen“. Rund eineinhalb Stunden hatten der Marineinspekteur, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, und Pistorius Zeit, um sich über die dringendsten Fragen der Deutschen Marine auszutauschen. Neben der Personalnot dürften dies auch der Zustand der Ausrüstung und die Beteiligung der Marine am 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen sein, das der Bund für die Bundeswehr auflegt.
Später setzte Pistorius mit einem Schlauchboot auf die Fregatte „Hessen“ über. Dort unterhielt er sich mit einigen Kampfschwimmern. „Passen sie gut auf sich auf“, sagte der Verteidigungsminister zum Abschied beim Händeschütteln. Bei vielen Soldaten kommt der Neue gut an: Bei ihm habe man den Eindruck, „er hat Bock, Verteidigungsminister zu sein“, sagt einer von ihnen.
Auch Pistorius hatte bei seinem ersten Besuch bei der Marine viele herzliche Worte für und über die Soldaten und Soldatinnen im Gepäck. „Ich habe eine unglaublich motivierte, leidenschaftlich für ihre Sache arbeitende Marine getroffen“, sagte er zu Journalisten. „Deutschland verlangt viel von seiner Marine und die Marine liefert.“ Und dies unter nicht immer leichten Rahmenbedingungen, wie der Minister bemerkte: Die Flotte sei klein, es gebe einen Instandsetzungsstau, eine hohe Belastung der Soldatinnen und Soldaten und zudem einen Nachwuchsmangel.
Marineinspekteur Kaack hatte erst kürzlich bemängelt, von der ursprünglichen Liste des Sondervermögens seien einige Projekte bei der Marine auf die Warteliste gesetzt worden. „Das hätte ich mir anders vorstellen mögen“, sagte er damals. Zudem könne die Bundeswehr seiner Ansicht nach ihre Aufgaben langfristig nur mit einer deutlichen Aufstockung des Verteidigungsetats bewältigen. „Kommt die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht, dann war das Sondervermögen eine Palliativmaßnahme“, sagte Kaack.
Pistorius betonte, er habe dem Inspekteur zugesagt, ihn mit ganzer Kraft zu unterstützen, um die Marine auch zukünftig einsatzfähig aufzustellen. „Und dazu gehört auch – ich wiederhole es – eine auskömmliche Finanzausstattung“, sagte Pistorius.
Aber es brauche auch Ausdauer, Hartnäckigkeit und Kreativität in Sachen Modernisierung von Flotte und Seeluftstreitkräften. Der Minister versprach, sich ganz sicher in der nächsten Zeit damit zu beschäftigen, was beim Sondervermögen in der Umsetzungsliste stehe, was bestellt und beschafft werden solle und welche Bedarfe der Marine berücksichtig seien.
Gleichzeitig dämpfte er zu hohe Erwartungen, was alles kurzfristig beschafft und modernisiert werden könne. „Das Sondervermögen mit den 100 Milliarden Euro plus dem Einzelplan, den wir haben, kann nicht in zwei, drei Jahren ausgleichen, was über 30 Jahre aus nahe liegenden Gründen nicht investiert worden ist.“ Deswegen müsse man Prioritäten setzen. Auch weitere Probleme der Marine beziehungsweise der Bundeswehr als Ganzes sprach der Minister an – etwa den Bedarf an Nachwuchs oder die lange Beschaffungsdauer von Ausrüstung. An Lösungen werde gearbeitet, versprach er.
Kurz nach 16.00 Uhr wurde der Minister dann mit einem „Sea King MK41“ von der „Hessen“ abgeholt. Bevor der Hubschrauber startete, ertönte plötzlich noch einmal eine Durchsage. „Hier spricht ihr Verteidigungsminister“, schallte es aus den Lautsprechern der „Hessen“. „Mein erster Tag bei der Marine als Verteidigungsminister geht gleich zu Ende.“ Er verlasse gleich die Hessen, wolle dies aber nicht tun, „ohne mich bei ihnen zu bedanken. Ich kann ihnen versprechen, dass ich die Marine im Auge behalten werde, aus positiven Gründen.“