SPD-Basis zeigt sich beim Unterbezirks-Parteitag in Nartum geschlossen

Klingbeil fordert mehr Teamgeist in der Spitze

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„Wir brauchen eine klare Haltung bei Themen“: SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil.

Nartum - Von Lutz Hilken. Der Kontrast ist groß: Beim SPD-Unterbezirksparteitag in Nartum demonstrierten die Sozialdemokraten am Sonnabend Einigkeit und Geschlossenheit. Dagegen forderte der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil vor dem Hintergrund des bundesweiten Umfragetiefs mehr Teamgeist in der Berliner SPD-Spitze.

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus Manal freute sich über 68 Frauen und Männer, die am 11. September für die SPD bei der Kreistagswahl antreten werden. Die Kandidaten sind am Sonnabend im Zuge der Kreiswahlkonferenz aufgestellt und die Reihenfolge für die vier Wahlbereiche festgelegt worden. Der Vorsitzende äußerte sich zuversichtlich, dass die Mehrheitsgruppe aus SPD, WFB und Grünen ihre Arbeit im Kreistag werde fortsetzen können.

Wichtige Themen gebe es viele: die Zukunft der Schullandschaft, die Ganztagsbetreuung für Kinder, gleiche Bildungs- und Betreuungs-chancen „ohne Ansehen des Portemonnaies“. Auch die Lückenbebauung in den Dörfern, die Nachnutzung leerstehender Gebäude oder die ärztliche Versorgung seien Themen, die verstärkt angegangen werden müssten. Nicht zuletzt sei eine klare Haltung zur Flüchtlingsfrage erforderlich. „Ich schäme mich, dass wir Europäer es nicht schaffen, diesen Menschen eine Hoffnung zu geben.“ Manal: „Es ist unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit, hier dafür zu sorgen, dass diese Menschen eine Perspektive geboten bekommen.“ Dafür spendeten die Sozialdemokraten reichlich Applaus.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil befand, eigentlich herrsche eine gute Zeit für die Sozialdemokratie. Im Wahlkreis herrsche eine „tolle Stimmung“, die Menschen seien motiviert und freuten sich auf die Kommunalwahl. In Berlin hingegen sei die Lage weniger gut. „Der Trend geht runter.“ Klingbeil sei es leid, „von ganz oben irgendwelche Durchhalteparolen zu hören“. Umfragewerte von nur rund 20 Prozent für die SPD müssten hinterfragt werden. Das quittierten seine Zuhörer abermals mit Applaus.

Klingbeil räumte ein, es herrsche eine gewisse Ratlosigkeit. Zumal die SPD viel durchgesetzt habe in der großen Koalition – vom Mindestlohn bis zur Mietpreisbremse – und geschlossen sei „wie lange nicht mehr“. Dennoch: „Obwohl wir geschlossen sind, obwohl wir Themen voranbringen, obwohl wir gute Leute haben, sind wir bei 20 Prozent.“ Darüber sei eine Diskussion nötig. Sodann nannte er drei Punkte, „von denen ich glaube, wie wir da wieder herauskommen“. Erstens: „Wir brauchen Teamgeist in der Spitze.“ Damit meine er nicht nur Sigmar Gabriel, sondern das gesamte Präsidium. Zweitens: Glaubwürdigkeit. Im Wahlkreis sei sehr deutlich, die Sozialdemokraten kümmerten sich um Themen vor Ort. „Die Leute wissen das.“ Diese Glaubwürdigkeit bekomme man nicht über Hochglanzbroschüren. Drittens: „Wir brauchen eine klare Haltung bei Themen“, unterstrich Klingbeil, damit die Menschen verstünden, wofür die SPD stehe. Die Politik müsse Orientierung geben. Das betreffe zum Beispiel Europa: „Es darf nicht sein, dass aus der Sozialdemokratie Stimmen laut werden, die Griechen aus der Europäischen Union zu werfen.“

Das betreffe auch die Flüchtlingsfrage: „Wir dürfen nicht davon abweichen, dass wir die Partei sind, die diesen Menschen hilft, die ihnen Schutz gibt und die dafür sorgt, dass Flüchtlinge integriert werden.“ Nicht zuletzt gelte es, soziale Ungleichheiten zu vermeiden, Aufstiege stärker auch von Kindern sozial schwacher Familien zu ermöglichen. Dafür gab es Zustimmung im Saal.

Die Wahlen zum Unterbezirksvorstand verliefen in geheimer Abstimmung und brachten deutliche Ergebnisse für den Vorsitzenden Klaus Manal (Ortsverein Geeste-quelle), die stellvertretenden Vorsitzenden Piet van Zeijl (Sittensen) und Heike Behr (Rotenburg), die Finanzverantwortliche Doris Brandt (Bremervörde) und die Schriftführerin Bianca Tolske (Bremervörde).

Zu Beisitzern wählten die 59 Stimmberechtigten Henning Fricke (Ortsverein Zeven), Sascha Behrens (Fintel), Berit Niessen-Hohmeyer (Bremervörde), Robert Rabe (Visselhövede), Axel Kemna (Tarmstedt) und Hermann Martin (Rotenburg). 

zz

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