Interview mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen nach dem Wahldebakel

„Wir müssen die Auszeit nutzen“

Der FDP-Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen.
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Der FDP-Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen.

Kreis Rotenburg - Von Guido Menker. Die FDP steckt nach dem Debakel bei der Bundestagswahl in der Krise. Der Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen aus Sottrum glaubt aber nicht, dass die Zeit für die Liberalen abgelaufen ist. Das machte er gestern in einem Interview mit der Kreiszeitung deutlich.

Herr Oetjen, wie haben Sie den Sonntagabend erlebt?

Jan-Christoph Oetjen: Sehr schlecht. Ich habe an dem Abend viel mit Freunden und Bekannten telefoniert, um zu hören, wie es vor Ort aussieht, und um die Situation zu analysieren.

Und was ist dabei herausgekommen?

Oetjen: Bei vielen ist dabei eine Trotzreaktion herausgekommen. Aber nicht im Sinne von „wir haben keine Lust mehr und schmeißen die Brocken hin“, sondern eher in Richtung Ärmel hochkrempeln und weiter für die liberale Idee arbeiten. Das war die Reaktion bei den meisten, mit denen ich gesprochen habe.

Was ist denn zurzeit los mit der FDP?

Oetjen: Naja, wir haben es nicht geschafft, die Bürger davon zu überzeugen, dass es richtig ist, die FDP zu wählen. Das ist zum Teil ein Fehler in der Wahlkampfstrategie gewesen. Aber ich glaube, dass die Ursachen dafür im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen 2009 angelegt waren, wo wir nachher nicht das umsetzen konnten, was wir zuvor versprochen hatten.

Hat das Problem aber vielleicht auch damit zu tun, dass die FDP immer mehr das Image eines Mehrheitsbeschaffers für die Union hat, der – wenn es klappt – alles mit sich machen lässt?

Oetjen: Also diesen Eindruck hätte man vielleicht nach der Bundestagswahl 2009 gewinnen können, denn das ist in den Medien so rübergekommen. Ich glaube aber, dass es inhaltlich viele Punkte und Argumente gibt, wo man deutlich machen kann, dass dem nicht so ist. Beispielsweise bei der Verhinderung von Vorratsdatenspeicherung. Oder auch bei Punkten, wo wir uns durchgesetzt haben, wie bei der Abschaffung der Praxisgebühr. Nur das alles konnten wir den Bürgern nicht vermitteln. Das ist das Kernproblem.

Die Bundestagswahl war ja so etwas wie das Tüpfelchen auf dem I, aber es hat ja vorher schon viele Niederlagen gegeben...

Oetjen: ...eigentlich nicht, sondern es gab vor der Bundestagswahl drei Siege in Folge. Nämlich in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und auch in Niedersachsen ...

Aber davor gab es auch mehrere Landtagswahlen, bei denen die FDP aus dem Parlament geflogen ist. Und bei der Betrachtung dieser Entwicklung insgesamt müssen Sie sehr froh darüber sein, dass in Niedersachsen gerade erst gewählt worden ist, die FDP ein gutes Ergebnis hingelegt hat und Sie hier erst einmal noch ein bisschen Ruhe haben.

Oetjen: Natürlich freue ich mich darüber, aber das ändert nichts daran, dass es für eine Partei unerlässlich ist, auf bundespolitischer Bühne präsent zu sein. Deshalb wird auf uns in den Landtagsfraktionen auch eine Menge Verantwortung zukommen, um deutlich zu machen, wie sich die FDP als liberale Kraft in Deutschland positioniert.

Sie sprechen über die FDP auf Bundesebene. Aber mehr und mehr verfestigt sich der Eindruck, dass die FDP gar nicht mehr stattfindet – und zwar auf kommunaler Ebene. Was läuft denn da schief?

Oetjen: Bei der vergangenen Kommunalwahl haben wir 2011 mitten in der schlappen Phase viele unserer Mandate verloren. Das gilt auch für den Landkreis Rotenburg. Mit weniger Menschen, die kommunale Mandate haben, können Sie natürlich auch nur weniger kommunalpolitisch präsent sein. Das liegt in der Natur der Sache.

Dennoch könnte die Partei vor Ort präsenter sein, stattfinden, sich zu Wort melden und sich einmischen ...

Oetjen: ... Ich glaube schon, dass wir das tun. Aber sicherlich müssen wir noch mehr Dynamik entwickeln und vor allem für den Wiederaufbau der Partei die Kräfte von unten bündeln. Von daher ist die Arbeit auf der kommunalen Ebene für uns zentral wichtig. Auf kommunaler Ebene hängen wir uns natürlich rein, wenn Sie sich beispielsweise die Berichte über der Diskussion zur IGS anschauen. Dann sehen Sie, dass sich auch die FDP positioniert. Das eine ist eine Wahrnehmungs-, das andere eine Aktivitätenfrage – ich glaube, dass beides gesteigert werden muss.

Dennoch gibt es nicht wenige politisch interessierte Menschen, die meinen, das war‘s für die FDP. Sie sehen das nicht so, wenn ich Sie richtig verstehe ...

Oetjen: Nein, weil ich glaube, dass die Menschen auch eine liberale Partei in Deutschland wollen, die mit ihren Inhalten überzeugt. Und wir haben das im letzten Wahlkampf eben nicht geschafft. Doch man sieht an den Erfolgen bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen, dass mit überzeugenden Inhalten und sachlich guter Arbeit Erfolge zu erzielen sind.

Sie sind der Auffassung, die Menschen wollen eine liberale Partei. Aber sie wird kaum noch gewählt. Daraus lässt sich doch schließen, dass sie sie eben doch nicht wollen.

Oetjen: Ich glaube, die Menschen wollten die FDP, wie sie sich präsentiert hat, nicht mehr. Aber ich glaube schon, dass sie eine Partei wollen, die auf der einen Seite für wirtschaftliche Vernunft steht, und auf der anderen Seite für gesellschaftliche Offenheit. Das ist eine Verbindung, die man in keiner anderen Partei findet. Nur haben wir im Bundestagswahlkampf nicht rübergebracht, dass wir diese Partei sind.

Wer trägt aus Ihrer Sicht die Schuld an dieser Misere?

Oetjen: Das Parteipräsidium hat ja gestern erklärt, dass es geschlossen zurücktritt. Von daher wird dort Verantwortung übernommen. Das finde ich gut. Sie machen den Weg frei für einen Neuanfang. Es geht nicht um Schuldzuweisungen, sondern darum, die Situation zu analysieren, um es für die Zukunft besser zu machen. Ich glaube, dass es uns mit Christian Lindner, der ja Vorsitzender werden möchte, gelingen kann, bis zur nächsten Bundestagswahl die Menschen wieder für uns zu gewinnen.

Ist es damit getan, einfach nur Köpfe auszutauschen?

Oetjen: Nein, wir müssen uns wieder auf die eigenen Inhalte konzentrieren und überprüfen, ob die Positionierung, die wir in der Vergangenheit eingenommen haben, noch richtig ist.

Die FDP steht als Mehrheitsbeschaffer für die Union nicht mehr zur Verfügung. Wie beobachten Sie das, was nun in Berlin passiert?

Oetjen: Ich bin gespannt, wer von denen sich verbiegen wird. Denn die sind meilenweit voneinander entfernt. Irgendwer wird sich bewegen müssen.

Wie sieht Ihr Tipp aus?

Oetjen: Ich gehe davon aus, dass es auf eine große Koalition hinausläuft. Volksparteien sind auf Dauer darauf angelegt zu regieren und nicht darauf, dauerhaft in der Opposition zu sein.

Wie sehr hat sich denn eigentlich die FDP in den vergangenen Jahren verbiegen müssen?

Oetjen: Naja, zum Teil hatten wir sehr schwierige Debatten. Ich nenne da beispielsweise das Betreuungsgeld, das wir nachher nur sehr widerwillig auf den Weg gebracht haben. Aber genauso musste sich die Union ja bewegen. Eine Koalition ist ein gegenseitiges Geben und Nehmen – es darf nur nicht so sein, dass sich einer über den Tisch gezogen fühlt. Ich glaube nicht, dass sich die Kollegen in Berlin über den Tisch gezogen gefühlt haben, aber wir konnten halt im Wahlkampf nicht deutlich machen, wo die Punkte waren, bei denen sich die FDP durchgesetzt hat. Jeder merkt, dass er die Praxisgebühr nicht mehr bezahlen muss, aber niemand verbindet das mit der FDP. Das ist nur ein Beispiel für viele andere Punkte, bei denen wir nicht deutlich machen konnten, wo die liberalen Inhalte in der Bundesregierung waren. Deswegen haben wir jetzt eine Auszeit. Und die müssen wir nutzen, um uns neu aufzustellen.

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