Verwaltung hat Entwurf für 2016 fertig / Gute Einnahmen, aber verzögerter Schuldenabbau

Haushalt ohne Steuererhöhungen

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Der Haushaltsentwurf wird jetzt in den Ausschüssen diskutiert.

Visselhövede - Dank fleißig sprudelnder Einnahmen aus der Gewerbesteuer sieht die Visselhöveder Verwaltungsspitze der kommenden Diskussion um den Haushalt 2016 ganz entspannt entgegen. Und auch die Bürger brauchen keine Steuererhöhungen wie im vergangenen Jahr befürchtet. „Wir präsentieren den Politikern einen ausgeglichenen Entwurf für den Ergebnishaushalt mit einem Volumen von knapp 15 Millionen Euro, der obendrein auch noch rund 100000 Euro zum weiteren Schuldenabbau zur Verfügung stellt“, informiert Bürgermeister Ralf Goebel über den Stand der Dinge, bevor der erste Ausschuss (Schule) sich am kommenden Montag intensiver mit der Materie befasst.

Zwar fehlen dann noch einmal 100000 Euro, um den vor zwei Jahren gefassten Beschluss umzusetzen, spätestens 2043 schuldenfrei zu sein und dafür jährlich 200000 Euro abzustottern. „Dieses Ziel können wir in diesem Jahr nicht erreichen“, so Goebel, wohlwissend, dass es auch in den Folgejahren nicht einfacher wird.

Denn laut damaligem Beschluss darf ab 2017 nur noch das Geld ausgegeben werden, was im Haushalt als Überschuss erwirtschaftet wird.

Die Verwaltung plant laut Kämmereisachbearbeiter Olaf Steinitz für das kommende Jahr mit „einem Plus von rund 656000 Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber den Zahlen im laufenden Haushalt“. Allerdings bleibt davon viel weniger als die Hälfte an der Vissel, „bedingt durch die Umlagen“, wie Kämmerer Klaus Twiefel erläutert.

Bei den Investitionen verschlingt der anstehende Kanalbau in Buchholz den Löwenanteil der 5,4 Millionen Euro. Allerdings fließt über die Beiträge der Anwohner das Geld sukzessive zurück in die Stadtkasse.

„Gegenüber dem Wunschhaushalt haben wir in allen Ämtern noch einmal intensiver nachgeschaut, was noch geschoben werden kann und so rund 850000 Euro aus dem Vorentwurf gestrichen“, berichtet der Bürgermeister, der aber „ein ungutes Gefühl“ dabei hat, weil verschobene Investitionen „uns irgendwann einholen und es dann meist noch teurer wird“.

Dennoch bekommt das Hallenbad zunächst kein neues Dach, sondern es wird repariert, und auch die recht unansehnliche Westfassade des Rathauses wird im kommenden Jahr so bleiben wie sie ist. Die Realisierung der Pläne des Jeddinger Ortsrats, die einen Umbau des Schützenhauses zum Inhalt haben, muss ebenfalls noch warten.

„In Zukunft werden wir vor allem den Blick auf die Liegenschaften lenken müssen, weil die einen hohen Kostenfaktor darstellen. So ist das Haus der Bildung richtig teuer in der Unterhaltung“, sagt Bürgermeister Goebel.

Die Verwaltung hofft, dass die Betriebe auch 2016 gute Aufträge bekommen, denn für den Haushalt 2017 steht auch der Feuerwehrbedarfsplan zur Diskussion, der für manche finanzielle Überraschung im negativen Sinne sorgen könnte.

jw

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