Streit im Ausschuss um Haushaltsansätze / Kompromiss auf dem Weg

Feuerwehrchef sauer: Keine Arbeit ohne Ausrüstung

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Für ihre gefährlichen Einsätze brauchen die Feuerwehrleute eine spezielle Ausrüstung – das ist gesetzlich verankert.

Visselhövede - Von Jens Wieters. Nach einer langen Debatte platzte dem sonst eher zurückhaltenden Visselhöveder Stadtbrandmeister Heiko Hermonies der Kragen: „Ich mache die Gesetze nicht. Wenn wir nicht richtig ausgerüstet sind, können wir nicht unsere Arbeit richtig erledigen!“

Hintergrund war die Diskussion im Ausschuss für Soziales, Jugend und Feuerwehr über die Haushaltsansätze 2016, bei denen auch im Bereich Feuerwehr gekürzt werden sollte. Letztlich einigten sich aber alle auf einen Kompromiss, der im nächsten Jahr außerplanmäßige Ausgaben vorsehen könnte.

Die Visselhöveder Feuerwehren bekommen im kommenden Jahr ein neues Auto (137000 Euro), zwei Tragkraftspritzen für die Wehren in Wittorf und Kettenburg (27000), zwei Leitungsroller für die Jeddinger und Wittorfer Brandschützer (1600) und digitale Handsprechfunkgeräte (9000 Euro).

Aber das Stadtkommando hatte auch 28000 Euro für den Austausch von Überjacken und Schutzhandschuhen sowie für die laufenden Beschaffungen in der Kleiderkammer angemeldet. Diese Summe wurde im Haushaltsentwurf von der Verwaltung auf 13000 Euro gekürzt.

„Und genau das kann ich nicht verstehen“, so Hermonies, „weil zum Beispiel die Jacken der 56 Atemschutzgeräteträger gar nicht mehr zugelassen sind“. So könne er seine Leute nicht mehr in brennende Häuser lassen. „Passiert irgendwas mit unseren freiwilligen Helfern, stehe nicht nur ich, sondern die Verwaltung und besonders der Bürgermeister vorne weg in der Verantwortung.“ Dass alle 56 speziell ausgebildeten Feuerwehrleute ausgerüstet werden müssen, begründet Hermonies schon alleine damit, dass „es sich dabei um persönliche Schutzkleidung handelt, die passen muss“. Tagsüber seien in manchen Wehren nur zwei Atemschutzgeräteträger greifbar, „da müssen wir uns gegenseitig aushelfen“.

Außerdem bräuchten normalerweise alle 376 Visselhöveder Feuerwehrleute neue Handschuhe, weil die alten grauen aus Rindsleder laut Feuerwehrunfallkasse ebenfalls nicht mehr verwendet werden dürften, so Hermonies.

Dörthe Falkner aus der Kämmerei betonte, dass es der Verwaltung nicht darum gehe, bei der Schutzausrüstung zu sparen, „aber wir müssen auch im Feuerwehrbereich kürzen.“ Wenn nicht bei der Kleidung, dann müssten Abstriche in anderen Bereichen gemacht werden.

Insgesamt habe die Stadt 2016 „ein Mehr an Ausgaben und wir haben bei der Feuerwehr weniger reduziert, als in anderen Bereichen“, sprang Bürgermeister Ralf Goebel seiner Mitarbeiterin bei. Er bat die Feuerwehrführung zu prüfen, ob tatsächlich ein kompletter Satz Handschuhe angeschafft werden müsse. „Wenn ja, dann müssen wir in anderen Produktbereichen kürzen.“

Darauf Hermonies: „Wir fordern nur das, was wir brauchen und haben bereits in den vergangenen Jahren einige Anschaffungen zurückgestellt. Das Feuerwehrwesen ist eine Pflichtaufgabe einer Gemeinde.“

Hermann Bergmann (SPD) betonte, dass die Stadt „in der Lage sein müsse, seine Feuerwehrleute entsprechend auszurüsten“. Für Kürzungen habe er kein Verständnis.

Letztlich einigten sich die Ausschussmitglieder auf einen Kompromiss: Zunächst werden die Ansätze der Verwaltung ausgegeben, reicht das Geld dann nicht, wird der Fehlbetrag außerplanmäßig in den Haushalt eingestellt.

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