Stadtrat verabschiedet Haushalt / Debatte über Sparmöglichkeiten / Nächstes Jahr wird’s schwer

Schuldenabbau bleibt im Fokus

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Ins Hallenbad wurde in den vergangenen Jahren viel Geld investiert, demnächst wird nur das Nötigste gemacht.

Visselhövede - Von Jens Wieters. Der Visselhöveder Stadtrat hat am Donnerstagabend mit der einstimmigen Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr mit einem Volumen von rund 15,1 Millionen Euro im Ergebnis den Rahmen für das politische Handeln 2016 abgesteckt.

Dank der sprudelnden Steuereinnahmen wurde sogar noch ein Überschuss von rund 130000 Euro erwirtschaftet.

Klingt im ersten Moment gut, ist aber eigentlich zu wenig, denn 2013 hatte sich der Stadtrat auf die Fahnen geschrieben, spätestens 2043 schuldenfrei zu sein. Dafür werden in jedem Jahr mindestens 200000 Euro Überschuss erwirtschaftet. So lautet der Plan, der in den ersten beiden Jahren auch aufging. 2016 nach den bisher vorliegenden Zahlen aber nicht mehr.

Rolf Guder (CDU) ist aber optimistisch, dass es im Laufe des nächsten Jahres doch noch klappt: „Wir haben nur vorsichtig geschätzte Zahlen zugrunde gelegt. Meistens sind die realen Daten dann doch besser als der Plan, so dass wir die 200000 doch noch erreichen können.“

Das glaubt auch Jörn Riedel-Vollmer (SPD): „Selbst wenn wir die Summe nicht schaffen sollten, sind wir auf einem guten Weg. Visselhövede lag zuletzt bei der Steigerung der Steuerkraft in Relation zur Einwohnerzahl ganz vorn im Landkreis.“

Das sich in den vergangenen Jahren ein Schuldenberg aufgetürmt habe, sei den vielen Investitionen geschuldet. „Wir haben bei der Stadtsanierung, im Hallenbad, beim Breitbandausbau, in Schulen und Kindergärten viel gemacht, das konnten wir finanziell nur durch Schuldenmachen schaffen“, so Riedel-Vollmer. Jetzt müsse man schauen, wo man Einnahmen generieren könne. „Bei Einsprungen im sozialen und kulturellen Bereich sollten wir sehr vorsichtig sein“, so der Jeddinger.

Eckhard Langanke (WiV) bedankte sich bei den „Steuerzahlern der Stadt, die uns überhaupt den finanziellen Spielraum ermöglichen“. Zum Glück habe man jetzt eine gute Konjunkturlage, aber selbst wenn die irgendwann nicht mehr so rosig sei, dürfte die soziale Struktur in der Stadt nicht durch weitere Kürzungen gefährdet werden.

„Als eine zu kurze Sichtweise“, bezeichnete Hartmut Wallin (Grüne), die Herangehensweise an den Schuldenabbau. „Wir reden erst immer am Jahresende über die Spar-Möglichkeiten für das kommende Jahr, dabei sollten wir uns besser rechtzeitig zusammensetzen und mittelfristig planen.“

Dem stimmte Bürgermeister Ralf Goebel (parteilos) zu: „Der wunde Punkte in unseren kommenden Haushalten ist wirklich das nachhaltige Sparen. Wir müssen einen Fahrplan erstellen und sollten damit schon im nächsten Frühjahr beginnen.“

Das wird auch bitter nötig sein, denn der Haushalt 2017 muss laut Beschluss von 2013 ohne neue Schulden auskommen und im investiven Bereich darf nur das getätigt werden, was auch erwirtschaftet wird. Und obendrein sollen 200000 Euro für die Tilgung der Altschulden zur Seite gelegt werden.

„Diese 200000er-Regel sollte aber kein Dogma sein“, so SPD-Fraktionschef Lothar Cordts. Die Summe solle kein „Totschlagsargument“ werden und dürfe nicht in „Sparaktionismus“ enden. „Summen zwischen 300 und 5000 Euro bei sozialen und anderen Einrichtungen zu sparen, hilft nicht dem großen Haushalt und beeinträchtigt aber die Lebensqualität der Bürger“, so Cordts, der damit auf die CDU anspielte, die Kürzungen zum Beispiel beim Bürgerbus und beim Verein Simbav durchgesetzt hatte.

Auch dass die Union der Verwaltung die Verpflichtungsermächtigung für den Neubau des Bauhofs um 200000 Euro gekürzt hatte, stößt Cordts sauer auf: „So kann man nicht bedarfsgerecht bauen!“ Letztlich müsse man den „Sparwillen im Auge behalten, aber die Kirche im Dorf lassen“.

Dass vom politischen Gegner „hinter vorgehaltener Hand“ schon wieder das Hallenbad infrage gestellt werde, kann Cordts angesichts „unsinniger Investitionen“ wie zum Beispiel in einen Radweg für 180000 Euro (Kirchwalsede-Wittorf, die Red.) überhaupt nicht verstehen: „Da ist aber mit der SPD nichts zu machen!“

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